Beiträge von Grace

SGB II – Folien von Harald Thomé Stand 02 August 2022 NEU

Zitat von SGB II – Folien von Harald Thomé Stand 02 August 2022

Foliengliederung  

Aktuelle Rechtsänderungen Folie 2
Antragstellung Folie 3 - 6

Beweissichere Zugänge u. Beratungspflicht Folie 7 - 10
Mitwirkungspflicht u. Anspruchsdurchsetzung Folie 11 - 14
Leistungsberechtigte und Ausschlüsse Folie 15 - 21

Regelleistungen u. Mehrbedarfe Folie 22 - 34
Bildung u. Teilhabe Folie 35 - 37
KdU u. Auszug U-25‘er Folie 38 - 58

Einkommen u. EK-Bereinigung Folie 59 - 87
Beispielsrechnung Folie 89 - 93
Vermögen Folie 94 - 96

Einstehensgemeinschaft / BG / Rausfall von U-25ern aus BG Folie 97 - 105
Haushaltsgemeinschaft Folie 106 - 107

Erstausstattung, Schwangerenbedarfe u. unabweisbare Bedarfe Folie 108 - 119
Überprüfungsverfahren Folie 120

Abkürzungsverzeichnis Folie 121
Leitfadenwerbung und Nachwort Folie 122 - 123

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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 33/2022  NEU

Thomé Newsletter 31/2022 vom 14.08.2022  NEU

Hallo!

Ergänzend, weil nicht jedem Leistungsberechtigen geläufig;

Zitat von § 66 SGB I - Folgen fehlender Mitwirkung

1) Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen

Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch

die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert, kann der Leistungsträger

ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz

oder teilweise versagen oder entziehen, soweit die Voraussetzungen der Leistung

nicht nachgewiesen sind. Dies gilt entsprechend, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts

erheblich erschwert.

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Zitat von Django

Wenn ich es bis zum besagten Datum nicht einreiche wird mir die Leistung nach Paragraf 66 sgb versagt bzw. eingestellt

Korrekt und folgerichtig, bis alle geforderten Unterlagen vorliegen.

Gruß

Hallo!

Zitat von Django

Im Internet steht das es rechtswidrig und verboten ist Reisepass Kopien abzufordern aus Datenschutz gründen

Nein, nicht grundsätzlich und das Jobcenter ist eine Behörde.

Zitat von Ausweiskopien sind selten datenschutzkonform

Im täglichen Leben und insbesondere im Geschäftsleben ziehen

Behörden, Arbeitgeber, Banken oder Versicherungen gerne Kopien

des Personalausweises von Antragstellern, Kunden oder Mitarbeitern.

Hierbei wird der Datenschutz häufig sträflich vernachlässigt.

Was ist zulässig, was ist unrechtmäßig.

Alternative, selbst zum Jobcenter fahren und Reisepass vorlegen.

Überhaupt nicht vorlegen könnte zur Leistungseinstellung

führen bis die Mitwirkungspflicht erfüllt wurde.

Gruß

Hallo!

Zitat von Dagmar

Was meinen Sie mit anonymisiert hochladen?

Anonyme Nutzung des Forum - Schwärzen von personenbezogenen Daten

Hier finden sich alle Hinweise zur Nutzung des Forums:

Anleitungen und technische Hilfe

Gruß

Hallo!

Da es keine weiteren Informationen hier gibt und niemand wissen kann

wie real die Situation aussieht. Bitte für weiteren Beratungsbedarf real

eine Beratungsstelle aufsuchen. Wir beenden hier das Thema, weil es

nichts bringt.

Gruß

Hallo!

Zitat von ughabugha

Bin über 28 jahre alt und hab ne einladung für ein gespräch beim jc für unter

25 jährige erhalten.

Termin ist einzuhalten!

Zitat von ughabugha

Was kan ich machen, um die noch mehr zu verwirren?

Hoffentlich entsteht keine Verwirrung, wenn das Konto leer bleibt.

Das Jobcenter kann die Leistungen vorübergehend einstellen, wenn

die gewünschten Auskünfte nicht erteilt werden.

Zitat von ughabugha

Eine woche zuvor kamen außenarbeiter zu mir und wollten meinen reisepass sehen,

um dann fragen stellen zu können. Den habe ich nicht gezeigt.

Da der Beitrag nicht die notwendigen Informationen enthält, eröffnen

wir hier die Fragestunde anhand vorhandener Informationen.

