Fehler von ARGE

  • Hallo Zusammen,
    ich war von 2006 bis 2007 Hartz IV-Empfänger, dann habe ich zwei Jahre gearbeitet, jetzt bin ich wieder arbeitslos, bekomme ALG I + aufstockend Hartz IV.
    Mit dem neuen Antrag, den ich jetzt stellen musste, kam raus, dass der frühere Sachbearbeiter einige Fehler gemacht hat bei der Berechnung meines Leistungsanspruches:
    z.B. habe ich eine Nebentätigkeit: ein mal im Monat fuhr ich als Dozentin nach Villingen-Schwenningen und bekam dafür 32€ Fahrtkostenerstattung von meinem Arbeitgeber. Diese 32€ wurden mir immer als Einkommen angerechnet, obwohl ich immer wieder darauf hinwies, dass das doch nicht sein könne.
    2. für die ARbeit als Dozentin habe ich auch sonst einige Ausgaben: Kopien, Ausdrucke, Druckerpatronen, Papier...Müsste sowas nicht auch als Werbungskosten oder so angerechnet werden?
    3. Man genehmigte mir eine Wohnung, die zu teuer ist mit dem Hinweis, dass es für Gehbehinderte höhere Sätze gäbe. Erst jetzt erfahre ich, dass das nur für außergewöhnliche Gehbehinderungen gilt.
    4. Ich bekam dann einen Job 2007. Es sollte geprüft werden, inwieweit noch Hartz-IV-Anspruch besteht oder Wohngeld. Man sagte mir, das würde automatisch geklärt. Eine Antwort bekam ich nie.
    5. 2008 bekam ich dann eine Nebenkostennachzahlung, die teilweise noch in die Hartz IV-Zeit fiel. Ich ging zur Arge und bat darum, das zu klären. Da passierte auch nichts.


    Muss ich das alles einfach so hinnehmen? Insgesamt geht es da doch um ein paar Hundert Euro für mich.


    Viele Grüße
    Barbara

  • Hallo,


    zu 1. stelle einen Überprüfungsantrag
    zu 2. nein
    zu 3. Wo ist Dein Problem?
    zu 4. Wenn das automatisch geklärt wurde, hast Du wahrscheinlich keinen Anspruch auf Wohngeld gehabt.
    zu 5. Warum hast Du hier nicht längst nachgefragt? Hier im nachhinein etwas zu machen dürfte etwas schwierig sein - 2 Jahre danach...


    Gruß!

  • Also als erstes gibt es ein § im SGBII der sagt dass eine Überprüfung aller Akten in dem Fall durchgefürhrt werden muss diess ist § 44 Ein schriftlicher Anrtrag mit der Berufung des § 44 absatz bitte nachlesen.
    und somit wird die Ganze akte von dir neu geprüft.
    natürlich musst du alle unterlagen die verlangt werden nachweisen ich denke mal das sollte kein problem darsstellen.

    Schlumpkinder ;)

  • Hallo,


    und was habe ich wohl mit


    Zitat

    stelle einen Überprüfungsantrag


    gemeint?


    Zitat

    Also als erstes gibt es ein § im SGBII der sagt dass eine Überprüfung aller Akten in dem Fall durchgefürhrt werden muss diess ist § 44


    Der § 44 SGB II hat nichts mit einem Überprüfungsantrag zu tun. Die Regularien für den Antrag stehen im § 44 SGB X.


    Gruß!

  • danke für Eure Antworten.


    ad 3: man sagte mir, dass die Wohnung komplett übernommen würde aufgrund der Gehbehinderung. De Fakto muss ich über 100€ jetzt zuzahlen.


    ad 4: Ich habe weit weniger verdient als ich Hartz IV bekomme, also hätte ich wohl entweder aufstockend Hartz IV oder eben Wohngeld bekommen müssen. IRgendwo ist die Prüfung aber wohl stecken geblieben. Da ich auf frühere Widersprüche meinerseits bis zu zwei Jahren warten musste, war ich der MEinung, es dauert halt wieder so lange. Ein, zweimal war ich auch da, und fragte nach. "Bitte haben Sie Geduld".


