Hallo!
Wenn es aber KEINE gibt, wie soll ich dann XX Bewerbungen zusammenbekommen? DAS ist die Frage.
Vorschlag, stelle deinem Sachbearbeiter doch bitte beim Jobcenter
diese Frage. Du kannst dann auch gleich die Anzahl der Bewerbungen
mit ihm besprechen.
Gruß
Hallo!
alle Einnahmen sowie Ausgaben für Miete und alles über 50€ sichtbar..
Mit anderen Worten, könnte das ein Grund für die Forderung nach
ungeschwärzen Kontoauszügen sein:
Achtung: Es gibt Ausnahmen
Selbst wenn Antragsteller sich an alle Vorgaben gehalten und nur die zulässigen Informationen geschwärzt haben, ist es möglich, dass das Jobcenter in bestimmten Fällen dennoch die Vorlage ungeschwärzter Kontoauszüge fordert. Dies kann z. B. dann der Fall sein, wenn ein Verdacht entsteht, dass durch mehrere aufgeteilte Ausgaben unterhalb der 50 Euro Grenze größere Ausgaben, die dem Aufbau von Vermögen dienen, verschleiert werden sollen.
Zuviel Schwärzen löst den gegenteiligen Effekt aus.
Ich frag mich wirklich ob das Jobcenter nichts sinnvolleres zu tun hat, als es Menschen so schwierig zu machen und mit Sanktionen zu drohen,
Mit Verlaub, manchmal löst die Unwissenheit von Leistungsberechtigten
Probleme aus und die Jobcenter tun nur das, was sie laut Gesetz machen
müssen.
Gruß
Hallo!
Die Auszüge habe ich eingereicht, geschwärzt, weil das erlaubt ist.
Dann wurde zuviel geschwärzt und das Jobcenter wird den Antrag ablehnen.
Einzige Lösung Kontoauszüge erneut einreichen, falls Bedürftigkeit vorliegen
sollte.
Urteile des Bundessozialgerichts B 4 AS 10/08 R v. 19.02.2009 und
B 14 AS45/07 R v. 19.09.2008, dass Kontoauszüge ohne Angaben
von Gründen offen gelegt werden müssen, wenn dazu aufgefordert wird.
Siehe auch und bitte beachten:
Dürfen Jobcenter die Vorlage ungeschwärzter Kontoauszüge verlangen
Gruß
Hallo!
Beim ALG II Antrag sind die Kontoauszüge einzureichen. Widerspruch zwecklos!
Es muss möglich sein die Bedürftigkeit zu prüfen.
Gruß
Hallo!
Man muss die Stellensuche nicht auf die Jobbörse beschränken, sondern
kann auch auf anderen Webseiten mit Stellenangeboten suchen.
Einfach bei Goolge: Stellenangebote für xyz Branche eingeben
und schon kann es losgehen. Da erübrigt sich die Frage, wie alt das
Stellenangebot sein darf.
Gruß
Hallo!
Der Bausparvertrag muss bei ALG II Antragstellung in der Anlage VM angegeben
werden. Den anderen Sachverhalt können wir im Forum nicht klären, weil das
verbotene Rechtsberatung wäre. Wir können nur allgemeine Hinweise geben.
Bitte suche das Gespräch mit deinem Vater und eventuell vor Ort eine
Rechtsberatung aufsuchen mit allen Unterlagen. Da wird man dir dann produktiv
weiterhelfen können. Ich bitte um Verständnis für diese Entscheidung und
würde hier an dieser Stelle gerne das Thema beenden.
Gruß
Hallo!
Ich habe sehr wenig Ahnung von der ganzen Thematik,
Zwar forenfremdes Thematik, Off Topic, aber bevor das Chaos hier komplett
ist, Informationen zum Bausparvertrag, bitte lesen und versuchen zu
verstehen:
In welcher Phase befindet sich der Bausparvertrag?
Wann wurde er abgeschlossen?
Wie hoch ist bis jetzt die Ansparsumme?
Wann wäre er zuteilungsreif?
Was steht auf dem Kontoauszug?
Bin ich also erst sozialhilfeberechtigt, wenn ich dieses Vermögen "sinnvoll" (mir fehlt grad das richtige Wort) verbraucht habe?
Bitte nach dem Lesen des Link meine Fragen präzise beantworten.
Vorher machen wir hier nicht weiter, weil das keinen Sinn macht.
Dein Vater ist ehrlich geblieben und hat das Geld bei der Steuer als seines angegeben?
Du bist ehrlich geblieben und hast keine Steuerfreibeträge auf das Geld genutzt?
