Hartz IV Auszahlung 2018

Überweisungskalender mit Zahlterminen fĂŒr Arbeitslosengeld II / Hartz 4

Hartz IV wird monatlich immer im Voraus fĂŒr den Monat der HilfebedĂŒrftigkeit ausgezahlt. Die Leistungen mĂŒssen auch immer zwingend im Voraus gezahlt werden, um die Bedarfsdeckungsfunktion zur Sicherung des Lebensunterhalts zu gewĂ€hrleisten und den LeistungsempfĂ€ngern am ersten Werktag des Monats, in dem HilfebedĂŒrftigkeit besteht, zur VerfĂŒgung stehen. Aus VereinfachungsgrĂŒnden werden die Leistungen fĂŒr ganze Monate erbracht, wobei ein voller Monat mit 30 Tagen gerechnet wird.

Entsteht ein Hartz IV Anspruch oder ein Mehrbedarf jedoch erst im Laufe eines Monats, kann die anteilige Leistung naturgemĂ€ĂŸ nicht im Voraus gezahlt werden. Allerdings hat das Jobcenter nach Erhalt und PrĂŒfung der Dokumente die Zahlung so rechtzeitig zu veranlassen, dass sie dem HilfebedĂŒrftigen schnellstmöglich zur VerfĂŒgung steht.

Hinsichtlich der Bearbeitungsdauer und der Schnelligkeit der Auszahlung bestehen in der Praxis zum Teil große Unterschiede zwischen den einzelnen Jobcentern. WĂ€hrend ein Jobcenter die Bearbeitung und Auszahlung an einem Tag erledigt, kann dies in einer anderen Behörde mehrere Wochen in Anspruch nehmen. Zudem werden Auszahlungen nicht in allen Jobcentern tĂ€glich vorgenommen, vielfach gibt es hierfĂŒr ein oder zwei feste Buchungstermine pro Woche.

Die Regelungen finden sich im SGB II in den Paragraphen:

Wie wird Hartz IV ausgezahlt?

Die Auszahlung der Hartz IV Leistungen erfolgt durch Überweisung auf das Konto des LeistungsempfĂ€ngers. Es muss sich nicht unbedingt um ein deutsches Konto handeln, auch Konten im europĂ€ischen Ausland sind zulĂ€ssig, sofern es sich dabei um ein SEPA-fĂ€higes Konto handelt. In diesen FĂ€llen entstehen bei Überweisungen keine Kosten. Der LeistungsempfĂ€nger sollte allerdings Inhaber oder mindestens Mitinhaber des Kontos sein, um auch problemlos auf die gezahlten Leistungen zugreifen zu können.

VerfĂŒgt der HilfebedĂŒrftige jedoch ĂŒber kein Konto, können Leistungen unter UmstĂ€nden auch ohne Konto ausgezahlt werden.

Hartz IV Auszahlungskalender 2018

Im folgenden Zahlungskalender sind die spĂ€testen Überweisungstermine (Auszahlung durch das Jobcenter) fĂŒr Hartz IV Leistungen so eingetragen, dass sie dem HilfebedĂŒrftigem am ersten Werktag des Folgemonats zur VerfĂŒgung stehen.

Wann wird Hartz IV ausgezahlt?

2018
Januar29.12.2017Freitag
Februar31.01.2018Mittwoch
MĂ€rz28.02.2018Mittwoch
April29.03.2018Donnerstag
Mai30.04.2018Montag
Juni *31.05.2018Donnerstag
Juli29.06.2018Freitag
August31.07.2018Dienstag
September31.08.2018Freitag
Oktober28.09.2018Freitag
November **31.10.2018Mittwoch
Dezember30.11.2018Freitag

am 31.12.2018 (Montag) werden die Leistungen fĂŒr Januar 2019 ĂŒberwiesen

* 31.05.2018 – in Baden-WĂŒrttemberg, Bayern, Hessen, NRW, Rheinland-Pfalz und Saarland  – Fronleichnam, daher erfolgt die Auszahlung am Mittwoch, den 30.05.2018

** 31.10.2018 – in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und ThĂŒringen – Reformationstag, daher erfolgt die Auszahlung am Dienstag, den 30.10.2018

Wie werden Hartz IV AnsprĂŒche im laufenden Monat berechnet?

Entsteht ein Hartz IV Anspruch erst im Laufe eines Monats, wird zur Berechnung die Zahl der Anspruchstage mit einem Dreißigstel der vollen monatlichen Leistungen multipliziert. Dabei spielt es keine Rolle, ob ein Monat mehr oder weniger als 30 Tage hat.

