Zahlungen eingestellt - Wohnortfeststellung

Hallo,

folgende Situation: Freundin wohnt 70 km entfernt. Letztes Jahr hatte sie zwei Hüft-Op's, daher generell noch nicht voll gehfähig. Jetzt im Januar künstliches Knie. Vorher hatte sie eine Zeit schon bei mir gewohnt, da so einiges erledigt werden musste und sie kein Auto hat. Die auf der OP folgende Reha musste nach ein paar Tagen abgebrochen werden da Gürtelrose, Aktuell wird geklärt wie es Rehamäßig weitergehen soll, ob stationäre Reha oder ambulante. Da sie sich aktuell nicht selbst versorgen kann wohnt sie bei mir.

Eine Postnachsendung war eingerichtet und der Briefkasten zugeklebt und ein Aufkleber auf dem Deckel "Keine Post oder Werbung einwerfen. Jetzt kam ca. 20. Januar ein Schreiben vom JC sie hatte auf zwei Termine nicht reagiert und deshalb wurde eine Einstellung der Zahlungen angedroht. Haben wir aber nicht erhaten. Also angerufen und es kam ein Rückruf des JC. Da hieß es auf einmal, dass das JC die Nebenkostenabrechnung haben wollte. Die Miete nebst Nebenkosten wurden vom JC direkt an den Vermieter gezahlt. Es wurde zugesichert, die Nebenkostenabrechnung anzufordern und wurde m 29.01. zum JC gefaxt. Guthaben 147 Euro. Jetzt wurden die Zahlungen des JC aber trotzdem eingestellt. Erneuter Anruf zum JC. Mitte Februar wurde dann wieder vom JC zurückgerufen. Jetzt hieß es, es fehlt eine Bescheinigung, dass sie das Guthaben nicht ausgezahlt bekam. Diese Bescheinigung wurde vom Vermieter am gleichen Tag zugefaxt. Nachdem das Geld weiter nicht gezahlt wurde, heß es dann "Oh da ist eine Zahlungsperre drin. Die lasse ich entfernen."

Natürlich kam das Geld immer noch nicht. Nach einer Woche ohne Zahlung hieß es dann, es müsste ein Termin vereinbart werden weil ja die beiden termine letztes Jahr nicht wahrgenommen wären. (für die ganz nebenbei bei uns keine Aufforderung ankam, was bei dem ersten Gespräch angeblich akzeptiert wurde). Jetzt waren wir am Freitag in der Notfallsprechstunde. Als wir dran kamen hieß es: "Warten sie bitte noch eine halbe Stunde, wir müssen den Fall noch bearbeten." Als meine Freundin dann endlich dran war, platzte dann die Bombe. Dort standen zwei Herren vom Außendienst und eröffneten uns, dass es eigentlich um den Wohnort meiner Freundin gehen würden. Wir haben die Situation erklärt und die Bescheinigungen vom Krankenhaus und der Reha noch eimal vorgelegt. Damit war der Zeitraum erst einmal angeblich gekärt. Aber man wollte jetzt die Wohnung besichtigen ud zwar am besten sofort. Da ich mir aber reigenommmen hatte und wir noch drei weitere Termine hatten haben wir gesagt, dass es heute nicht gehen könnte sondern erst nächste Freitag. Da das JC ja die Gelder einbehalten hat, war es einer Freundin nun mal auch nicht möglich eigenständig zu agieren. Das wurde irgendwie eingesehen und wir haben uns auf nächsten Freitag zur Besichtigung geinigt.

So ganz nebenbei hatten die Herren zwei Briefe in den verschlossenen Briefkasten eingeworfen und sich dann beschwert, dass darauf nicht sofort reagiert wurde. Es wurde wohl auch mit den Nachbarn gesprochen, die dann angeblich sagten, dass sie meie Freundin schon länger nicht gesehen hätten. Das wiederum ist nicht wirklich überraschend, da meine Freundin in den letzten 1,5 Jahren genau zwei Mal jemanden getroffen hat, wie sie Post für zwei Nachbarn angenommen hatte. Also nicht wirklich überraschend, aber in er Gesamtsituation einfach nervig.

