Hallo!

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Gruß

Hallo,

Zitat von Yakima

ich habe sie bereits da auf die Urteile in Kiel hingewiesen und das Sie es nicht verrechnen dürfen.

Welche Urteile sind das? Treffen sie auf deine Situation zu? Hast du die Aktenzeichen/AZ?

Sind sie vom Sozialgericht Kiel ? Wenn ja, dann dürften es Einzelfall-Urteile sein, die vielleicht nicht 1:1 auf euch übertragbar sind.

Zitat von Yakima

Hättet ihr vielleicht eine Idee wie ein guter wiederspruch aussehen könnte?

Dazu müsste man mehr Infos haben. Die Briefe müsste man lesen können, die Daten müsste man kennen.

Deine Angaben sind leider zu dürftig, um das zu bewerten.

Zitat von Yakima

Haben wohl gemerkt da gibts was zu holen.

Oder sie sind der Meinung, sie hätten euch in 2015-2017 zuviel KDU gezahlt. Das nennen sie *zu Unrecht erhaltene Leistungen*.

Von wem kam denn jetzt die aktuelle Forderung?

Hallo!

Zunächst zu den Urteil - Sozialgericht Chemnitz Urteil vom 11.04.2013 S 14 AS 4157/13; Sozialgericht Kiel Aktenzeichen: S 38 AS 588/10 ER - danach hatten wir Gesetzesänderungen.

Allgemein zu Urteilen - wir haben keine bundesweite, einheitliche Rechtsprechung

im Sozialrecht. Deshalb sind SG und LSG Urteile jeweils Einzelfall bezogenen und

nicht auf andere Bundesländer anwendbar. Bindend sind einzig und allein BSG Urteile.

Da auch deine Angaben zur deiner Lage ungenügend sind, kann hier niemand beurteilen,

ob die Anrechnung des JC in diesem Falle fehlerhaft ist. Deshalb meine Empfehlung,

zunächst mal das Infomaterial lesen:  Folien zum SGB II

Zitat von § 22 SGB II – Bedarfe für Unterkunft und Heizung - HartzIV.org

(3) Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift; Rückzahlungen, die sich auf die Kosten für Haushaltsenergie oder nicht anerkannte Aufwendungen für Unterkunft und Heizung beziehen, bleiben außer Betracht.

Aussage § 22 Abs. 3 SGB II und zu beachten! Sie wären auch dem JC

umgehend zu melden gewesen.

In dem Zusammenhang eventuell auch das empfehlenswert

Arbeitslosengeld 2 für Geringverdiener und Erwerbslose

Gruß

Hallo!

Ein Widerspruch in deiner Aussage und erklärungsbedürftig:

Zitat von Yakima

Das Jobcenter zahlt nur einen Anteil von 40 € da ich ja auch was verdiene.

Zitat von Yakima

dass Arbeitsamt 30% der Miete/Nebenkosten zahlt aber 100% wieder haben will? Schließlich habe ich die 70% ja von meinem Geld bezahlt.

Die Agentur für Arbeit zahlt sicher nichts. Das JC sehr wohl, ist

das nur in Fehler in deiner Aussage?

Gruß

Hallo!

Zitat von Yakima

grace, in deinem link finde ich auch den Text "Sie können die Rückerstattung ganz oder teilweise behalten, wenn das Jobcenter zuvor Ihre Nebenkosten nicht voll gezahlt hat."

Deine Angaben reichen nicht, um das beurteilen zu können.

Es geht um Betriebskosten aus 2015 - 2017, was war da los bei

euch? Habt ihr die Gutschriften gemeldet? Rückforderungen

kommen nicht einfach so.

Gruß

Um alles *ordentlich* zuzuordnen, will das JC nun die Betriebskosten--Abrechnungen der letzten 3 Jahre haben. Das ist verständlich.

Wieso hat das JC diese Abrechnungen nicht jeweils schon in dem entspr. Jahr von euch erhalten? Ihr seid doch auch als Aufstocker verpflichtet, diese Abrechnungen vorzulegen.

Im Titel schreibst du: Amt will Nachzahlung komplett zurück

Wahrscheinlich meinst du Guthaben/Rückerstattung aus den BK , oder?

Zitat von Yakima

Sie wollen für 2016 die komplette Rückzahlung verrechnen (knapp 500€) und für 2017 das gleiche (knapp 450€

Ihr hattet 500,- bzw. 450,- BK-Guthaben ? Ganz schön viel, sag ich erstmal. Und noch dazu mit einem kleinen Kind.

Kam das Guthaben aus der Heizung oder den anderen BK?

Zitat von Yakima

Die 125 sind Wasser (60) und Heizung (65).

Zu den Betriebskosten gehört allerdings meistens noch viel mehr. u.a. Grundsteuer, Versicherung, Müllgebühr, Schornsteinfeger, Wartung, usw.

also nicht nur Wasser und Heizung.