Das ist jetzt völlig unerheblich, weil der Eindruck vom TE vermittelt wird
nicht zu wissen, was ein Bausparvertrag ist. Zunächst muss versucht werden
die erforderlichen Informationen zu vermitteln, damit man klarsieht von welcher
Summe hier überhaupt die Rede ist. Das Chaos ist erbarmungswürdig!
Es liegt im Bereich der Möglichkeit, dass der Bausparvertrag auf den Namen des
Themenersteller läuft, aber der Vater die Einzahlungen getätigt hat. Die Frage ist
auch, ob der Themenersteller während seiner beruflichen Tätigkeit die
Arbeitnehmersparzulage bekommen hat, die der Vater, aus welchen Gründen auch
immer, nicht bekommen hätte. Wird innerhalb einer Familie schonmal so gemacht.
Solange keine Sozialleistungen benötigt werden ist das ja auch kein Problem.
Problematisch wird es in dem Moment, wo Sozialleistungen beantragt werden
müssen, weil der Bausparvertrag dann in der Anlage VM unbedingt angegeben
werden muss.
Wir machen hier im Thema morgen weiter, wenn der THemenersteller seine
Gedanken sortiert hat. Im Notfall alle personenbezogen Daten im Bauvertrag
schwärzen und den Bausparvertrag als PDF über Dateianhänge des Forums
hochladen. Dann kann man sich das ansehen und weiß, von welcher Summe
hier überhaupt die Rede ist.
Gruß
Hallo!
Die Elektronik-Fachmärkte haben zwar geschlossen, aber einkaufen, abholen,
liefern und reparieren trotz Schließung möglich. Angebote für Laptop und
Drucker können im Internet gesucht, ausgedruckt und dem Jobcenter
eingereicht werden.
Gruß
Hallo!
Ist es die Summe mit der er seine Geschwister ausbezahlte) und sie meinte „Kredite interessieren uns nicht“.
Fakt! Schulden interessieren das Jobcenter nicht. Anlage zur Feststellung von
Trennungsunterhalt oder nachehelichem bzw. nachpartnerschaftlichem
Unterhalt ist auszufüllen und alle Angaben sollten korrekt sein.
vielleicht hat bekäme ich ja nichts weil mein Mann genug für mich an Trennungsuntehalt zahlen müsse zusätzlich
Unterhalt geht vor Sozialleistung und nur wenn der Unterhaltspflichtige
nicht leistungsfähig wäre, bestünde ein ALG II Anspruch.
Gruß
Hallo!
Aufwendungen für Unterkunft und Heizung werden nach § 22 SGB II
übernommen, soweit sie angemessen sind.
Allgemeinstrom für Licht, Kühlschrank, Herd sind im Regelsatz enthalten
und dafür gibt es kein zuätzliches Geld vom Jobcenter.
Dezentrale Warmwassererzeugung wäre ein Mehrbedarf nach § 21 Abs. 7 SGB II
und wird mit den Kosten der Unterkunft beantragt
Alternativ, da keine Unterlagen vorliegen, kann hier nicht beurteilt werden, was
das Jobcenter übernommen hat, was nicht und warum nicht. Empfehlung, mit
allen Unterlagen in eine Sozialberatung vor Ort zu gehen.
Oder anonyme Dokumente, wie von Tamar vorgeschlagen, hochzuladen,
damit man sich das ansehen kann.
Gruß
Hallo!
Man unterscheidet hier zwischen:
Die Heizung,
Sind Kosten der Unterkunft:
(1) Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind. Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, wird nur der bisherige Bedarf anerkannt. Soweit die Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang übersteigen, sind sie als Bedarf so lange anzuerkennen, wie es der oder dem alleinstehenden Leistungsberechtigten oder der Bedarfsgemeinschaft nicht möglich oder nicht zuzumuten ist, durch einen Wohnungswechsel, durch Vermieten oder auf andere Weise die Aufwendungen zu senken, in der Regel jedoch längstens für sechs Monate. Eine Absenkung der nach Satz 1 unangemessenen Aufwendungen muss nicht gefordert werden, wenn diese unter Berücksichtigung der bei einem Wohnungswechsel zu erbringenden Leistungen unwirtschaftlich wäre.
Wogegen Allgemeinstrom vom Regelsatz zu zahlen wäre.
Herd & Backofen, sowie alles im Haus wird über Strom betrieben.
Allgemeinstrom und im Regelsatz enthalten. Siehe auch: Hartz IV-Leistungen ab 1.1.2021
Boiler
Dezentrale Warmwassererzeugung wäre direkt bei der ALG II Antragsstellung mit
anzugeben bei Kosten der Unterkunft, um einen Bedarf nach § 21 SGB II auszulösen.
