Arbeitsunfähigkeit - ALG II Sanktion Meldetermine - trotz Krankschreibung und Fragen

  • Hallo, ich hab mal eine Frage. Muss dafür aber etwas ausholen 🙈😅


    Ich bin seit Anfang letzten Jahres arbeitsunfähig geschrieben, aufgrund psychischer Krankheiten. Ich bin durch meine Krankheit jetzt in den Rehabereich gekommen und hab dementsprechend eine neue Bearbeiterin. Von ihr kam vor 2 Wochen ca ein Brief, ich soll die von ihr angesetzten Termine usw immer wahrnehmen. Sollte ich einen Termin oä nicht wahrnehmen, werde ich sofort sanktioniert. Ist das überhaupt rechtens? Ich mein, ich bin ja nicht ohne Grund seit so langer Zeit krankgeschrieben und in der nächsten Zeit werde ich auch nicht vermittelbar sein.



    Würde mich über Antworten freuen 😊

  • Das klingt jetzt erstmal wie eine normale Einladung mit Rechtsfolgenbelehrung. Konsequenzen sind daraus erstmal nicht entstanden. Die Belehrung muss zwingend in jeder Einladung vorhanden sein.


    Hast du ihr deine Situation vorgetragen und gefragt wozu der Termin dienen soll?

  • Hallo!


    Zur allgemeinen Information:

    Das Jobcenter/Arge kann einem ALG-II-Empfänger, der aufgrund von Krankheit einen Termin nicht wahrnimmt, die Bezüge kürzen. Kranksein ist allein noch kein ausreichender Grund für ein Nichterscheinen bei der Behörde. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden.


    Gruß

    Ich beantworte keine Hilfe-Anfragen per Konversation