Vielleicht suchst du zu Hause erstmal alle Unterlagen zusammen.

Falls ein Widerspruch nötig ist, hast du dazu 1 Monat Zeit.

Also immer mit der Ruhe--------

Hallo!

Erinnerung erneut an § 22 Abs. 3 SGB II

Zitat von Yakima

also, wir haben weniger verbraucht als wir gezahlt haben und das Geld wurde uns dann vom Vermieter überwiesen. Nun wollte das Amt zum ersten mal diese Abrechnungen sehen. Haben vorher bei den Anträgen nie danach gefragt. Und jetzt möchte das Amt das Geld zurück. Unzwar alles was wir bekommen haben. Da Sie aber nur 30% der Nebenkosten zahlen sehe ich nicht ein das Sie 100% der Rückerstattung wollen

Wenn ihr die Gutschriften nicht gemeldet habt, wie ihr es hättet müssen,

dann kommen jetzt die Rückforderungen. Denn Rückzahlungen und

Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind,

mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat

der Rückzahlung oder der Gutschrift.

Du hattest bei meinem Link übrigens etwas unterschlagen:

Zitat von Yakima

grace, in deinem link finde ich auch den Text "Sie können die Rückerstattung ganz oder teilweise behalten, wenn das Jobcenter zuvor Ihre Nebenkosten nicht voll gezahlt hat."

--> Bekommen Sie eine Rückerstattung, müssen Sie dies dem Jobcenter mitteilen. Die Rückerstattung wird im Folgemonat mit den SGB 2-Leistungen verrechnet. <--

Also es hätte gemeldet werden müssen, selbst wenn dem so gewesen wäre,

wie du es schreibst.

Gruß

Wenn ihr dem JC niemals die Rückerstattung des Vermieters gemeldet habt---woher sollen die denn wissen, dass ihr Guthaben hattet ?

Das JC braucht nicht danach fragen---ihr habt die Pflicht, das zu melden.

Also legt doch bitte die BK-Abrechnungen vor.

Aus der ganzen Aufstocker-Rechnerei erkennt das JC dann auch, dass ihr einen Großteil aus eigenem Einkommen gezahlt habt und man wird demzufolge mit den Guthaben verrechnen auch nur die Anteile zurückfordern, die das JC geleistet hat.

Die kennen die Rechtslage auch.

Ja, das ist schon klar erkennbar, dass ihr weniger verbraucht habt. Deshalb ja jede Menge *Guthaben/Rückerstattung*.

Habt ihr denn dort nicht gewohnt? Oder wie kann man 500,- Guthaben mit einem Baby erwirtschaften?

Ich grübel hier gerade, wieso jemand 400,- ans JC nachzahlen soll für 2017 und Heizkosten, obwohl er 8 Monate auswärts gearbeitet hat und nur von Fr-So zu Hause war. Und die Heizungsregulierung versteht.

Und dann noch meist bei seiner Freundin war.

Hallo!

Zitat von Yakima

Sie wollen für 2016 die komplette Rückzahlung verrechnen (knapp 500€) und für 2017 das gleiche (knapp 450€) und 2015 fordern Sie ja auch schon an.

Wenn man sich die Rückforderung anschaut und pro Jahr aufschlüsselt,

kommen folgende Beträge zu tage:

2016 -- 500 Euro durch 12 = 41 Euro

2017 -- 450 Euro durch 12 = 37,50 Euro

Hier entstehen mehr Fragen, als du bisher an Angaben gemacht hast.

@bass386 bringt es hier auch schon auf den Punkt:

Zitat von bass386

Grundsätzlich ist das Gerichtsurteil vom Sozialgericht Kiel in anderen Regionen nicht bindend.

Um hier mal ein wenig Klarheit ins Chaos zu bringen:

#1 Warum werden nur 40 € an Nebenkosten vom Jobcenter übernommen, wenn die tatsächlichen Nebenkosten 125,00 € betragen? Sind in den 125,00 € Nebenkosten Strom mit einberechnet? Wenn ja, in welcher Höhe?

#2 Wohnung dürfte für 3 Personen angemessen sein.

Wahrlich Chaos und du solltest eventuell präziser antworten.

Gruß

Zitat von Yakima

die Abrechnungen liegen Ihnen vor.

Achso. Das JC verlangt aber die BK-Abrechnungen von 2016, 2017 und auch 2015. Warum ?

Was denn jetzt? Verlangt das JC die Abrechnungen---nochmal---?

Soviel Guthaben aus Heizkosten---warum nicht.dash

Zitat von Yakima

Klar hätte man es nachreichen müssen.

Achso.

Sorry, aber was ist denn nun Tatsache?

Zitat von Yakima

Ich beschwer mich auch nicht das Sie was wieder haben wollen sondern über die Menge.