Wurde eine Wohnung angemietet und Erstausstattung beantragt?

Warum waren Außendienstmitarbeiter vor Ort?

Warum wurde der Nachweis über die eigene Identität verweigert?

Ansonsten Informationen Merkblatt Arbeitslosengeld II und bitte aufmerksam

lesen.

Gruß

Hallo!

Ergänzend dazu, die vom Jobcenter geforderten Nachweise müssen

von den Eltern eingereicht werden.

Zitat von Franz19

Habe es meinen Eltern auch gezeigt und die meinten die werden nichts schicken da sie nichts mit denen zutun haben wollen.

Ohne Nachweise, die eine Prüfung durch das Jobcenter ermöglichen,

keine Kosten der Unterkunft.

Gruß

Hallo!

ALG II Leistungsberechtigen ist es durchaus zumutbar sich selbst über

Wohnungsportale und das Wohnungsamt vor Ort eine neue Wohnung

zu suchen.

Zitat von SGB II Folien von Harald Thomé - Seite 54

Unter Wohnungsbeschaffungskosten sind zu fassen:

Beitrittsgelder in Genossenschaften, Abstandszahlungen

(VGH BaWü 08.11.1995 - 6 S 3140/94);

Kosten für die Bereitstellung von Telefon- und Internetanschluss sowie

Nachsendeantrag (BSG 10.8.2016 - B 14 AS 58/15R);

Unvermeidbare doppelte Mietaufwendungen (BSG 30.10.2019 - B 14 AS 2/19 R);

Kosten für Zeitungsinserate (LSG Bay 25.5.2017 – L 11 AS 873/15),

Telefon- und Faxkosten zur Kontaktaufnahme mit potentiellen Vermieter

(LSG NRW 7.2.2011 – L 19 AS 185/11B),

Fahrtkosten zur Wohnungsbesichtigung und Vertragsabschluss
(LSG Bay 25.4.2017 – L 11 AS 873/15);

Genossenschaftsanteile (§ 22 Abs. 6 SGB II; LSG Sachsen 15.1.2009 - L 3 As 29/08;
LSG NRW 8.6.2011 – L 19 AS 958/11B ER);

Kosten für Wohnberechtigungsscheine, Mietschuldenfreiheitsbescheinigungen

oder SCHUFA-Auskünfte;

Maklercourtage, wenn unvermeidbar (BSG 18.10.2010 - B 4 AS 28/09
R; LSG NRW 2.4.2009 – L 7 B 33/09 AS ER; LSG Bay 16.7.2009 – L 11 AS 144/08;

LSG BB 25.2.2010 – L 19 AS 151/1

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Maklercourtage wird nur übernommen, wenn unvermeidbar. Das ist

hier in diesem Fall nicht ersichtlich.

Zitat von Robocop

hieß es, dass das Jobcenter Hilfe leisten "muss".

Das Jobcenter muss nur im Rahmen der Gesetzgebung Leistungen

erbringen. Maklercourtage wird nur in absoluten Ausnahmefällen

übernommen und es sind Einzelfallentscheidungen. Eine generelle

Aussage dazu ist nicht möglich, weil jeder Leistungsfall anders zu

bewerten.

Gruß

Hallo!

Zitat von Tuixi

Daraufhin wurde das Sozialgericht eingeschaltet, jedoch hat der Sohn keine Aussicht auf Erfolg da angeblich alle Hartz4 Empfänger unter 25 Jahre keinen Bonus bekämen.

Nicht angeblich, sondern keinen Anspruch eindeutig!

Hier erneut ergänzend zur Information:

Zitat von § 73 SGB II - Einmalzahlung für den Monat Juli 2022

Leistungsberechtigte, die für den Monat Juli 2022 Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben und deren Bedarf sich nach der Regelbedarfsstufe 1 oder 2 richtet, erhalten für diesen Monat zum Ausgleich der mit der COVID-19-Pandemie in Zusammenhang stehenden Mehraufwendungen eine Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro.

Zitat von § 72 SGB II - Sofortzuschlag

(1) Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben, dem ein Regelbedarf nach den Regelbedarfsstufen 3, 4, 5 oder 6 zu Grunde liegt, haben zusätzlich Anspruch auf einen monatlichen Sofortzuschlag in Höhe von 20 Euro. Satz 1 gilt auch für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene,

1.nur einen Anspruch auf eine Bildungs- und Teilhabeleistung haben oder
2.nur deshalb keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben, weil im Rahmen der Prüfung der Hilfebedürftigkeit Kindergeld berücksichtigt wurde (§ 11 Absatz 1 Satz 5).

