ALG II Rückforderung übersteigt Auszahlungsbetrag

  • Hallo,


    folgende Situation:


    Ich lebe inzwischen nur noch mit meinem jüngsten Sohn zusammen.


    Ich selbst habe bis einschließlich Juni 19 ausschließlich in Teilzeit gearbeitet und dabei 670,70€ netto verdient.

    Seit Juli ist dann ein Nebenjob dazugekommen. Entgegen der Absprache hat mein dortiger Chef mir leider das Gehalt schon am 31.07. überwiesen. Durch steuerfreien Sonntagszuschlag kam ich hier auf ein Einkommen von 460,35€.

    Mein Sohn (seit März 19 volljährig) macht gerade eine Ausbildung und hatte im Juli 513,76€ netto (gleichbleibend seit August 2018).

    Logischerweise sind wir beide über unsere Arbeitsstellen sozialversichert.


    Am 30. Juni habe ich zuletzt 388,38€ an aufstockenden Leistungen erhalten.


    Am 25. Juni hatte ich Vorstellungsgespräch und Zusage zum Nebenjob.
    Ich habe das noch am gleichen Tag ordnungsgemäß gemeldet. Allerdings war da noch nicht klar, wie hoch mein Einkommen durch den Nebenjob sein würde.


    Der Bewilligungszeitraum für ALG2 Aufstockung lief am 31.07.19 ab, ich hatte mit der Stellung des Folgeantrags noch abgewartet, bis ich den endgültigen Dienstplan für den Nebenjob vorliegen hatte (die Bewilligung von Folgeanträgen lief hier immer sehr schnell, das konnte ich mir also durchaus erlauben). Als am 15.07. klar war, dass ich durch die eingeteilten Schichten keine Aufstockung mehr benötige, habe ich mich beim Jobcenter noch einmal explizit schriftlich abgemeldet und darauf hingewiesen, dass die Leistungen ohnehin auslaufen und ich keinen Folgeantrag mehr stellen werde, weil der Nebenjob genug einbringt.


    Danach hörte ich ewig nix mehr.


    Vor ca. 4 Wochen rief der Chef des Nebenjobs mich an und war stinksauer - er hatte einen Brief vom Jobcenter erhalten in dem stand, ich wäre im Leistungsbezug, und er solle doch bitte meine Lohnabrechnungen einreichen.

    Aufgrund der Formulierung des Schreibens nahm er an, dass ich weiterhin Leistungen erhalte und dem Jobcenter die zusätzlichen Einkünfte verschweige, also Betrug begehe. Da ich dort mit größeren Bargeldmengen zu tun habe, findet er sowas natürlich überhaupt nicht lustig und war kurz davor, mir fristlos zu kündigen. :(


    Er hat dann alle meine Lohnabrechnungen und das ausgefüllte Formular ans Jobcenter geschickt - denen ist also durchaus bekannt, wieviel ich dort verdient habe.


    Gestern haben wir dann beide Post vom Jobcenter bekommen.


    Von mir werden 480,80€ zurückgefordert:

    86,02 € Regelbedarf

    273,23 € KDU

    100,02 € Krankenversicherung

    21,53 € Pflegeversicherung


    Von meinem Sohn werden 155,68 € zurückgefordert:

    34,13 € KDU

    100,02 € Krankenversicherung

    21,53 € Pflegeversicherung


    Insgesamt ergibt sich so eine Rückforderung in Höhe von 636,48€.

    Das sind 248,10 € mehr, als uns überhaupt ausgezahlt wurde, und selbst wenn der Nebenverdienst voll anzurechnen wäre (was er mMn nicht sein dürfte, da ja bis zur Bedarfsdeckung noch 10% Freibetrag anfallen?) 176,13€ mehr, als ich durch den Nebenjob verdient habe.
    Davon abgesehen waren wir beide die ganze Zeit ja auch schon eigenständig sozialversichert, ich kann mir kaum vorstellen, dass die Rückforderung von Sozialversicherungsbeiträgen hier rechtens ist.


    In dem Schreiben steht ebenfalls, man habe durch die Rentenversicherung von meinem Nebenjob erfahren - was nachweislich nicht der Fall ist!


    Wie verhalte ich mich jetzt am Besten?

    Ich bin definitiv nicht in der Lage, diesen Betrag zurückzuzahlen, und ehrlich gesagt auch nicht wirklich gewillt, das zu tun. Insgesamt liegen wir ja auch mit dem Job nicht weit über der Einkommensgrenze, und natürlich entstehen durch den Zweitjob auch weitere Kosten.

  • Hallo,


    die Rückforderung gilt wahrscheinlich nicht für einen, sondern für mehrere Monate. Dementsprechend kann eine Rückforderung durchaus wesentlich höher sein, als die monatlichen ALG II Leistungen.


    Grundsätzlich gilt, alle Schreiben nachweislich beim Jobcenter einzureichen.


    Deinen Chef hätte man nicht anschreiben dürfen, es sei denn, du hast auf mehrere Aufforderungen zur Mitwirkung nicht reagiert. Wenn du dadurch deinen Job verloren hättest, hättest du meiner Meinung nach sogar gegen das Jobcenter klagen können.


    Ob und inwieweit die Rückforderung in dieser Höhe nun gerechtfertigt ist, lässt sich nur schwer sagen, da uns gar nicht alle zur Berechnung relevanten Dokumente vorliegen. Den Rückforderungsbescheid kannst du aber anonymisiert und als PDF hier uploaden.

  • Hallo,


    die Rückforderung bezieht sich auf den Monat Juli - Zeitraum 01.07.2019 bis 31.07.2019.

    Leider kann ich nichts scannen, also auch kein PDF hochladen.

    Alle wesentlichen Daten sind ja aber schon im oberen Beitrag enthalten.


    Die Rückforderung kann sich aber auch nicht auf andere Zeiträume beziehen, weil sich außer dem Nebenverdienst im Juli nichts geändert hat und auch keine anderen Zeiträume angegeben sind.


    Ich habe KEINE Schreiben und somit auch keine Aufforderung zur Mitwirkung bekommen.

    Das habe ich - leider nur mündlich - bei persönlicher Vorsprache mit Begleitperson am Tag, nachdem mein Chef mich über den Brief informiert hat, auch so bestätigt bekommen. Bei der Gelegenheit wurde mir - leider auch nur mündlich - bestätigt, dass es sich ausschließlich um die Einkünfte und den Zeitraum Juli 19 dreht.