einmaliger Verdienst

  • Ich habe die Zahlen jetzt nicht mehr auswendig verfügbar... Du machst das schon.


    Auf jeden Fall kein Grund zur Aufregung.


    Zum Widerspruch:


    Wenn Anfang des Monats die Kohle nicht am Konto ist gehört das SG bemüht. Die Rechtslage ist klar, die Berechnungsgrundlage ist falsch, da passt gar nix. Also EA, der Bescheid wird aufgehoben, die Zahlung angeordnet. Ich weiss jetzt nicht wie lange sowas in Köln dauert, aber bestimmt keinen Monat.


    Wenn die KEAs im Boot sind stehen die am 2. Mai auf der Matte, wenn die Papiere (und ein aktueller Kontoauszug) vorliegen, aber dann muss Widerspruch eingereicht werden. Ich täte das schon jetzt, mit Fristsetzung bis Ende des Monats und dem Verweis, dass sonst am 2. Mai der Rechtsweg beschritten wird. Wenn es da noch ein wenig Hirn in der Widerspruchsstelle gibt wird stattgegeben. Ansonsten regelt das halt ein Richter.

  • Hallo Sternschnuppe,


    noch nicht verglüht?


    Was im Arbeitsvertrag steht wird gezahlt, wurscht für wie wahrscheinlich du das hälst, ohne die Arbeitszeit und die Konditionen zu kennen. Dafür gibt es Verträge, da braucht es kein Sternschnuppenorakel.


    Jedes Einkommen, das noch nicht zugeflossen ist, ist ein fiktives Einkommen. Es ist ja noch nicht verfügbar. Zugeflossenes Einkommen darf und muss angerechnet werden. Nicht zugeflossenes Einkommen steht dem "Kunden" nicht zur Verfügung. Von theoretischer Kohle gibt's nur theoretisches Brot, und das hat keinen Nährwert.


    Wie bereits verlinkt: Das SGB kennt kein fiktives Einkommen. Mattu Klick weiter oben. LSG Bayern und Niedersachen-Bremen haben das so festgestellt.


    Auch das LSG BaWü urteilte entsprechend. https://openjur.de/u/631722.html


    Drei LSG stehen deiner Ausführung entgegen. Ich halte sie deshalb für unzutreffend.


  • Es ist keine einmalige Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 3 SGB II und auch keine einmalige Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 2 Satz 3 SGB II, denn dieser bezieht sich auf Urlaub- und Weihnachtsgeld.


    Es ist eine Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 2 SGB II, dort steht auch eindeutig das kurze Beschäftigungsverhältnisse zu den laufenden Einnahmen dazuzählen.

  • Hallo, @jenny1977,


    1. ein Widerspruch wäre durchaus berechtigt und hat dem Grunde nach auch Aussicht auf Erfolg. Allerdings nutzt der Widerspruch im Endeffekt überhaupt nichts - siehe mein Posting #34.


    2. es ist davon auszugehen, daß nach Vorlage der entsprechenden Unterlagen ein neuer engültiger Bescheid ausgestellt wird, in dem dann statt des fikltiven Einlommens das tatsächliche berücksichtigt wird. Somit entstehen Dir keine finanziellen Nachteile durch die fiktive Anrechnung.


    3. der von einem inzwischen gesperrten Nutzer empfohlene Weg der Beantragung eines Darlehens ist nicht nur Quatsch, sondern auch lebensfremd. Das Jobcenter dürfte einen solchen Antrag kaum genehmigen. Aber selbst wenn: dann würdest Du monatelang das Darlehen zurüclzahlen müssen. Dazu kommt dann noch die zu erwartende Rüclzahlung durch das zu niedrig angesetzte fiktive Einkommen - Du müßtest also sehr lange lange Zeit mit 10% weniger Regelsatz auskommen müssen. Davon rate ich also dringend ab.


    4. Sollten der Vermieter und/oder Stromanbieter Probleme machen, melde Dich nochmal. Sofern Du keine Schulden bereits jetzt bei denen hast, brauchst Du keinerlei Angst vor eine Kündigung der Verträge haben.


    Gruß!

    Zu Risiken und Nebenwirkungen meiner Beiträge fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater. Rechtsanwälte und Steuerberater sind allerdings berechtigt, sich die Beantwortung Ihrer Fragen bezahlen zu lassen.

  • Hallo ihr lieben,
    ich habe heute ein weiteres Schreiben vom JC bekommen.
    Kurz zum Inhalt (Stichpunkte)
    " Aufforderung zur Mitwirkung
    .... reichen Sie einen Verdienstnachweis aus der Beschäftigung als Wahlhelfer bis zum 31.05.2017 ein"


    Werde erst ab dem 2.05.-15.05.2017 beschäftigt sein und das Gehalt geht erst Anfang Juni ein. Verdienstnachweis erhalte ich erst ende Mai Anfang Juni
    also unmöglich diese Frist einzuhalten.


