Die gesamten Leistungen des Bürgergeldes (ehemals Hartz IV) basieren auf dem Regelbedarf nach § 20 SGB II in Höhe von 502 € ab 01.01.2023 (449 Euro bis 31.12.2022). Ausgehend von diesem Regelbedarf werden auch alle anderen Leistungen berechnet, beispielsweise der Mehrbedarf für besondere Situationen.
Neu beim Bürgergeld ab 2023 ist zudem, dass minderjährige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft nicht mehr das Sozialgeld nach § 23 SGB II a . F. erhalten sondern reguläre Bürgergeld Leistungen.
Inhaltsverzeichnis
Bürgergeld Regelsatz
Der beim Bürgergeld Regelsatz umfasst alle Ausgaben, die vom Gesetzgeber für die private Lebensführung vorgesehen sind. Darunter fallen Lebensmittel und Getränke, Kleidung, Pflegeprodukte, Telefon, Haushaltsstrom etc. Kosten für Unterkunft und Heizung werden zusätzlich gezahlt. Dass dieser für eine alleinstehende Person mit 502 Euro ab 2023 und unter dem Gesichtspunkt der massiven Inflation deutlich zu gering ist, ist unstrittig.
Mehrbedarfe beim Bürgergeld
Mehrbedarfe werden dann von den Jobcentern auf Antrag bezahlt, wenn Hilfebedürftige Aufwendungen haben, die vom Bürgergeld Regelsatz nicht abgedeckt werden. Beispielsweise bei den Stromkosten für dezentrale Warmwasserversorgung, Schwangerschaft, Alleinerziehenden, aus gesundheitlichen Gründen spezielle Koste etc.
Sozialgeld (mit Bürgergeld weggefallen)
Vor der Reformierung des Hartz IV zum Bürgergeld stand das Arbeitslosengeld II in Form des Regelsatzes nur erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ab 15 Jahren zu. Wer nicht erwerbsfähig war, erhielt stattdessen das Sozialgeld nach § 23 SGB II a. F. Ab 2023 gibt es keine Unterscheidung mehr, da alle erwerbsunfähigen Hilfebedürftigen das Bürgergeld erhalten, wenn sie mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinschaft leben.
Erstausstattung beim Bürgergeld
Bei der Erstausstattung handelt es sich um Leistungen der Jobcenter, die zusätzlich zum Regelsatz und den Kosten der Unterkunft und Heizung gezahlt werden. Beispielsweise dann, wenn der Hilfebedürftige seine Wohnung neu einrichten muss oder auch bei Schwangeren, die eine Erstausstattung für das Neugeborene benötigen.
Berechnungsbeispiele
Um sich einen Überblick zu verschaffen, wie hoch die Leistungen ausfallen, können Sie sich auch die Bürgergeld Berechnungsbeispiele anschauen. Diese praxisnahen Berechnungsbeispiele zeigen auf, wie hoch die Grundsicherung ausfallen kann, insbesondere wenn Kinder mit in der Bedarfsgemeinschaft leben.
Bürgergeld Rechner online
Ihren Anspruch auf Bürgergeld können Sie auch mit unserem Bürgergeld Rechner 2023 ermitteln.
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Endet der Bürgergeld Anspruch, weil der Hilfebedürftige das reguläre Renteneintrittsalter erreicht hat oder bereits vor der Antragstellung auf Sozialleistungen im Rentenalter war, besteht ein Anspruch auf die Grundsicherung im Alter. Gleiches gilt, wenn Hilfebedürftige auf Dauer nicht mehr erwerbsfähig ist. In der Regel liegt Erwerbsminderung vor, wenn der oder die Betroffene nicht in der Lage sind, mindestens drei Stunden täglich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.
