Beiträge von orakel

    Ich "kämpfe" seit einiger Zeit mittlerweile mit anwaltlicher Hilfe gegen das Jobcenter.
    warum?
    in anwandlung eines anfalls der langeweile...nein, das ist gelogen. ich habe aufgrund eines offensichtlichen fehlers meine Bescheide versucht nach zu berechnen. dabei sind mir gleich mehrfach viele viele weitere fehlerchen seitens des jobcenters aufgefallen.. viele erst nach recherchieren im internet, auf der suche nach ganz anderen dingen, aber immerhin.
    fehler wie: unterhaltszahlungen meines mannes für seine tochter aus erster ehe wurden nicht berücksichtigt (ich hatte die SB mehrfach darauf hingewiesen, noch ohne den dazugehörigen paragraphen zu kennen, da ich mir nciht vorstellen konnte vom geld, das ich für unsere sechsköpfige familie erhalte, dann 272 Euro unterhalt bezahlen zu müssen...)
    pauschalabzug für jedes volljährige BG-Mitglied. kein einziger euro wurde uns in den letzten 3 jahren abgezogen.
    usw. usw.- selbst den Mehrbedarf zur Wahrnehmung des Umgangsrechts haben die zwar (im Widerspruchsbescheid) anerkannt, aber zum einen nur zur hälfte (es reicht aus wenn mein mann seine tochter einmal im monat sieht, so das jobcenter) und zum anderen erscheint dies in keinem der (änderungs)bescheide!
    die liste lässt sich noch um viele punkte fortsetzen- ein punkt sei noch erwähnt, weil der grad noch so unverschämt war: als die SB einfach den unterhaltsbetrag, den ich für mein 3.kind erhalte, ohne anlass (keine änderung aufgrund des alters o.ä.) von 260 auf 291 euro hochgesetzt hat, ich ihr daraufhin sofort geschrieben hatte das ist nicht korrekt, ich erhalte nur die 260 nciht mehr- damit abgetan wurde mit der begründung (und das habe ich schriftlich!!!) ich hätte mich nicht genügend um den unterhalt bemüht!! (es wurde schon lange zuvor beistandschaft beim jugendamt deswegen eingerichtet und das jobcenter selbst hat sich vom kindsvater schon geld zwangsweise holen müssen um die umstände genauestens zu kennen)
    naja.
    JETZT zur ersten frage:
    die EINKOMMENSVERTEILUNG
    die vor allem dann wichtig wird, wenn dann doch einmal (zu recht oder unrecht ist ein anderes thema) sanktioniert wird...
    wie ich es verstanden habe:
    Kindesbedarf abzgl. Unterhalt. Bedarf übrig? dann mit kindergeld ausgleichen. Bedarf null. restliches kindergeld zum restlichen einkommen dazuzählen.
    nach abzug dieses schemas bei allen kindern (sofern wie bei uns mehrere vorhanden) den restlichen bedarf (summe = 100%) prozentual festlegen.
    restliches einkommen (zu berücksichtigendes einkommen der eltern + übriges kindergeld) nach diesen prozentsätzen verteilen.
    dann: restbedarf der einzelnen abzgl. des so verteilten restlichen einkommens = vom jobcenter zu bezahlen.
    ist das so richtig? wenn nein, wo genau hab ich einen fehler?


    ZWEITE Frage.
    zu berücksichtigendes Einkommen- berechnung.
    eines ist klar. nettoeinkommen abzgl. 100 euro pauschalabzug nach §11b(2) SGB II, restliches EK bis 1000 euro noch mal 20 % (§11b(3) SGB II)
    einkommensbereinigung.
    zudem können noch folgende absetzbeträge geltend gemacht werden: zB Unterhalt.
    (da mein mann bisher nur 400 euro jobs oder teilzeitjobs hatte, lasse ich das weg was uns nicht betrifft.


    jetzt das problem: in einem monat wurde ein einkommen von knapp 50 euro erzielt.
    ohne einkommen könnte ich riesterrente, kfz.HV ansetzen, die bei knapp 80 euro zusammen ausmachen.
    mit den knapp 50 euro einkommen kann ich nun was tun? da laut §11b(2) SGB II aber die 100 Euro pauschalabzug anstelle der kfz-hv und riesterrente (§11b(1)satz 3.-5. SGB II verwendet werden muß, darf ich dennoch die vollen 100 Euro ansetzen obwohl ich nur 50 Euro einnahmen habe??

    oder habe ich in dem Fall einfach pech gehabt? das kommt mir etwas seltsam vor. es sollten doch zumindest die tatsächlichen Beträge angerechnet werden können...wenn ja, gibt es hierfür einen paragraphen?
    das interessante ist, wenn man mehr wie 400 euro verdient, steht drin, daß man auch die tatsächlichen beträge ansetzen kann (wenn man deren höhe nachweisen kann) wenn diese niedriger sind, aber auf alle fälle diese 100 Euro!