Gruß

Hallo!

Zunächst Informationen zu ALG II Leistungsbezug:

Lexikon für Selbständige Arbeitshilfe Anlage EKS-Formular

Anlage EKS

Merkblatt Arbeitslosengeld II

SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einfach erklärt - Wichtige Begriffe im Zusammenhang mit der Grundsicherung

Folien für das SGB II - Grundlagenseminar von Harald Thomé 2022 N E U

Gründliches Lesen empfohlen, denn es beantwortet vorab schon einige

Fragen.

Gruß

Hallo!

Zitat von Waldeule

ich bekomme Krankengeld und möchte mit hartz4 aufstocken. Weil das Krankengeld nicht zum Leben reicht.

Wie kann dabei Hilfestellung erfolgen? Wo liegt das

das Problem?

Gruß

Hallo!

Hier einen kleinen Irrtum aufklären:

Zitat von Torma

Die prüfen ernsthaft die Nebenkostenabrechnung und rechnen das nach? Kann ich mir nicht vorstellen,

Da es Richtwerte für Heizkosten gibt, werden selbstverständlich auch

die Heizkosten geprüft:

Zitat von BSG Urteil v. 19.05.2021 - B 14 AS 57/19 R - Kostensenkungsverfahren auch bei zu hohen Heizkosten

Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostennachforderung

- unwirtschaftliches Heizverhalten - Überschreiten des Grenzwertes des

bundesweiten Heizkostenspiegels - konkrete Angemessenheitsprüfung

- Notwendigkeit einer Kostensenkungsaufforderung

Leitsatz

Die konkrete Angemessenheitsprüfung und die Notwendigkeit einer Kostensenkungsaufforderung gelten auch in Bezug auf eine

Heizkostennachforderung, die den Grenzwert aus dem bundesweiten

Heizkostenspiegel überschreitet.

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Heizspiegel 2021

Die Vergleichswerte des Heizspiegels für Deutschland 2021

Gruß

Hallo!

Life-Coaching hat sachlich betrachtet diese Inhalte:

• Berufseinstieg
• Karriereplanung
• Karrierewechsel
• Selbstmarketing
• Bewerbungsunterlagen
• Jobsuche
• Vorstellungsgespräch

• Persönlichkeits- und Potentialentwicklung
• Ziele setzen und erreichen
• Selbstreflexion (Selbst- und Fremdbild)
• Konfliktmanagement
• Zeitmanagement
• Stressmanagement (z.B. bei Burn-out)
• Angstbewältigung (z.B. vor Prüfungen)

Es ist die Hilfe zur Selbsthilfe und der Wille sich selber zu helfen sollte

bestenfalls vorhanden sein.

Zitat von GMechnic

Erst waren es Dienstag und Donnerstag, dann Montag und Mittwoch jetzt auf einmal wieder Dienstag und Donnerstag jeweils mit veränderten Uhrzeiten.

Das Verschieben von Wochentagen und Uhrzeiten stellt für Menschen

mit Depressionen ein Problem dar, bekannt. Aber genau diese

Akzeptanz solcher Vorgänge ist wichtig für die Rückkehr in einen

normalen Alltag und der Betroffene sollte daran arbeiten.

Gruß

Hallo!

Ergänzende Erläuterung für den geneigten Leser, damit der Sachverhalt

verständlicher wird.

Zitat von abuelhub

Es gibt ein Gerichtsbeschluss, dass ich meine Frau nicht nähren darf und nicht in der Ehewohnung eintreten ohne ihre Zustimmung darf.

Aus juristischer Sicht kann es sich um ein Kontaktverbot im Zivilrecht,

oder ein Kontaktverbot im Familienrecht handeln. Was von Beiden hier

zutreffend ist, sei dahingestellt, weil es zwei verschiedene Rechtsbereiche

sind und es hier um ALG II Leistungen geht. Das Kontaktverbot erschwert

am Rande die Lage.

Zitat von abuelhub

Meine Umzug wurde genehmigt (Miete und Kaution) und den Mietvertrag wurde unterzeichnet.

Hier wurde alles korrekt erledigt, was für weitere Leistungen wichtig

ist.

