ALG II - Kaution Darlehen und Anrechnung

  • Jobcenter hat 11 Monate vergessen die 10% einzubehalten. Plötzlich bekomme ich weniger ohne Ankündigung. Ist dies rechtmäßig?


    Hallo,


    Bin neu hier und hoffe jemand kann mir helfen.


    Ich habe im April eine Kaution als Darlehen vom Jobcenter erhalten. Es wurde vereinbart, dass ab den darauf folgenden Monat die 10% einbehalelten wird.


    Das Jobcenter hat nur 1 Monat (darauffolgenden Monat) 10% weniger überwiesen. Und dann nicht mehr.


    Mir ist es tatsächlich nicht aufgefallen. Vor allem wegen meiner schweren Depression achte ich nicht mal auf mich selber.


    Jedenfalls hat jetzt (nach 11 Monaten) das Jobcenter einfach so 10% weniger überwiesen. Ohne vorherige Aufklärung, Anhörung oder Ankündigung.


    Im gesetzt steht ja, dass die Rückzahlung nicht anders erfolgen darf. Also wenn das Jobcenter es versäumt?


    Hab jetzt ein überprüngsantrag gestellt. Ich bin der Meinung, dass das Jobcenter es nicht nach 11 Monaten einfach weniger überweist, weil es denen plötzlich aufgefallen ist.


    Jedenfalls ist es eine Belastung für mich monatlich jetzt 43 Euro weniger zu bekommen. Ich habe erst im Jumi 2020 durch häusliche begutachtung pflegegrad 2 bekommen. Das Pflegegeld bekommt meine Pflegeperson Inc den entlastungsbetrag von 125 €.


    Das Jobcenter sieht hier keine Gefahr der Existenzsicherung, weil ich ja das Pflegeld habe. Obwohl diese überhaupt gar nicht angerechnet werden darf.


    Ich will nun bei negativem Bescheid einstweilige Anordnung beantragen.


    Wie sieht ihr die Chancen?


    Danke euch


    Titel Korrektur

  • Du hast 11 Monate Glück gehabt, ganz einfach. Die Aufrechnungsverfügung ist weiter in Kraft, daraus, dass sie 11 Monate nicht umgesetzt wurde, erwachsen dir keine Rechte. Du hast dadurch sogar mehr Geld erhalten, wurdest bevorteilt. Jetzt wird der bestandskräftige Aufrechnungsbescheid endlich umgesetzt. Die Betonung liegt auf "bestandskräftig". Ich sehe da keine Chancen für dich.