Zukunft von Hartz IV als Thema beim Armutskongress der Grünen

Zukunft von Hartz IV als Thema beim Armutskongress der Grünen

In einem Punkt sind sich die Grünen einig, wenn es um die Hartz-IV-Gesetze geht: Sie müssen überarbeitet werden, weil sie nicht mehr zeitgemäß sind. Beim „Wie“ scheiden sich allerdings die Geister, wie der Armutskongress der Partei in Berlin zeigte. Zwei Alternativen wurden hier diskutiert.

Das bedingungslose Grundeinkommen hat sich dabei als das von der Mehrheit favorisierte Konzept herausgestellt. Demnach sollen alle Bürger 800 Euro erhalten. Berechnet wurde die Idee bereits, denn sie ist nicht neu, sondern wurde bereits mehrfach besprochen. Von dem Grundeinkommen würden alle profitieren, sagen die Befürworter. Es diene dazu, die Angst vor dem sozialen Abstieg zu nehmen, arbeite der Armut entgegen und helfe Selbständigen, schwierige Zeiten zu überstehen.

Die Parteispitze der Grünen befürchtet, dass einige Bezieher des Grundeinkommens sich dann nur noch auf die Leistungen des Staates verlassen und sich nicht mehr um eine Arbeit bemühen würden. Sie setzen auf eine bedarfsorientierte Grundsicherung, mit der Hartz IV humanisiert werden soll, mit besseren Leistungen, dem Abbau von Schikanen und Bürokratie. Die Arbeitsagenturen könnten sich dann mehr darauf konzentrieren, Menschen zu unterstützen, die eine Arbeit aufnehmen wollen.

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