(7) Bei Leistungsberechtigten wird ein Mehrbedarf anerkannt, soweit Warmwasser durch in der Unterkunft installierte Vorrichtungen erzeugt wird (dezentrale Warmwassererzeugung) und deshalb keine Bedarfe für zentral bereitgestelltes Warmwasser nach § 22 anerkannt werden. Der Mehrbedarf beträgt für jede im Haushalt lebende leistungsberechtigte Person jeweils
Höhere Aufwendungen sind abweichend von Satz 2 nur zu berücksichtigen, soweit sie durch eine separate Messeinrichtung nachgewiesen werden.
- 1.
2,3 Prozent des für sie geltenden Regelbedarfs nach § 20 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 oder 4,
- 2.
1,4 Prozent des für sie geltenden Regelbedarfs nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 oder § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten im 15. Lebensjahr,
- 3.
1,2 Prozent des Regelbedarfs nach § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres oder
- 4.
0,8 Prozent des Regelbedarfs nach § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.
Gruß
Hallo!
wohne leider nicht dort ,
Dann hat sich das erledigt, denn das Urteil ist durch den Eilantrag
nur vorläufig und hat vorläufige Gültigkeit im Sozialgerichtsbezirk
des Gerichts. Siehe auch: Sozialgerichtsbezirk
Gruß
HartzIV - Grundsätze der Vermögensprüfung in Corona-Zeiten - L 7 AS 5/21 B ER vom 21.01.2021
Alles anzeigenWährend der Corona-Pandemie soll eine Vermögensprüfung bei Hartz-IV-Anträgen nur
noch bei erheblichem Vermögen stattfinden.
Hierzu hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden, dass die
Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Bestimmung des Vermögensfreibetrags nicht
gesetzeskonform sind.
Zugrunde lag das Eilverfahren einer Juristin (geb. 1980) aus Hannover, die im Mai 2020
erstmals Grundsicherungsleistungen beantragt hatte. Im pandemiebedingt vereinfachten
Verfahren musste sie im Antrag lediglich Angaben zu etwaigem Vermögen über 60.000 €
machen. Wegen unklarer Angaben forderte das Jobcenter Kontoauszüge an und stellte fest,
dass 59.900 € auf dem Konto vorhanden waren und die Frau kurz zuvor zweimal 2.000 €
abgehoben hatte. Verwendungsnachweise konnte und wollte sie nicht vorlegen. Das Jobcenter
lehnte den Antrag mit der Begründung ab, dass Vermögen von mehr als 60.000,- € vorhanden
sei, da für die Verwendung der Barabhebungen keine Nachweise erbracht worden seien.
Demgegenüber meinte die Frau, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, denn der
Kontowert unterschreite die Freibetragsgrenze.
Das LSG hat einen Leistungsanspruch der Frau verneint. ..........
Hallo!
Dachte jemand hätte hier vielleicht eine ähnliche Erfahrung gemacht und könnte mich "beruhigen".
Empfehlung, sehr hilfreiche Lektüre SGB II und Merkblatt Arbeitslosengeld II.
Gruß
Hallo!
Ergänzend zum Thema:
Ich kann schlecht das JC fragen. Die werden wohl kaum auf meiner Seite stehen.
Falsch! Das Jobcenter ist immer die erste Adresse für alle Fragen.
Fakt und Gesetz!
Gruß
Hallo!
Es ist ein SG Urteil aus Karlsruhe Baden Württemberg, Einzelfallentscheidung und
hat keine bundesweite Rechtsgültigkeit. Falls du im Einzugsbereich des SG Karlsruhe
wohnst, kannst du den Antrag stellen. Urteil im Volltext mit Begründung:
1. Instanz Sozialgericht Karlsruhe S 12 AS 213/21 ER 11.02.2021
Gruß
Bernd Eckardt zum Detail des Sozialschutzpakets in Sozialrecht Justament
Alles anzeigenThema der zweitenAusgabe von SOZIALRECHT-JUSTAMENTim Jahr 2021 ist eine
kompakte Darstellung der aktuellen Corona-Sonderregelungen und ihrer problematischen
Umsetzung durch die Jobcenter. Die Umsetzung der Corona-Sonderregelungen im Bereich
des SGB II läuft keineswegs glatt.
Administrative Fehler (anfordern nicht erforderlicher Formulare) und rechtliche Fehler im
Bereich der Vermögensanrechnung, der Regelungen bei der vorläufigen Leistungsbewilligung
und der Übernahme der tatsächlichen Unterkunftsbedarfe sind an der Tagesordnung.
