Jonny Bruhn-Tripp - Überblick: Existenzsicherungsrecht des SGB II
Alles anzeigenLeistungen des SGB II für den sozialhilfetypischen Lebensunterhalt
Bedürftigkeitsprüfung: Anrechnung von Einkommen und Vermögen
Sanktionen und Leistungskürzung des ALG II und Sozialgeldes
Zu dieser Schrift
Diese Schrift ist aus Vorträgen, Seminaren und der Sozialberatung von Arbeitslosen
und SGB II-Leistungsempfängern hervorgegangen. In der Sozialberatung werden
immer wieder folgende Fragen gestellt:
Was ist überhaupt das Arbeitslosengeld II?
Wer hat Anspruch auf ALG II und Sozialgeld?
Welche Leistungen zum notwendigen Lebensunterhalt sieht das SGB II vor?
Haben Auszubildende, Schüler und Studenten einen Anspruch auf ALG II oder andere SGB II-Leistungen zum
Lebensunterhalt?
Wer ist vom Zugang in SGB II-Leistungen zur Existenzsicherung ausgeschlossen?
Was soll alles vom Hartz IV-Regelsatz eingekauft werden?
Welche Güter, Haushaltswaren, Dienstleistungen sind im Regelbedarf enthalten?
Muss vom Regelbedarf auch der Haushaltsstrom bezahlt werden?
Wie soll man vom Regelsatz größere Anschaffungen für Kleidung, Mobiliar, Haushaltsgeräte… anschaffen können?
Wie teuer darf eine neue Wohnung sein?
Wann muss das Jobcenter einem Umzug zustimmen?
Werden Mietrückstände oder Heizkosten-, Stromkostenrückstände übernommen?
Wann sind die laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt (ALG II und Sozialgeld) fällig?
Werden ALG II und Sozialgeld als Zuschuss oder als Darlehen gewährt?
Wann werden ALG II und Sozialgeld als Darlehen gewährt?
Müssen das ALG II und Sozialgeld zurückbezahlt werden?
Welche Sanktionen des ALG II oder Sozialgeldes gibt es?
Welches Einkommen und wie wird welches Einkommen angerechnet?
Gelten im SGB II die gleichen Hinzuverdienstregelungen wie im Arbeitslosenrecht des SGB III?
Wie hoch sind die Erwerbstätigenfreibeträge?
Wie werden Sozialleistungen, z.B. Kindergeld, Elterngeld,
Krankengeld, ALG I, Renten angerechnet?
Wie werden eine Steuer- oder Heizkostenrückerstattung und andere Rückerstattungen angerechnet?
Wie wird Vermögen angerechnet?
Wie hoch sind die Vermögensschonbeträge?
Sind rentennahe ALG II Empfänger verpflichtet, vorzeitig in die Altersrente zu gehen und damit Rentenabschläge in
Kauf zu nehmen?
Über diese und weitere Fragen/Themen informiert die vorliegende Schrift. Eine gute und
stets aktuelle Übersicht über das Leistungsrecht des SGB II sind die SGB II-Folien von HaraldThome.
Vier Fragen sollen hier schon beantwortet werden.
Die Fragen, wovon sind Stromkosten, die Anschaffung neuer Kleidung, Möbel zu bestreiten?
Die Frage, verläuft das Verwaltungsverfahren vom Antrag bis zum Bescheid?
Und die Frage, ob rentennahe Arbeitslose aufgefordert werden können, vorzeitig Abschlags
belegten Altersrenten ab dem 63. Lebensjahr zu beantragen.
