Beiträge von Linux

  • Anrechnung Steuererstattung Babyerstausstattung

    Ich habe nochmal eine Frage, die sich aus oben genannter Situation ergibt:

    Werden auf sechs Monate aufgeteilte Einmalzahlungen auch dann angerechnet, wenn zwischen den Leistungszeiträumen eine Unterbrechung liegt?

    Konkret geht es um die Konstellation:

    Zahlung des Mehrbedarfs an schwangere Studentin bis Entbindung -> zwei Monate ohne Leistungsbezug -> Bezug von ALG 2-Leistungen für sechs Monate des Urlaubssemesters.

    Wird im letztgenannten Zeitraum eine Einmalzahlung aus erstgenanntem Zeitraum als Einkommen angerechnet?

    Viele Grüße

    Linux

  • Anrechnung Steuererstattung Babyerstausstattung

    Danke für deine Antwort!

    Zum generellen Verständnis:
    Wie ist das "kann" zu verstehen?

    Gibt es in solchen Fällen generell Ermessensspielraum oder erfolgt, wie in diesem Beispiel, eine Berücksichtigung unter bestimmen Voraussetzungen, die im entsprechenden Paragraphen nicht weiter spezifiziert werden?

  • Anrechnung Steuererstattung Babyerstausstattung

    Danke, Tamar, für deine Antwort!

    Eine Nachfrage:

    Zitat von § 24 Abs. 3 SGB II - Abweichende Erbringung von Leistungen

    In diesem Fall kann das Einkommen berücksichtigt werden, das Leistungsberechtigte innerhalb eines Zeitraumes von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden wird.

    Wie ist das zu verstehen? Demzufolge könnten erbrachte einmalige Leistungen zurückgefordert werden, oder?

    Viele Grüße

    Linux

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  • Anrechnung Steuererstattung Babyerstausstattung

    Hallo,

    Wir, Studentin und Student, erwarten ein Kind.

    Schwangerschaftsmehrbedarf wurde bewilligt (68,17€) , einmalige Beihilfe bei Schwangerschaft und Geburt ebenso (220€).

    In Kürze erwarten wir eine Steuererstattung von etwa 2100€. Sonstiges Einkommen beläuft sich auf 916€ monatlich für uns beide.

    Errechneter Bedarf der Bedarfsgemeinschaft liegt bei 1710,17€.

    Weiterer Lebensunterhalt wird durch Ersparnisse unterhalb der Grenze des Schonvermögens bestritten.

    Die Frage:

    Mindern die 2100€ die Leistungen des Jobcenters oder erfolgt eine „Streckung“ der Steuererstattung auf sechs Monate (350€)?

    Muss die einmalige Beihilfe wieder zurückgezahlt werden, wenn die Steuererstattung kommt (so etwa habe ich §24, Abs. 3 SGB II verstanden)?

    Danke für eine Antwort

    Linux