Beispiele:

  • Anspruch entsteht am 28. Februar = FĂŒr Februar werden 1/30 der monatlichen Leistung gezahlt.
  • Anspruch entsteht am 18. MĂ€rz = FĂŒr MĂ€rz werden 14/30 der monatlichen Leistung gezahlt.
  • Anspruch entsteht am 31. Mai = FĂŒr Mai werden 1/30 der monatlichen Leistung gezahlt.

Werden Geburtstage berĂŒcksichtigt, die zu einer VerĂ€nderung des Hartz IV Regelbedarfs fĂŒhren?

VerÀndert sich aufgrund eines Geburtstages die Höhe des Regelbedarfs, wie beispielsweise bei Vollendung des 14. Lebensjahres, wird ab diesem Zeitpunkt die Leistung anhand der Tage bis zum 30. des Monats berechnet.

Beispiele:

    • Geburtstag am 12. MĂ€rz: es werden 12/30 des bisherigen und 18/30 des neuen Regelsatzes ausgezahlt
    • Geburtstag am 22. Februar: es werden 22/30 des bisherigen und 8/30 des neuen Regelsatzes ausgezahlt

Eine Besonderheit gilt, wenn der Geburtstag auf den 31. eines Monats fĂ€llt. In diesen FĂ€llen wird 29/30 des ursprĂŒnglichen und 1/30 des geĂ€nderten Regelsatzes ausgezahlt.

Werden Bedarfsgemeinschaften anteilig berechnet?

Entsteht im Laufe eines Monats aus zwei Hartz IV EmpfĂ€ngern eine neue Bedarfsgemeinschaft, mĂŒssen die Leistungen ab diesem Zeitpunkt anteilig berechnet werden.

Wie werden Mehrbedarfe berechnet und ausgezahlt?

Besteht ein Hartz IV Anspruch fĂŒr den vollen Monat und kommt im Laufe des Monats ein Mehrbedarf dazu, werden zur Berechnung die restlichen Tage des Monats – ab dem Tag des Anspruchs auf Mehrbedarf – zusammengezĂ€hlt und entsprechend ausgezahlt.

Beispiele:

  • Besteht der Anspruch auf den Hartz IV Regelsatz ab dem 1. Mai und der Anspruch auf Mehrbedarf ab dem 20. Mai, so wird der Regelsatz fĂŒr Mai komplett ausgezahlt und der Mehrbedarf fĂŒr die Zeit vom 20. – 31. Mai (12 Tage = 12/30).
  • Besteht der Anspruch auf den Hartz IV Regelsatz ab dem 1. Februar und der Anspruch auf Mehrbedarf ab dem 24. Februar, so wird der Regelsatz fĂŒr Februar komplett ausgezahlt und der Mehrbedarf fĂŒr die Zeit vom 24. – 28. Februar (5 Tage = 5/30).

Was passiert, wenn sich ein Mehrbedarf erhöht?

Sofern ein Mehrbedarf fĂŒr den vollen Monat besteht und dieser sich im laufenden Monat erhöht, beispielsweise wegen krankheitsbedingtem Mehrbedarf, wird der regulĂ€re und der erhöhte Mehrbedarf getrennt berechnet. Dabei ist der Mehrbedarf fĂŒr insgesamt 30 Tage zu zahlen.

Beispiele:

  • FĂŒr das achtjĂ€hrige Kind besteht ein Mehrbedarf von 12 Prozent des Regelbedarfs. Kommt mm 11. Februar ein weiteres Kind auf die Welt, so erhöht sich der Mehrbedarf auf 36 Prozent des Regelbedarfs. FĂŒr 10 Tage wird also der Mehrbedarf von 12 Prozent und fĂŒr 20 Tage der Mehrbedarf von 36 Prozent gezahlt.

Was passiert, wenn verschiedenartige Mehrbedarfe in einem Monat zusammenkommen?

Kommen im laufenden Monat unterschiedliche Mehrbedarfe in Betracht, so werden die jeweiligen AnsprĂŒche getrennt voneinander berĂŒcksichtigt. Auch in diesen FĂ€llen gilt, dass mit Anspruchsbeginn des neuen Mehrbedarfs die restlichen Tage des Monats berechnet werden.

Beispiel:

In diesen FĂ€llen liegt fĂŒr den Tag der Geburt der Mehrbedarf fĂŒr Schwangerschaft und Alleinerziehende zusammen vor.

Was passiert, wenn der Anspruch im Laufe des Monats wegfÀllt?

Wenn im Laufe des Monats ein Anspruch nicht mehr besteht und damit wegfĂ€llt, so wird auch in diesen FĂ€llen die Leistung entsprechend der Anspruchstage berechnet und zurĂŒckgefordert.