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Inhaltsverzeichnis
Erste Buch: Allgemeine Übersicht über das Leistungsrecht ......... 19
1. Ziele und Aufgaben des SGB II ................................................................ 20
2. Grundsätze des Leistungsrechts des SGB II .............................................. 24
3. Leistungsberechtigter Personenkreis: ALG II/Sozialgeld .......................... 27
4. Von SGB II-Leistungen ausgeschlossene Personenkreise ......................... 30
5. SGB II-Leistungsansprüche von Auszubildenden ...................................... 32
6. Umfang der Bedarfe und Höhe der Leistungen ....................................... 36
7. Leistungen für Auszubildende, die vom ALG II-Anspruch ausgeschlossen sind ........... 40
8. Nachrangigkeit der SGB II-Leistungen ..................................................... 42
9. „Zwangsverrentung“ mit 63 Jahren (§ 12 a SGB II) ................................ 44
10. Bedürftigkeitsprüfung ........................................................................... 54
11. Sanktionen: Kürzung und Wegfall der Leistungen ................................. 62
12. Antragserfordernis und Nachweispflichten ........................................... 66
13. Auskunfts- und Mitteilungspflicht ......................................................... 73
14. Bearbeitungszeit für beantragte Leistungen ......................................... 76
15. Fälligkeit der Leistungen, Bewilligungsdauer,Zeitpunkt der Auszahlung ..... 77
16. Art der Leistung: Zuschüsse oder Darlehen ........................................... 78
17. SGB II-Darlehen ..................................................................................... 81
18. Rückzahlung, Erstattung und Aufrechnung von Leistungen .................. 86
Zweite Buch: SGB II- Leistungsberechtigte und ausgeschlossene
Personenkreise ............................................................................ 95
Erste Kapitel: SGB II-Leistungsberechtigter Personenkreis ...................... 96
1. SGB II Leistungsberechtigung .................................................................. 98
2. SGB II leistungsberechtigter Personenkreis ........................................... 101
2.1. Sonderregelung bei Klinikaufenthalt .................................................. 102
3. Bedarfsgemeinschaften ......................................................................... 103
3.1. Nicht dauernd getrennt lebende (Ehe-/Lebens-) Partner.................... 106
3.2. Eheähnlichkeit .................................................................................... 107
3.3. BG zwischen Eltern und Kinder unter 25 Jahren ................................. 108
4. Haushalts- und Wohngemeinschaften .................................................. 111
5. Beispiele für Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaften ........................... 113
Zweite Kapitel: Kreis der ALG II-Leistungsberechtigten ........................ 115
1. Anspruchsvoraussetzungen für ALG II ................................................... 117
2. Altersgrenzen des ALG II Anspruchs....................................................... 117
3. Hilfebedürftigkeit .................................................................................. 118
4. Erwerbsfähigkeit.................................................................................... 119
5. Gewöhnlicher Aufenthalt ....................................................................... 119
6. Erreichbarkeit für das Jobcenter (Residenzpflicht)................................. 120
Dritte Kapitel: Sozialgeld berechtigte Personen ................................... 122
1. Kreis der SGB II leistungsberechtigten Personen ................................... 122
2. Ausschluss aus dem Sozialgeld .............................................................. 124
Vierte Kapitel: Auszubildende und SGB II-Leistungsberechtigung 126
1. ALG II-Anspruch von Auszubildenden .................................................... 127
2. ALG II leistungsberechtigte Schüler und Studenten ............................... 129
3. Vom ALG II-Anspruch ausgeschlossene Schüler und Studenten ............. 134
4. SGB II-Leistungen nach § 27 für ausgeschlossene Auszubildende ......... 135
5. Kapitel: Vom Anspruch auf ALG II/Sozialgeld ausgeschlossene Personengruppen (ohne Ausländer)..................................................... 139
1. Generell von SGB II-Leistungen ausgeschlossene Personenkreise ......... 142
1.1. Altersrente und Ausschluss aus dem SGB II ........................................ 145
2. Vom ALG II ausgeschlossene Personenkreise ........................................ 146
3. Vom Sozialgeld ausgeschlossene Personenkreise .................................. 147
4. Vom SGB II ausgeschlossene Personenkreise haben ein „Recht auf Sozialhilfe“ ...... 148
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