    Mittlerweile glaube ich wirklich daran, das die in der Leistungsabteilung einen Fehler gemacht haben sprich die haben den Monat verwechselt.

    Melde mich morgen nochmal


    Wünsche euch allen noch ein schönes Wochenende und nochmals riesendank für eure Hilfe.


    lg jenny

  • Einfach nachweislich mitteilen, dass die Verdienstbescheinigung erst nach Erhalt vorgelegt werden kann und die Stadt als Arbeitgeber diese nicht im Voraus ausfertigt.


    Freundlich darum bitten, dass dir mitgeteilt wird, dass die Fristsetzung dieser Forderung aufgehoben wurde, die freuen sich anscheinend über jedes sinnlose Schreiben, dass sie auf den Weg bringen können.

  • Auf das Mitwirkungsschreiben solltest du reagieren. Teile dem Jobcenter nachweislich mit, dass du die Verdienstbescheinigung nach Erhalt vorlegen wirst.


    Einerseits kann ich die Bearbeitung der Sachbearbeiterin nachvollziehen, andererseits sehe ich hier die ein oder andere Baustelle. Kommt das Gehalt tatsächlich im Mai, müsste man den Zeitraum bis dahin überbrücken. Kommt das Geld im Juni, wird es im Mai eine Unterzahlung und im Juni eine Überzahlung geben. Bei vorläufigen Bescheiden kann man dies verrechnen, bei endgültigen nicht. Sollte der Bescheid endgültig sein, würde die TE aufgrund der evtl. Überzahlung monatelang mit 10 % weniger auskommen müssen, also prinzipiell nichts anderes wie beim Überbrückungsdarlehen auch.


    Selbst wenn man ein SG oder die KEAs einschaltet sollte man bedenken, dass man bei Erfolg eine Überzahlung generieren wird. Somit würde man auch monatelang die Überzahlung abzahlen müssen. Wieder nichts anderes wie bei einem Überbrückungsdarlehen.


    Es ist eine Frage des persönlichen Geschmacks, aber bei sowas kann man mit vielen Sachbearbeitern reden.

  • Guten morgen Bass386
    1. Verdienstbescheinigung kann ich erst ende Mai vorlegen, da ich im Mai arbeite.
    --> Dies wurde bereits meiner Sachbearbeiterin vom Jobcenter auch schriftlich vorgelegt
    2. Das Gehalt kommt tatsächlich erst Anfang Juni


    3. Hab jetzt mal das ganze Wochenende alle meine Ausgaben (Miete Strom Internet andere Kosten hab ich nicht ) bleiben mir für den ganzen Monat 4,80€ zum Leben.


    4. Die KEAs sind erst am Mittwoch wieder zu sprechen.


    5. Das Leben ist einfach nur Scheiße (sorry)

  • #1 Wenn du dies dem Jobcenter nachweislich mitgeteilt hast, sollte es keine Probleme geben.
    #3 Du hast nun mehrere Möglichkeiten. Du könntest Antrag auf ein Überbrückungsdarlehen stellen und wenn dein Gehalt kommt, zahlst du dieses vollständig zurück. Dies ist unter gewissen Umständen möglich, hierzu musst du nicht mit deiner Sachbearbeiterin sprechen, sondern mit dem InkassoService der Bundesagentur für Arbeit. Somit hättest du für den Monat Geld und wärst Anfang Juni 2017 "schuldenfrei".


    Du kannst auch die KEAs kontaktieren und deiner Sachbearbeiterin damit drohen. Ob dies zum Erfolg führt kann ich dir nicht sagen.


    Oder du redest mit deiner Sachbearbeiterin, zeigst ihr auf dass das Gehalt erst im Juni ausgezahlt wird und sie ihren Fehler bitte korrigieren möchte. Dann würdest du für den nächsten Monat die vollen Bezüge erhalten und man könnte die nächsten Schritte planen um dich aus der misslichen Lage zu holen.

  • Danke Bass386


    ich habe alle Unterlagen dem Jobcenter vorgelegt und das innerhalb 60 Min nach Vertragsunterzeichnung, habe nichts ausgelassen.


    meine Sachbearbeiterin ruft mich nach 11h.