    bin gespannt auf die antworten...vielen dank schon mal!

    es ist nicht zulässig heute evtl. zukünftige zu erwartende einkünfte zu verrechnen. das existensminimum muß gesichert sein. im zweifel muß man nach (monatlicher) vorlage der tatsächlichen einkünfte dann die leistungen zurück bezahlen, was dann aber ja auch kein problem sein sollte...(da dies zB auch ratenweise geschehen kann um die existenz nicht zu gefährden).
    such mal bissl im internet, ich meine ich habe da mal ein BG-Urteil gelesen oder einen paragraphen in einem der SGB's...

    schon mal über bafög nachgedacht? oder zahlen die auch nix?
    wenn ihr zwei getrennte haushalte habt- dann kannst doch zum essen gehen zu wem willst- ich würd das echt nicht als unterstützung angeben. was anderes wäre wenn deine mutter dir zB jeden monat die 150 euro überweisen würde als unterstützung...das versteh ich jetzt nicht ganz...

    nein auch falsch. man muß entweder 12 monate ohne unterbrechung (oder in den letzten 5 jahren insgesamt mindestens 24 monate) pflichtversichert gewesen sein, um sich freiwillig WEITERversichern zu können. eine "spontane" freiwillige krankenversicherung gibt es nicht.


    im übrigen sind 400 Euro jobs sozialversicherungsfrei. 450 eurojobs nicht. das ist die freiwillige option bei der man SV beiträge bezahlt!

    sollte die lohnpfändung aber dadurch zustande kommen dass davon unterhalt für ein anderes kind bezahlt wird, dann ist dies sehr wohl zu berücksichtigen...das ist dann nur an anderer stelle bei der berechnung anzuführen, bei der einkommensbereinigung.

    aus den angaben, die du uns gibst, ist das nicht zu erklären. wie alt sind die kinder, bekomt ihr für alle kindergeld, unterhalt oder sind es euren eigenen kinder? wie hoch ist die miete? gibt es ein auto (kfz hv versicherung)?
    die jobcenter versuchen leider immer sich hier und da vor zustehenden zahlungen zu drücken! wenn dein mann im monat nur 90 euro bekommt dann wird das auch nicht angerechnet (§11b(2) SGB II, 100 Euro sofortabzug).
    gibt es sonstige einkommen die angerechnet werden? usw. usw....

    ich vermute stark dass auch der wohnsitz eine rolle spielt...würden die beiden zusammen in deutschland leben, ganz klares ja.
    da der kroate laut den angaben in kroatien lebt, steht der dem deutschen arbeitsmarkt nicht unmittelbar zur verfügung- kein hartz 4.
    ähnlich wie wenn hier lebende länger als (genehmigungspflichtige) 3 wochen ortsabwesend sind, gibts kein geld vom amt.
    solange, bis man wieder persönlich vorgesprochen hat.

    da der unterhaltspflichtige den uvg ja zurück bezahlen muß (sobald er kann), gibt es sehr wohl eine möglichkeit- ich würd mich mit dem zuständigen jugendamt in verbindung setzen um eine lösung zu finden. die sind froh wenn es überhaupt zahlungswillige väter gibt und kommen da mit sicherheit entgegen!
    mein mann zahlt momentan an das jugendamt 50 euro monatlich uvg zurück. die mutter seiner tochter erhält uvg. es geht also.

    also das ist jetzt alles nicht so ganz richtig.
    bei einem 400 euro job dürfen 100 euro pauschal abgezogen werden, von den verbleibenden 300 noch einmal 20%- das sind 60 Euro. somit ja, verblieben ihm 160 euro. doch von den 240 euro, die ihm angerechnet werden, KÖNNTE er -wenn er ihn zahlen sollte- den unterhalt, der zb durch unterhaltstitel etc. festgesetzt ist (wodurch er einen nachweis hat, daß er verpflichtet ist, diesen betrag zu zahlen) anrechnen lassen somit WÜRDE er dennoch seine 160 Euro selbst behalten dürfen...
    hast du beistandschaft beim jugendamt? die setzen ihn von ihrer seite auch unter druck, damit er sich eine vollzeitstelle sucht um den unterhalt zahlen zu können...wenn er eine vollzeitstelle hätte, dann muß er da auch erst einmal soviel verdienen dass er über den selbstbehalt kommt. dazu kommen noch werbungskosten zum erhalt der arbeitsstelle...
    fazit: ein minijob wenn er annimmt, bekommt er immer noch aufstockend hartz 4 somit kannst unterhalt verpflichtend da vergessen- wenn er nicht freiwillig sich dazu entschließt!
    für dich der beste weg ist über die beistandschaft bzw über einen anwalt- unterhaltstitel, wenn vorhanden, wär nicht schlecht.