Also leg die Abrechnungen vor. Daraus gehen die Guthaben hervor. Aus allen Bescheiden und Berechnungen geht auch hervor, wie viel € der Guthaben euch selbst zustehen.

Wenn du dir die Rechnung von Grace anschaut, erkennst du, dass die ca. 40,- p.Monat sehr wohl dem JC zustehen. Mehr aber wollen sie auch gar nicht zurück. Denn mehr als ca. 40,- haben sie ja pro Monat gar nicht gezahlt

Zitat von Yakima

Das Jobcenter zahlt nur einen Anteil von 40 €

Alles klar?

Das Wichtige steht in der Anhörung. Leider ist kein Datum zu erkennen.

Hat deine Freundin oder du auf diese Anhörung reagiert? Hat sie eine Stellungnahme dazu geschrieben? War das der Brief, wo sie auf die Urteile aus Kiel hingewiesen hat?

Aus dem Berechnungsbogen (auch ohne Datum) ist ersichtlich, dass das JC euch für 3 Personen Unterkunftskosten in Höhe von 425,90 gewährt hat. Das ist die anerkannte Summe. Auch die Nebenkosten und die Heizkosten (Summe ca 125,-) hat das JC anerkannt und gezahlt. Und das sind auch eure Wohnkosten. Also habt ihr nichts selbst zu den Wohnkosten zugezahlt.

Es ist aus deinen Stück-Dateien nicht zu erkennen, dass das JC nur Anteile der Wohnkosten ( 40,-) anerkannt hat.

Es gilt hier § 22 (3) SGB II.

(3) Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift; ...

Ich halte die Forderung des JC für korrekt.

Das JC will nichts *holen*, weil es bei euch was zu holen gibt . Es will nur die Anteile zurück, die es euch monatlich zuviel gezahlt hat.

Das JC würde doch für euch auch nachzahlen, wenn ihr statt Guthaben etwas nachzuzahlen hättet.

Zitat von Yakima

Nein wir haben noch nicht auf diese Anhörung reagiert

Nein?

Wenn ihr in diesem Schreiben auf die Urteile aus Kiel verwiesen habt, dann war das Schreiben doch die Antwort zur Anhörung?

Was verstehe ich hier nicht?

Zitat von Ameise

Aus dem Berechnungsbogen (auch ohne Datum) ist ersichtlich, dass das JC euch für 3 Personen Unterkunftskosten in Höhe von 425,90 gewährt hat. Das ist die anerkannte Summe. Auch die Nebenkosten und die Heizkosten (Summe ca 125,-) hat das JC anerkannt und gezahlt. Und das sind auch eure Wohnkosten. Also habt ihr nichts selbst zu den Wohnkosten zugezahlt.

Ist meine Aussage richtig?

Wenn ja, dann ist die Forderung des JC korrekt. Zurückgefordert wird von Frau und Kind. Steht so in der Datei. In Summe 391,10 €

Nein, es spielt keine Rolle, dass du jetzt mehr als in den vergangenen Jahren verdienst.

Das JC will die alten BK-Guthaben teilweise zurück und legt die alten Einkommen zugrunde.

Warum schreibst du: ICH verdiene und ICH erhalte nur noch.---? Ihr seid doch nach wie vor eine BG aus 3 Personen.

Es ist also Einkommen für alle 3 Personen und ergänzt wird vom JC auch für alle 3 Personen.

Wieviel erhält denn die 3er-BG insgesamt jetzt noch vom JC?

Hallo!

Zitat von Yakima

Nein, ich habe Ihnen das mit dem Urteil geschrieben als Sie nach den BG Abrechnungen gefragt haben. Darauf kam ja erst die Forderung.

Allgemeiner Hinweis von @bass386 und auch nochmal von mir:

Zitat von bass386

Grundsätzlich ist das Gerichtsurteil vom Sozialgericht Kiel in anderen Regionen nicht bindend.

Bitte beachten!

Gruß

OK. Alles klar.

Nochmal gefragt:

Zitat von Ameise

Ist meine Aussage richtig?

Aber hast du jetzt verstanden, dass das JC das BK-Guthaben, was ihr damals in 2025, 2016 und 2017 *eingespart* habt durch geringen Verbrauch, zurückhaben will? Zu Recht zurück fordert?

Denn sie können euch keine KDU mindern, wie es im § 22 (3) SGB II steht.

1. Weil ihr die früheren Jahresabrechnungen mit dem Guthaben und sogar das Guthaben selbst für euch behalten wolltet, obwohl das JC volle KDU gezahlt hat.

2. Weil ihr jetzt ja, zum Glück für euch, nur noch ganze 60,- Aufstockung erhaltet.

Zitat von Yakima

Hat sich ja in den letzten 2 Jahren erhöht.

Dein Lohn. JA. Hat sich erhöht. Herzlichen Glückwunsch!

Die Aufstockung hat sich verringert. JA. Weil dein Lohn sich erhöht hat. JA.

alles klar?thinking