    Dennoch glaube ich nicht mehr daran das es sich positiv wendet. Ich hab mein guten glauben verloren und langsam aber sicher hab ich endgültig die Nase voll vom Leben

  • Immerhin ruft deine Sachbearbeiterin zurück, dass Glück hat nicht jeder ALG II Empfänger. Zeigt mir aber auch, dass deine Sachbearbeiterin sich um die Menschen kümmert.


    Würde Sie am Telefon nochmal freundlich auf alle hier im Forum genannten Fakten hinweisen. Am besten machst du dir hierfür ein paar Notizen.

  • Ich hab mein guten glauben verloren und langsam aber sicher hab ich endgültig die Nase voll vom Lebenb

    Ach komm, ohne Probleme wäre das Leben doch langweilig. Stell dir vor du wärst reich und Instagram wäre der einzige Spaß, der dir bleibt...


    Echt jetzt, du wohnst in einer ziemlich interessanten Stadt mit hunderttausenden toller Menschen (und ungezählten Dumpfbacken, eh kloa...).


    Verkriech dich nicht, geh raus, schau dich um, mach was. Resignation bedeutet nicht mehr als sich selbst ums Leben betrügen. Die Kölner haben den Mächtigen (Kirche) schon im Mittelalter den Arsch gezeigt und das in Stein meisseln lassen. Et hät schon immer jut jegangen, nich vergessen!


    Jetzt hast du erst mal nen spaßigen Job, kriegst ein paar Taler extra auf die Tasche, das mit dem JC wird sich schon regeln lassen, es bewegt sich doch schon was.

    Einmal editiert, zuletzt von Piedro ()

  • Hallo ihr lieben
    hab heute viel rumtelefoniert und folgendes ist raugekommen.
    - 1.) Der Änderungsbescheid ist eigentlich falsch
    - 2.) Lt. Leistungsabteilung gehen die tatsächlich aus, das ich wenn ich im Mai arbeite, auch Mai das Geld auf dem Konto hätte.
    --> Jetzt hab ich ein Schreiben angefordert, wo ich mein Geld erst ende Mai Anfang Juni erhalte, bestätigt wird und dieses Schreiben soll ich dem Jobcenter zusenden.
    (Vermutlich wird das einige Zeit brauchen, bis ich diese Bestätigung erhalte)
    - 3.) Sowohl meine Sachbearbeiterin als auch die von der Leistungsabteilung meinten, ich solle "Überbrückungsdarlehen" beantragen, damit ich über den Mai komme.


    Fazit: Weder für meine Sachbearbeiterin als auch die Leistungsabteilung war die Berechnung nachvollziehbar, sprich wer im Mai arbeitet würde es im drauffolgenden Monat erhalten, aber hier macht wohl der Gesetzgeber ein Strich in die Logik .


    Jetzt werde ich Überbrückungsdarlehen beantragen


    lg Jenny


    Nochmals vielen Dank für eure Hilfe

  • Hab jetzt mit meinem zukünftigen AG gesprochen und die Dame von der Buchhaltung meinte zu mir, ich soll mir vom Jobcenter ein Vordruck geben lassen, damit sie mir darauf den Auszahlungstermin schreiben kann.


    Leider wusste sie nicht genau, wie dieses Formular heißt und momentan ist das JC auch nicht erreichbar.


    Weiß einer um welches Formular es handelt evtl. wo ich es downloaden kann?

    Ist es vielleicht " Einkommensbescheinigung

    - Nachweis über die Höhe des Arbeitsentgelts -" ?



    Danke euch vielmals für eure Hilfe bisher, ihr seit echt die einzigen die jemandem helfen DANKE DANKE

    Einmal editiert, zuletzt von jenny1977 ()

  • Sowas gibt es gar nicht.


    Die sollen sich doch einfach ans Gesetz halten, dafür ist es doch da.


    Ein fiktives Einkommen gibt es nicht.


    Der Zufluss wird in dem Monat angerechnet, in dem er erfolgt. Da hier nur eine geringe Möglichkeit besteht, dass dies im Mai der Fall wird, ist die Anrechnung für den Mai völlig unnötig. Die sollen sie Leistung für Mai auszahlen und den Zufluss in tatsächlicher Höhe (die bis dahin ja in Ruhe ermittelt werden kann) im Juni anrechnen. Das erspart das Gehudel wegen Überbrückungszahlung, die sie durch ihr kopfloses Vorgehen ja erst selbst nötig machen. Ist ja nicht so, dass denen was verloren geht, wenn sie das so machen wie es vorgesehen ist. Sie müssten nur eingestehen, dass da irgendwer was falsch gemacht hat, und das kann doch sooooo schwer auch nicht sein, die wissen doch selbst, dass da viel Blödsinn verzapft wird.

