Dienstag sollte er im Bundeskabinett verabschiedet werden: Der einmalige Zuschuss in Höhe von 100 Euro pro Kind für Hartz IV beziehende Familien und Familien mit geringem Einkommen im Rahmen eines Corona-Aufholpakets für Kinder und Jugendliche. Aus diesem Plan wurde vorerst nichts, denn die Union bremst aus.
CDU und CSU blockieren
Der SPD ist die Dringlichkeit der Unterstützung Hartz IV beziehender Familien bewusst. Es herrscht Unverständnis, weshalb CDU und CSU die Einmalzahlung an bedürftige Familien blockieren. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil äußerte sich dazu gegenüber dem „Spiegel“: „Anscheinend sind Kinder und Familien der Union längst nicht so wichtig wie irgendwelche Immobilieninvestoren.“
Bundessozialminister Hubertus Heil bezeichnete die Ausbremsung der Verhandlungen zum Förderpaket als „schlechte Nachricht“ und hat den Beschluss nun für die Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch angekündigt.
Was die Union aber an diesem Corona-Aufholpaket besonders stört, ist, dass wir Kindern, deren Eltern nur wenig verdienen, noch mal einen einmaligen Bonus von 100 Euro zukommen lassen wollen. Dass CDU und CSU hier bremsen, ist wirklich ein Armutszeugnis und ein Vorgeschmack auf das Ende der halbwegs sozialen Merkel-Union.
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, im Interview mit dem „Spiegel“
Großes Förderprogramm für Jugendliche geplant
Die Zahlung von 100 Euro pro Kind an Hartz IV beziehende Familien sind nur ein Teil des geplanten Förderprogrammes in Höhe von rund zwei Milliarden Euro für Kinder und Jugendliche, für das am Dienstag der Startschuss fallen sollte.
Dabei soll eine Milliarde Euro in Nachhilfe- und Förderprogramme fließen, denn aktuell ist bei jedem vierten Schüler von coronabedingten Lernrückständen auszugehen.
Eine weitere Milliarde Euro soll zur Aufstockung verschiedener sozialer Programme dienen, um die sozialen und psychischen Folgen der Krise abzumildern. Dazu gehört unter anderem die Sprachförderung in Kindertagesstätten sozialer Brennpunkte, die Förderung kostengünstiger Ferienfreizeiten sowie die geplante Einmalzahlung an bedürftige Familien in Höhe von 100 Euro zur Nutzung für Freizeit- und Sportaktivitäten.
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