Finanzplanungen für ALG II gehen nicht auf

Finanzplanungen für ALG II gehen nicht auf

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat es im Moment nicht besonders leicht. Die für das Arbeitslosengeld II vorgesehenen Mittel werden voraussichtlich nicht reichen. Sechs Milliarden Euro wurden alleine im ersten Quartal ausgegeben. 24 Milliarden werden es, wenn man für das gesamte Jahr 2007 hochrechnet. Lediglich 21,4 Milliarden Euro waren eingeplant.

Die Opposition wirft Steinbrück im Hinblick auf ein mögliches Minus von rund drei Milliarden Euro eine unsolide Rechnung vor. Das Problem liegt darin, dass die Trendwende an den meisten Arbeitslosengeld-II-Empfänger ganz einfach vorbeigeht. Die Zahl derer, die ALG II beziehen, lag mit rund 5,2 Millionen nur 0,3 Prozent unter dem Vorjahresergebnis.

Nicht ungeachtet bleiben sollten bei der Berechnung auch alle versicherungspflichtigen Beschäftigten, die Arbeitslosengeld II erhalten, um die Lebenshaltungskosten decken zu können. Die Statistik weist 574.000 Betroffene aus, mit steigender Tendenz.

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (noch keine Bewertungen)
Loading...