Widerspruch abgelehnt - ALG II Sanktion wegen Meldeversäumnissen

  • Also ich weiß gar nicht so Recht wo ich anfangen soll.


    Ich habe eine 40% Sanktion (auf einmal) erhalten, für 4 Meldeversäumnisse, wo kein Brief zu mir ankam. Die Ablehnung des Widerspruches dagegen kam heute per Post an.


    Ich hoffe, ich habe alle Sachen angehängt.


    Wie in meinem Widerspruch zu lesen ist, bekam ich diese Einladungen nicht. Ebenfalls gab es zu den 4 versäumten Termeinen auch keine Anhörung nach $24.


    Vor der Sanktion war ich ja dort und habe meine Adresse zu meiner Mutter geändert, wo ich denen das schon geschildert habe.


    Doch selbst dort kam der letzte Termin zum 24.07.2018 nicht an - meine Mutter hat dies ebenfalls schriftlich bestätigt.


    Am 09.08.2018 kam dann in 2 Briefen die Anhörung zu eben diesem Termin und zum 17.07.2018, der bereits mit der 40% Sanktion sanktioniert wurde.


    Ich begründete zum 24.07, das ich den Brief ebenfalls nicht erhalten habe, mit der schriftlichen Bestätigung meiner Mutter.


    Ich begründete zum 17.07, das dies bereits mit den 40% mit Sanktion vom 18.07 sanktioniert sei und eine Anhörung wohl kaum nach einer bereits erfolgten Sanktion erfolgen kann!?


    Nun, in der Ablehnung steht nun das ich die Anhörung (ja, ganz genau, zu den kompletten 40%...) am 09.08.2018 nachgeholt hätte. (Wohl gemerkt die Anhörung war zum 17.07 und 24.07., nicht zu den anderen Terminen). Wie oben geschrieben soltle ich mich zu den Terminen am 17.07 und 24.07 äußern.


    Das ist ja schon mal der erste Punkt der so nicht stimmt.


    Dazukommend wird auf meine 2 anderen Punkte vom Widerspruch in der Ablehnung erst gar nicht eingegangen!


    Das man zuerst 10% (als Warnfunktion) kürzen muss, bevor weitere Kürzungen erfolgen dürfen.


    Sowie das die Briefe ja gar nicht ankamen und ich somit natürlich eben KEINE Rechtsbelehrung hatte..


    Das lustige ist ja, dass ich schon mal wegen diesen 2 Dingen Widerspruch einlegte und dem damals stattgegeben wurde!


    Nun bleibt mir also echt nur der Weg vors Sozialgericht nur weil die zu doof sind oder seht ihr das es normal ist, was die dort schreiben und gar nicht auf meine Punkte eingehen.


    Der Anhörung zu den kompletten 4 versäumten Terminen die bereits sanktiont wurden, folgte eine Anhörung (nach $24) im Brief vom 09.08.2018 zu EINEM Termin der damals sanktoniert wurde und zwar den vom 17.07.2018.


    Somit wird hier also meine Anhörung vom Termin 17.07.2018 auf alle versäumten Termine der kompletten Sanktion gesehen.


    In der Ablehnung steht ja, das die "zunächst fehlende Anhörung" ja damit nachgeholt wurde.


    Außerdem das ich in meiner Stellungnahme zu den Terminen im Widerspruch ja nur die fehlende Anhörung beanstande. Ähm, nein!? Eben noch diese 2 anderen Sachen - Briefe nicht bekommen - 10% Warnfunktion nicht erfolgt! <ohne Worte>


    Ich hab zur Zeit kein Geld für Essen (hab mich heute zur Tafel angemeldet) und bekomme quasi jetzt schon 330 € von denen, für 2 Monate. Ich muss zur Zeit von 210 € leben, zusätzlich noch Internet bezahlen, was ich nun auch nicht mehr kann, somit wird das gesperrt werden, usw.

    Würde es was bringen dort Montag vorbeizuschauen und denen ihre Fehler aufzeigen? Wahrscheinlich nicht. Werden wohl auch sagen -> Sozialgericht.


    Danke für die Hilfe.

    Dokumente immer ausreichend anonymisiert als PDF über

    Dateianhänge des Forum hochladen. Bilder gelöscht

    Grace

    Einmal editiert, zuletzt von ShadowDuke (31. August 2018 um 17:46)

  • Warum Bilder als PDF? und was war nicht anonymisiert? Die Stadt des Jobcenters!? Regeln gelesen, steht nirgends was mit PDF - anonymisiert waren sie und sind sie jetzt noch mehr!? Also sind Bilder als jpg nicht erlaubt oder was... .oO !?

    Einmal editiert, zuletzt von ShadowDuke (31. August 2018 um 18:08)

  • Hallo,

    Ich habe eine 40% Sanktion (auf einmal) erhalten, für 4 Meldeversäumnisse, wo kein Brief zu mir ankam. Die Ablehnung des Widerspruches dagegen kam heute per Post an.