    Ich bin mir nur nicht sicher, ob ich einen entscheidenden Fehler gemacht habe: Ich wusste, dass meine Sachen geprüft werden. Daher stellte ich keinen weiteren Antrag mehr. Ich war der Meinung, dass die Sache ja beantragt ist. Aber egal. Mit Euerm Hinweis, dass man eine ÜBerprüfung der ganzen Akte beantragen kann. Das hilft mir doch sehr.
    @ Hoppel: Ich fand's nett, dass schlumpkinder das mit dem Überprüfungsantrag näher erleutert hat. ISt doch immer besser, wenn man auch die Quelle für etwas hat, dann weiß man auch gleich, wo man nachlesen kann. Dann muss man nicht nochmal nachfragen.


    Viele Grüße
    Barbara

  • Hallo,


    zu 3. sofern Du das damals nicht schriftlich geben lassen hast, bestehen jetzt kaum noch chancen, daran etwas zu ändern.


    zu 4.

    Zitat

    Ich habe weit weniger verdient als ich Hartz IV bekomme, also hätte ich wohl entweder aufstockend Hartz IV oder eben Wohngeld bekommen müssen.


    Ein klares Indiz, daß ein Wohngeldanspruch nicht vorgelegen hat.


    Zitat

    Mit Euerm Hinweis, dass man eine ÜBerprüfung der ganzen Akte beantragen kann


    Das ist eine falsche Aussage, die ich überlesen hatte. Man kann nicht pauschal eine "ganze Akte" überprüfen lassen, sondern muß im Antrag sehr konkret benennen, welche Dinge warum überprüft werden sollen.


    Zitat

    Ich fand's nett, dass schlumpkinder das mit dem Überprüfungsantrag näher erleutert hat


    Und was nutzt das, wenn 1. der Fundort des § falsch benannt wird und 2. inhaltlich eine falsche Aussage ("eine Überprüfung aller Akten in dem Fall") gemacht wird? Dann verwirrt das mehr als es nutzt...


    Gruß!

  • Hallo nervzwerg,


    Zu 2.: Wenn die im Einzelnen nachzuweisenden WK höher sind als der Grundfreibetrag, sind sie insoweit zu berücksichtigen. Hier fehlt es möglicherweise an einem entsprechend auszulegenden Antrag und fehlenden Nachweisen.


    Zu 3.: Das Problem ist jetzt, eine unangemessen teure Wohnug, die erst nach Aufforderung innerhalb von 6 Monaten aufgegeben werden muss oder die als angemessen anerkannten Kosten werden akzeptiert. Honig lässt sich aus einer fehlerhaften günstigen Entscheidung in der Vergangenheit für die Zukunft nicht saugen.


    Zu 4.: Über den Antrag ist noch nicht entschieden. Alternativen:
    -Schriftliche Aufforderung unter Fristsetzung zur Entscheidung über den Antrag;
    -Untätigkeitsklage beim zuständigen SG selbst oder über RA.


    Zu 5.: Wenn schon die Wohnkosten unangemessen hoch waren, warum sollten hier noch Kosten zu übernehmen sein? Siehe auch zu 3..


    Gruß.

  • Hallo,


    Zitat

    Zu 2.: Wenn die im Einzelnen nachzuweisenden WK höher sind als der Grundfreibetrag, sind sie insoweit zu berücksichtigen.


    Fragestellerin hat geschrieben


    Zitat

    habe ich eine Nebentätigkeit ... als Dozentin


    Bei einer Nebentätigkeit wäre 1. zu prüfen, ob die 401-€-Grenze überschritten wird, um WK geltend zu machen und 2. es sich um eine freiberufliche oder selbstständige Tätigkeit handelt. Eine pauschale Aussage, ob also Werbungskosten anzuerkennen sind oder nicht, ist anhand der Angaben nicht möglich.


    Gruß!

  • ok - schach matt.


    aber verstehen tu ich das alles nicht. die arge darf behaupten, was sie will, dann nicht zahlen, am ende sogar rückzahlungen fordern.


    ich danke euch für die antworten.


    viele grüße
    barbara