Beispiel:

EntfÀllt der Anspruch auf Leistung ab dem 19. des Monats, gilt

  • fĂŒr den Monat Februar, dass an 12 Tage kein Leistungsanspruch bestand.
  • fĂŒr den Monat Mai, dass an 12 Tagen kein Leistungsanspruch bestand.

Es lag somit an 18 Tagen ein Anspruch vor und an 12 Tagen nicht. Damit kann die Leistung von 12 Tagen zurĂŒckgefordert werden.

EntfĂ€llt der Anspruch mit dem 31. eines Monats, kann die Leistung fĂŒr diesen Tag nicht zurĂŒckgefordert werden. Etwas anderes gilt aber, wenn der Leistungsanspruch im Laufe des Monats entstand und am 31. des Monats endet.

Beispiel:

  • EntfĂ€llt am 31. MĂ€rz der Anspruch und wurden Leistungen fĂŒr die Zeit vom 01. – 31. MĂ€rz gezahlt, so muss keine RĂŒckzahlung geleistet werden. AnsprĂŒche werden fĂŒr 30 Tage gezahlt, sodass fĂŒr den 31. MĂ€rz keine RĂŒckforderung möglich ist.
  • Wurden Leistungen hingegen vom 15. bis 31. MĂ€rz gezahlt und der Anspruch entfĂ€llt am 31. MĂ€rz, so bestand ein Anspruch auf 16 Tage, allerdings wurden 17 ausgezahlt. Die Leistung fĂŒr den 31. MĂ€rz muss daher zu 1/30 zurĂŒckgezahlt werden.

Was passiert, wenn ein Hartz IV EmpfÀnger verstirbt?

Verstirbt ein LeistungsempfĂ€nger, erlischt am Ende des Todestages auch der Anspruch auf Hartz 4 (§ 39 Abs. 2 SGB X). In der Regel muss die zuviel gezahlte Leistung an das Jobcenter zurĂŒckerstattet werden. Zwar ist das Konto des Verstorbenen Teil des Nachlasses, allerdings gehören die nach dem Tod des LeistungsempfĂ€ngers zuviel gezahlten BeitrĂ€ge ausdrĂŒcklich nicht zu diesem Nachlass. Daher sind die Erben zur anteiligen RĂŒckzahlung an das Jobcenter verpflichtet.

Beispiel:

  • Der Anspruch eines allein lebenden Hartz IV EmpfĂ€ngers endet aufgrund des Todes am 20. MĂ€rz: ein Anspruch bestand demnach fĂŒr 20 Tage, 30 Tage wurden ausgezahlt. 10/30 mĂŒssen daher von den Erben zurĂŒckgezahlt werden.

Eine Ausnahme liegt allerdings vor, wenn eine Bedarfsgemeinschaft durch den Tod eines Mitglieds beendet wird. An sich entfĂ€llt der Leistungsanspruch des Verstorbenen am Ende des Tages. Jedoch wird in diesen FĂ€llen auf eine anteilige RĂŒckerstattung fĂŒr den laufenden Monat verzichtet, da der an sich zuviel gezahlte Beitrag fĂŒr die Trauerfeier etc. verwendet werden kann. Gehen allerdings weitere Beitragszahlungen in den folgenden Monaten auf das Konto des Verstorbenen ein, so sind diese Leistungen von den Erben zurĂŒckzuzahlen.

Übrigens, wird das Erbe ausgeschlagen, geht es auf den Fiskus des jeweiligen Bundeslandes ĂŒber.

MĂŒssen Hartz IV Leistungen verzinst werden, wenn sie zu spĂ€t ausgezahlt werden?

Geldleistungen werden frĂŒhestens nach sechs Monaten, nachdem der vollstĂ€ndige Hartz IV Antrag beim Jobcenter abgegeben wurde, mit 4 Prozent verzinst (§ 44 SGB I). Besteht also ein Anspruch auf Hartz IV Leistungen und zahlt das Jobcenter diese mehr als sechs Monate lang nicht aus, muss die Nachzahlung mit 4 Prozent verzinst werden (BSG Urt. v. 24.04.2015 – B 4 AS 32/14 R). FĂŒr die Berechnung wird ein Monat mit dreißig Tagen veranschlagt und es werden nur volle Euro BetrĂ€ge verzinst.

FĂŒr die Auszahlung ist das Jobcenter zustĂ€ndig

Die Hartz IV Leistungen werden i. d. R. vom Jobcenter ausgezahlt. Sollten Sie Probleme mit einer Zahlung haben, können SIe sich direkt an das fĂŒr Sie zustĂ€ndige Jobcenter wenden. Die entsprechenden Adressdaten und Telefonnummern finden Sie in unserer Datenbank:

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Letzte Aktualisierung: 31.07.2018

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