    Ehrlich gesagt hört sich das nicht sehr plausibel an. Viermal hast Du keine Briefe mit einer Meldeaufforderung erhalten, aber ausgerechnet den Brief mit einer Ablehnung?

    Gruß!

  • Hallo,

    ja, da wirst du leider klagen müssen.

    Du kannst einen Eilantrag beim Sozialgericht stellen.

    Bitte schreib nicht sowas rein wie in den Widerspruch. Man droht nicht, man fordert auch nicht.

    Man legt Widerspruch ein, weil der Bescheid falsch ist.

    Du hast zwar geschrieben, dass du diese Einladungen nicht erhalten hast, aber das kann ja jeder sagen.

    Es muss auch glaubhaft gemacht werden oder eben nachgewiesen werden.

    Vor der Sanktion war ich ja dort und habe meine Adresse zu meiner Mutter geändert, wo ich denen das schon geschildert habe.

    Vielleicht hast du persönlich gesagt, dass du umgezogen bist. Ja, und gabs das auch schriftlich?

    Und wann genau bist du umgezogen und wann genau hast du das JC über den Umzug informiert?

    Hatte das JC Zeit, diese Änderung deiner Adresse ins System zu übertragen, damit dein Vermittler die neue Adresse dort vorfindet?

    Ich meine, das mit der Beweispflicht des JC ist schon x-mal geschrieben und klargestellt worden.

    Das JC erklärt, es schicke die Briefe immer so+so. Das JC kann aber nicht verhindern, dass Briefe geklaut werden.

    Die Gerichte entscheiden dazu überwiegend, dass die sog Zustellfiktion gilt. Also zugegangen.

    Wichtig wäre meiner Meinung nach, dass du nachweist (!!), ab wann dem JC deine neue Adresse bekannt war.

    Denn heute kam die Post ja an die richtige Adresse. Zu deiner Mutter---wo du auch wohnst.

    Vor der Sanktion war ich ja dort und habe meine Adresse zu meiner Mutter geändert, wo ich denen das schon geschildert habe.

  • Kein Umzug. Ich sollte die Adresse ändern (oder ein Postfach bei der Post führen), da bei mir keine Briefe ankamen und habe dies eben zu meiner Mutter geändert.

    Und mal liest man das, mal das. Es gibt genau so Urteile, dass das JC in der Beweispflicht ist. Wie soll ich denn bewiesen das bei mir keine Briefe ankamen...das ist genau so unmöglich wie das JC nicht beweisen kann, dass die Briefe raus sind, angekommen sind oder was auch immer.

    Wenn die mir also echt geklaut wurden (letztendlich weiß ich es ja nicht!), bin ich also der leittragende?

  • Die Ablehnung kam heute per Post zu meiner Mutter, nicht zu mir. Ist aber auch völlig egal, da es absolut nichts an der Sache ändert. :(

    Wie willst du einem Richter glaubhaft erklären, dass 4 Briefe nicht angekommen sind, aber alle die dich "negativ" betreffen schon? Da wirst du vorm Sozialgericht wenig Chancen haben. Ebenso wenig wird eine persönliche Klärung vor Ort bringen.

  • Nochmal.

    4 Briefe mit Terminen zu mir nicht angekommen. Adresse geändert zu meiner Mutter. Briefe dort kamen an, auch negative...nur eben der nicht mit Termin zum 24.07.2018...was ja auch total komisch ist!

    @Ameise

    Ich wohne nicht bei meiner Mutter - nur weil ich meine Post Adresse zu ihr geändert habe. Die Adresse wurde am 04.06.2018 zu ihr geändert.

    Den Termin am 17.07.18 gebe ich zu, habe ich verschlafen, das war ja der erste der zu ihr ankam. Der für den 24.07 kam zu ihr auch nicht an!!!

    Diesen beanstande ich in dem Sinne ja auch gar nicht. In anderem Sinne aber schon, da keine erstmalige 10% Kürzung erfolgte sondern 40% auf ein mal, plus keine Anhörung zu irgendeinem von den 4 Terminen. Nur eine im Nachhinein zu dem am 17.07., mit Brief vom 09.08.


    Würde die Bilder der Briefe (komplett! anonymisiert) auch anhängen, aber aus irgendwelchen Gründen sind jpg's hier ja verboten..obwohl die Endung erlaubt ist...und das man seine vorherigen beiträge nicht ändern kann ist auch nicht gut, so kann ich nicht mal meine Bilder an den OP anhängen..

    4 Mal editiert, zuletzt von ShadowDuke (31. August 2018 um 18:26)

  • Achso. Was für ein Wirrwarr.

    4 Termin-Einladungsbriefe sind bei der Adresse deiner Mutter nicht angekommen.

    Es gibt 40% Sanktion, weil 4 x Meldeversäumnis.

    Dann jetzt

    1 Einladung angekommen---- aber Termin verschlafen.---17.07. ---10% zu Recht sanktioniert. Anhörung nachgeholt (rechtlich möglich).