Verwaltungstechnische Fehler sind in vielen Fällen nur lästig, manchmal aber auch existenzbedrohend,
wenn sie eine verzögerte Leistungsgewährung zur Folge haben. Die rechtswidrige Missachtung
mancher Vorschriften führt zum Teil zu einer erheblichen Schlechterstellung der SGB II-Leistungsberechtigten.
Die Erfahrung zeigt, dass die zum Teil komplexen und durchaus auch auslegungsfähigen Sonderregelungen
nicht nur in der Verwaltungspraxis z.T. ignoriert werden, sondern auch in der Beratung durch d
ie freie Wohlfahrtspflegekaum bekannt sind.Die Zielrichtung der Corona-Regelungen, einen vereinfachten
Zugang zu den Leistungen des SGB II zu schaffen, verführt offenbar zur Einschätzung, dass die Regelungen
und ihre Anwendung selbst einfach seien. Das ist aber nicht der Fall.
Inhaltsverzeichnis
Die SGB II Corona-Sonderregelungen in der Verwaltungs-und Beratungspraxis...........6
I. »Administrative Fehler« -unnötige Verzögerung bei der Leistungserbringung.............6
II. Die Sonderregelungen zur Übernahme der tatsächlichen Unterkunftsbedarfe für 6 Monate......7
Das Angemessenheitsmoratorium bei den Unterkunftsbedarfen........................................................................7
Was passiert wenn die sechs Monate der Anerkennung der tatsächlichen Unterkunftsbedarfe zu Ende sind?... 8
Länge des Bewilligungszeitraums beachten!.....................................................9
Für wen das »Angemessenheitsmoratorium«nicht gilt....................................10
II. Die Sonderregelungen bei der Bewilligung vorläufiger Leistungen...............10
Der Gesetzgeber nimmt explizit eine mögliche »Überzahlung« hin..................11
Missachtung von § 67 Abs. 4 SGB II an der Tagesordnung............................11
Rechtswidrige Umgehung der Sonderregelung durch Anwendung von § 48 SGB X
(Aufhebung bei geänderten Einkommensverhältnissen) für vergangene Zeiträume....................11
Fragwürdige Rechtsauffassung der BA zur Anwendung von § 45 SGB X (Rücknahme der Bewilligung),
wenn die vorläufige Entscheidung schon zum Zeitpunkt des Erlasses begünstigend rechtswidrig war......12
Überzahlungen bei vorläufigen Leistungsbewilligungen –das ungelöste Problem bei der Anwendung der Corona-Sonderregelungen...............................................13
Antrag auf abschließende Entscheidung muss wohlüberlegt sein –unabhängige Beratung kann helfen..........13
(Tacheles-Sozialhilfe.de - Newsletter)
Das Basiskonto - Information für die Beratungspraxis
Alles anzeigenInhaltsverzeichnis
1. Zugang zum Basiskonto..........................................................................................................1
a. Wer kann ein Basiskonto bekommen?...........................................................................................1
b. Muss jede Bank ein Basiskonto einrichten?....................................................................................1
2. Antragstellung/Eröffnung......................................................................................................2
a. Bekommt man das Basiskonto automasch?...................................................................................2
b. Wie erhält man ein Basiskonto?....................................................................................................3
c. Gibt es das Basiskonto auch als Gemeinschaskonto?......................................................................5
d. Was passiert mit dem Basiskonto in der Insolvenz?........................................................................5
3. Ablehnungsgründe...................................................................................................................6
a. Wann kann ein Kredinstut die Eröffnung eines Basiskontos verweigern?...........................................6
b. Wie muss das Kredinstut die Ablehnung erklären?...........................................................................7
4. Leistungen/Entgelte.................................................................................................................8
a. Was kann das Basiskonto?............................................................................................................8
b. Kann ein Basiskonto auch überzogen werden?................................................................................9
c. Wie viel kostet das Basiskonto?....................................................................................................10
5. Kündigung des Basiskontos....................................................................................................11
a. Kann das Kredinstut das Basiskonto kündigen?..............................................................................11
b. Kann der Verbraucher das Basiskonto kündigen?...........................................................................13
6. Rechtsschutz...........................................................................................................................14
a. Welche Handlungsmöglichkeiten bestehen, wenn die Eröffnung eines Basiskontos verweigert wird?..14
b. Handlungsmöglichkeiten bei Problemen wegen Kontoführung oder Kündigung des Basiskontos.........15
7. Basiskonto als P-Konto............................................................................................................16
a. Kann das Basiskonto auch als P-Konto geführt werden?..................................................................16
b. Anwendungsprobleme und Handlungsmöglichkeiten.......................................................................16