Zitat von abuelhub

Ich weiß, dass ich Erstausstattung beantragen kann.

Ja, kann beantragt werden! Allerdings wird das Jobcenter eventuell

Abstriche machen, weil der Hausrat bei Trennung zu teilen ist. Da kann

sich das Kontaktverbot sehr negativ auswirken. In jedem Fall juristische

Beratung in Anspruch nehmen, oder real eine Beratungsstelle aufsuchen.

Infomaterial:

SGB II – Folien von Harald Thomé Stand 20. Juli 2022

Ratgeber Arbeitslosengeld 2 für Geringverdiener und Erwerbslose - Paritaetische.de

Beratungs- und Prozesskostenhilfe

Merkblatt Arbeitslosengeld II

Zitat von abuelhub

Ich könnte meine wichtige Unterlagen nach Trennung nicht abholen, weil meine Frau das immer verhindert hat

Dokumente sind vom Ehepartner auszuhändigen, notfalls per Klage.

Gruß

SGB II – Folien von Harald Thomé Stand 20. Juli 2022

Zitat von SGB II – Folien von Harald Thomé Stand 20. Juli 2022

Foliengliederung  

Aktuelle Rechtsänderungen Folie 2
Antragstellung Folie 3 - 6

Beweissichere Zugänge u. Beratungspflicht Folie 7 - 10
Mitwirkungspflicht u. Anspruchsdurchsetzung Folie 11 - 14
Leistungsberechtigte und Ausschlüsse Folie 15 - 21

Regelleistungen u. Mehrbedarfe Folie 22 - 34
Bildung u. Teilhabe Folie 35 - 37
KdU u. Auszug U-25‘er Folie 38 - 58

Einkommen u. EK-Bereinigung Folie 59 - 87
Beispielsrechnung Folie 89 - 93
Vermögen Folie 94 - 96

Einstehensgemeinschaft / BG / Rausfall von U-25ern aus BG Folie 97 - 105
Haushaltsgemeinschaft Folie 106 - 107

Erstausstattung, Schwangerenbedarfe u. unabweisbare Bedarfe Folie 108 - 119
Überprüfungsverfahren Folie 120

Abkürzungsverzeichnis Folie 121
Leitfadenwerbung und Nachwort Folie 122 - 123

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Hallo!

Allgemeine Informationen, im eigenen Interesse gründlich lesen:

Ratgeber Arbeitslosengeld 2 für Geringverdiener und Erwerbslose - Paritaetische.de

Merkblatt Arbeitslosengeld II

Einfach erklärt - Wichtige Begriffe im Zusammenhang mit der Grundsicherung für Arbeitsuche

Folien für das SGB II - Grundlagenseminar von Harald Thomé 2022 N E U

Gruß

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt 2. Senat - Urteil 16.06.2022 - L 2 AS 256/21

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit - Rücknahmefrist

- Wiederaufnahmegründe

Zitat von Landessozialgericht Sachsen-Anhalt 2. Senat - Urteil 16.06.2022 - L 2 AS 256/21

(Rücknahme von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach Ablauf der

Zehnjahresfrist des § 45 Abs 3 S 3 SGB 10

- Wiederaufnahmegrund gem § 580 ZPO

- arglistige Täuschung

- Betrug

- Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft

- Vorliegen eines Restitutionsgrundes

- keine Erforderlichkeit der rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung)

Leitsatz

Hat ein Leistungsempfänger durch arglistige Täuschung, die den Tatbestand des Betruges

erfüllt, zu hohe Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erschlichen, ist eine

Rücknahme der Bewilligung auch mehr als zehn Jahre nach der Bewilligungsentscheidung

möglich. Aus § 45 Abs 3 S 2 SGB X iVm § 580 ZPO folgt nicht, dass zum Zeitpunkt der

Rücknahmeentscheidung entsprechend § 581 Abs 1 ZPO eine rechtskräftige Verurteilung

vorliegen muss. (Rn.41)

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Hallo!

Es hat den Anschein, als sei hier real erhöhter Beratungsbedarf

angezeigt. Das Forum kann nur eine erste allgemeine Einschätzung

des Sachverhaltes geben.

Alles Weitere wäre verbotene Rechtsberatung in einem Einzelfall und

das ist in einem Forum nicht erlaubt. Bitte mit allen Unterlagen real

eine Beratungsstelle aufsuchen. Hier wurde das Thema ausreichend

beantwortet. Thema beendet!

Gruß