    Bleibt 3x Meldeversäumnis.

    1 Einladung zum 24.7.----- nicht angekommen. JC behauptet Zugang (später Zustellfiktion vom Gericht). Anhörung nachgeholt.

    Bleibt 2x Meldeversäumnis

    Leider sind die Bilder weg---

    War die erste Einladung vom 4.6.?

    Du beanstandest vor allem, dass die 1. Sanktion nur als Warnfunktion kommen darf, bevor weitere Sanktionen kommen. Das ging hier nicht, weil du auch die weiteren Einladungen gar nicht befolgt hast/keine Einladung bekommen hast.

    Wie lange sollte das JC nach der ersten Einladung mit der Anhörung bzw. Sanktion warten?

    Ja, Anhörungen können auch nachgeholt werden. Es soll ja ermittelt werden---- aber das JC findet keinen plausiblen Grund in deinen Anhörungen. Das JC hält die Sanktionen für rechtens.

    Es geht von Zustellung an die Adresse deiner Mutter aus--- ein Gericht wird es ähnlich sehen.

    Hmmm, klagen ist erlaubt.

    Aber da schrumpft etliches zusammen.

    Man muss hier seine Bilder im vorgeschriebenen Format dieses Forums hochladen.

    Unnötiger Hinweis auf Editierungsmöglichkeiten gelöscht. Corinna

  • Mir wurde schon mal ein Wiederspruch stattgegeben wo ich ebenfalls keine Post bekam, es ist also nicht das erste mal.

    In demselben wurde stattgegeben wo ich 30%, 3x10 % Kürzung bekam, selbe Begründung, mit den 10% Warnfunktion, das ist ja das lustige.

    Versteh ich nicht, wann soll die sonst greifen? Man bekommt mehrmals 10% für Meldetermine versäumnisse, das wurde mir bereits vor Jahren stattgegeben im Wiederspruch. In der jetzigen Ablehnung wurde ja noch nicht ein mal darauf eingenagen, weder auf die nicht angekommenden Briefe, noch auf die 10% Warnfunktion die erst erfolgen soll, was lächerlich ist, wenn man bedenkt das ich deswegen schon mal Recht bekommen habe!

    Du beanstandest vor allem, dass die 1. Sanktion nur als Warnfunktion kommen darf, bevor weitere Sanktionen kommen. Das ging hier nicht, weil du auch die weiteren Einladungen gar nicht befolgt hast/keine Einladung bekommen hast.


    Hätte ich außerdem irgendwann 10% weniger ALG2 würde ich das wohl merken (wenn eben kein Brief dazu ankommt). Wenn man mir aber immer wieder Briefe schickt und dann am Ende nach Monaten 40% auf einmal kürzt, tja..


    Die Einladungen waren wie folgt; 17.04.18, 24.04.18, 03.05.18 und 17.07.18. Der Sanktionsbescheid ist vom 18.07.18. Ich war am 04.06.18 dort um meine Adresse zu meiner Mutter zu ändern und habe dies der Vertretung, mit den Briefen geschildert, welches aber keine Anhörung war.

    Zitat-Korrektur! Zuordnung zum richtigen Benutzer

    Grace

    4 Mal editiert, zuletzt von ShadowDuke (31. August 2018 um 19:16)

  • Hallo!

    Würde die Bilder der Briefe (komplett! anonymisiert) auch anhängen, aber aus irgendwelchen Gründen sind jpg's hier ja verboten.


    Hinweis zur Information und nachzulesen Anmerkungen zum Forum

    Dokumente immer ausreichend anonymisiert als PDF über

    Dateianhänge des Forum hochladen. Bilder gelöscht

    Hochladen von Dokumenten für Hilfestellung bitte als PDF Datei

    Anonyme Nutzung des Forum - Schwärzen von personenbezogenen Daten

    Gruß

  • Ergänzung:

    Anhörungen können durchaus nachgeholt werden.

    Es ist nicht rechtswidrig, wenn dir (aus bekannten Gründen nicht eher möglich ) die Anhörung später ermöglicht wird.

    Nochmals Hinweis:

    Das JC wird als Zugangsbeweis der Schreiben an die Adresse deiner Mutter lediglich dabei bleiben, dass die Zugangsfiktion greift.

    Das wird auch ein SG so sehen.

    Weder JC noch SG können und werden ermitteln, warum von April bis 17.7. Juli keine JC-Post, plötzlich am 18.7. aber der Sanktionsbescheid dort ankam----------

    Das lässt sich einfach ganz schlecht bis nicht vermitteln.

  • Weder JC noch SG können und werden ermitteln, warum von April bis 17.7. Juli keine JC-Post, plötzlich am 18.7. aber der Sanktionsbescheid dort ankam----------

    Das lässt sich einfach ganz schlecht bis nicht vermitteln.

    Zumal in solchen Fällen die Post auch gern mal von einem Angestellten der Behörde persönlich zugestellt wird.

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!