Immer gleicher Lohn - trotzdem jeden Monat zur ARGE und Fragen

Hallo zusammen,

ich habe seit dem 01.03.2019 über §16i eine Arbeitsstelle bei einem großen Sozialträger gefunden. Dort bekomme ich ein Gehalt, das jeden Monat gleich ist. Nachdem ich den Arbeitsvertrag und die Abrechnung dort abgegeben habe, bekam ich eine Berechnung für die ergänzenden Leistungen. Für den Monat März wurde alles richtig berechnet. Für die Folgemonate hat die Sachbearbeiterin einfach den Bruttolohn erhöht, so dass die Leistungen vom Amt sinken. Nachdem ich Widerspruch eingelegt habe bekam ich folgende Antwort:

Sehr geehrter Herr ...,

In dem genannten Bescheid wird das Märzgehalt in korrekter Höhe im Anrechnungsmonat 04/2019 angerechnet. Eine Korrektur für die Zukunft erfolgt für jeden weiteren Monat ab 05/2019 bei Vorlage der jeweiligen Gehaltsab­rechnung.

Eine vorläufige Anrechnung und nachfolgende Korrektur kann leider nicht grundsätzlich geändert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Das kann doch nicht richtig sein, oder?

Hallo und Herzlich Willkommen im Forum

Wieviel verdienst du brutto und wieviel wurden angerechnet? Bekommst du evtl. Schichtzulagen etc?

Hallo,

ich bekomme 799,16€ Brutto das sind 653,17€ Netto. Vom Netto zieht die ARGE 239,93 ab, so dass das zu berücksichtigte Einkommen 413,34€ beträgt. Diese Rechnung ist nach meinem Kenntnisstand auch richtig. Diese Rechnung gilt aber nur für den Monat April.

Für die Monate Mai bis August schreibt die ARGE:

Einkommen aus Erwerberstätigkeit

Brutto 850,00€

Netto 700,00€

Abzüglich Freibetrag 250,00€

zu berücksichtigendes Einkommen 450,00€

Gleichzeitig schreibt Sie, dass ich jeden Monat meine Abrechnung einreichen soll, so das dann für den jeweiligen Monat der Betrag korrigiert werden kann.

Wie die ARGE an die 850,00€ ran kommt ist mir völlig schleierhaft. Der Witz ist jedoch das eine andere Abteilung, die meine Einstellung nach 16i genehmigt hat, mir mitteilt, das ich bis Dezember 2019 799,16€ bekomme, ab Januar 2020 dann 813,08€ (da der Mindestlohn sich erhöht) bis zum Ende der Maßnahme. Wobei das mit dem Mindestlohn ist meiner Meinung nach auch nicht richtig, da der Sozialträger einen Tarifvertrag hat, ich aber nur Mindestlohn bekomme.

Gerade wenn jemand einen neuen Job angetreten hat, wird gern ein höheres Einkommen angerechnet. Warum? Um Überzahlungen zu vermeiden. Dies ist nicht nur für die Behörde, sondern auch für den ALG II Empfänger ein Papierkrieg und nervig.

Andere Abteilungen des Jobcenters spielen keine Rolle, da es je nach Jobcenter kaum Kommunikation zwischen den verschiedenen Abteilungen gibt.

Was kannst du nun machen?

Am einfachsten wäre es, wenn du monatlich deine Gehaltsabrechnung einreichst und eine sofortige Neuberechnung verlangst.

Zitat von bass386

Gerade wenn jemand einen neuen Job angetreten hat, wird gern ein höheres Einkommen angerechnet. Warum? Um Überzahlungen zu vermeiden. Dies ist nicht nur für die Behörde, sondern auch für den ALG II Empfänger ein Papierkrieg und nervig.

Papierkrieg ist vielmehr die monatliche Berechnung. Bei dem Sozialträger haben mit mir 85 weitere Leute nach 16 i angefangen, alle bekommen jeden Monat den gleichen Lohn. Als wir Arbeitslos waren wurden die Leistungen im Regelfall 1 mal im Jahr berechnet, jetzt 12 mal. Oder anderes ausgedrückt: Für 86 Leute werden jetzt 1032 Berechnungen pro Jahr ausgeführt. Man kann das auch eine Arbeitbeschaffungsmaßnahme für die ARGE Mitarbeiter nennen. Nach dem Motto "Es spielt überhaupt keine Rolle wielviel Arbeitslose wir betreuen, im Zweifelsfall schaffen wir uns die Arbeit selbst." Das ist Verschwendung von Steuergeldern, was ich als Steuerzahler so nicht akzeptieren kann und im Zweifelsfall werde ich dagegen klagen.

Zitat von bass386

Andere Abteilungen des Jobcenters spielen keine Rolle, da es je nach Jobcenter kaum Kommunikation zwischen den verschiedenen Abteilungen gibt.

Aha, und das geht dann auf Kosten des Arbeitslosen.

Zitat von bass386

Was kannst du nun machen?

Am einfachsten wäre es, wenn du monatlich deine Gehaltsabrechnung einreichst und eine sofortige Neuberechnung verlangst.

Oder die ARGE berechnet einmal richtig für das ganze Jahr und gut ist.

Bitte nicht im Zitat antworten!