  • Danke dir Piedro,
    das mit dem fiktiven Einkommen gibt es nicht, das hat mir heute sowohl meine SB vom JC als auch die Leistungsabteilung bestätigt, dennoch werde ich so behandelt, als hätte ich schon im Mai mein Gehalt.


    Gerade eben hab ich mit meinem zukünftigen AG telefoniert und auch ihr war das alles komisch mit der Leistungskürzung.
    Bekomme gleich die Bestätigung das ich ende Mai den Lohn ausbezahlt bekomme.


    Jetzt hoffe ich, das die nicht wegen Ende Mai Probleme machen. Anfang Juni könnte ich denen auch die endgültige Lohnabrechnung vorlegen


    Für mich steht fest, ich will so schnell wie möglich raus aus dem Hartz 4 und hoffe das ich sehr bald in einem normalen Arbeitsverhältnis unterkomme


    lg jenny

  • Guten abend ihr lieben,
    irgendwie lässt mir die Sache immer noch keine Ruhe besonders der Satz: Der Zufluss wird in dem Monat angerechnet, in dem er erfolgt.


    Jetzt hat mir der zukünftige AG bestätigt, das der Lohn
    Ende Mai mir zugeht.


    Frage mich, ob die das jetzt echt sehr genau nehmen, den bis ende Mai hätte fast 0,-€ und das kann es ja nicht sein.


    Glaubt ihr, das die wirklich wegen Ende Mai mir wirklich mir weniger Geld geben?


    Hab alles denen per Mail zukommen lassen und sicherheitshalber auch ein Überbrückungs-Darlehen beantragt (Laut JC Bearbeitungsdauer bis 4 Wochen :-( )

  • Das Einkommen ist in dem Fall nicht fiktiv, sondern beruht auf dem Arbeitsvertrag.


    Die Bearbeitung unterscheidet sich zwar ein klein wenig, aber führt zum selben Ziel. Ob man nun im Mai eine Überzahlung generiert (keine Anrechnung des Einkommens) oder ein Überbrückungsdarlehen auszahlt, beide male führt es zur 10 % Minderung des Regelsatzes bis es abgezahlt wurde. Diese Ratenzahlung kann man umgehen, indem man mit dem Inkasso Service der Bundesagentur für Arbeit telefoniert und diesem eine einmalige Rückzahlung (bei Gehaltseingang) anbietet.


    Bearbeitungszeit vier Wochen ist übel, da solltest du höflich ein klein wenig Druck machen. Normalerweise dauert solch eine Berechnung für einen geübten Sachbearbeiter maximal 10 Minuten.

  • Tja, es ist pervers, aber wenn das Geld Ende des Monats kommt wird es für diesen Monat angerechnet. Und da die Überweisung schon im Vormonat auf den Weg gebracht wird wird dieses fiktive Einkommen dafür berücksichtigt.


    @Bass: es ist ein fiktives Einkommen, so lange es nicht auf dem Konto oder in der Tasche ist. Es könnte ja auch sein, dass der Arbeitnehmer krank wird und nichts verdient. Oder, bei einem gewerblichen AG, dass ein Auftrag platzt und aus betriebliche Gründen gleich wieder gekündigt wird.


    Wenn die auch noch 4 Wochen brauchen um eine Überbrückung zu bearbeiten ist das richtig daneben, da bleibt dann nur noch Vorschusszahlung auf die zu erwartende Leistung, ob Überbrückung oder sonstwas, zu beantragen.

  • Hallo ihr lieben, hallo Bass386 und Piedro,
    erstmal vielen lieben dank für eure Hilfe
    Wie bereits geschrieben hab ich ja
    1. den Auszahlungstermin des Gehalten als Bescheinigung dem JC zukommen lassen.


    Vielleicht hab ich ja mal Glück und ich bekomme diesen Monat die normale Summe


    2. Hab um einen Überbrückungsdarlehen einen Antrag schriftlich gestellt.
    Dauer bis 4 Wochen wäre echt übel


    Jetzt ist die Frage ob ich auch den Inkasso Service der Bundesagentur für Arbeit in Anspruch nehmen soll?
    Dann würden insg. 3 Sachen parallel laufen, aber wichtig ist, das ich am ende des Monats Geld hab damit ich was zu futtern hab.


    Wie würdet ihr jetzt am besten vorgehen, warten oder morgen früh sofort mit dem Inkasso Service der Bundesagentur für Arbeit telefonieren?
    Bei der suche nach dem Inkasso Service der Bundesagentur für Arbeit finde ich nur die Telefonnummer aus Recklinghausen, ist das die zentrale für ganz D oder muss ich als Kölner das Kölner AA anrufen?


    lg jenny