Die Frage wäre jetzt, wie man damit umgehen sollte. Die Zahlungen von aktuell rund 1400 Euro einzustellen wegen angeblich ungeklärter 147 Euro (die schlußendlich bereits geklärt sind) ist schon ein Hammer. Dann ist noch die Frage wegen des Wohnortes. Angeblich ist der aktuelle Zeitraum geklärt, aber es scheint so als versucht man in die Vergangenheit zu wühlen. Das sich einer der beiden Außendienstler ähnich wie ein, ja wie soll an so etwas nenen, aufführte "Ja wenn sie jetzt nicht die Durchsuchung zulassen wollen, dann könnten wir auch ein Verfahren eröffnen, Wir haben nämlichdie gleichen Rechte wie ein Staatsanwalt" hat die Situation ncht angenehmer gemacht.

Ist es rechtens die Gelder einzubehalten? Bis jetzt wude defintiv nicht erklärt warum die Gelder einbehalten wurden bzw. immer wieder neue Forderungen gestellt, die sofot erfüllt wurden. Da meine Freundin kein Geld erhalten hat, hätte sie weder Geld für Essen noch für ein Taxi gehabt um zum Arzt zu gelangen. Aufgrund der OP und der fehlenden Reha ist sie aktuell auch nicht in der Lage allein zu leben. Was bedeutet das "Durchwühlen" des Wohnung und das Thema "Wohnort"? Schließlich wurde der Kontakt zum JC immer wieder gehalten und die Krankenhausaufenthaten und damit verbunden Konsequenzen waren dem JC und dem beauftragten MDK bekannt.

Für jeden sinnvollen Hinweis sind wir dankbar.

Gruß

teamlead

Es wurde in den immer wieder geführten Gesprächen mit dem JC darauf hingewiesen, dass sic hmeine Freundin zeitweise bei mir aufgehalten hat. Wenn man den Zeitraum des letzten Jahres betrachtet, war sie sowieso schon über drei Monte im Krankenhaus zwecks Reha's und OP's. Und dann halt fast normal mal zuhause und mal bei mir. Das war auch nie Thema, da sie aus gesundheitlichen Gründen als nicht vermittelbar gilt. Wir vermuten sowieso, das ein nicht wohl gesonnener Verwandter da seine Finger im Spiel hat. Das Timing ist schon interessant.

Gruß

Teamlead

Sie war jederzeit postalisch und telefonisch erreichbar und es gab ja auch keine Kontaktversuche. Das Ganze kam eigentlich erst hoch wegen der Nebenkosten Aufgrund ihres medizinischen Hintergrundes gilt sie zumindest bis jetzt als nicht vermittelbar.

Diese aktuelle Abwesenheit kam aber erst zustande, weil das JC die Zahlungen eingestellt hatte. Dieser Zeitraum scheint erledigt. Darum ist das ganze für mich so unverständich. Das JC scheint halt zu veruchen in der Vergangenheit zu wühlen. "Da hat sie ja niemand im Haus gesehen." Klar, da sie die Wohnung nicht verlassen kann und die Mitbewohner arbeiten gehen hat sie auch niemanden gesehen. Sie ht in gut 1,5 Jahren genau 2 mal jemanden getroffen, wie sie ein Päckchen für die beiden angenommen hat.

Ab welchem Zeitraum gilt es denn als unerlaubt? Es ist ja nicht so,dass sie aktuell umgezogen ist.Das steht sicherlich zeitnach an, ist aber halt aktuell nicht so.

Natürlich war der zugeklebt. Sie wäre ja 2 Wochen KH und 4 Wochen Reha abwesend gewesen. Und es war ein Postnachsendungsantrag eingerichtet. Da es aber immer wieder vorkommt das Post und Werbung trotzdem eingeworfen wird, halt das zukleben. Da ist ja nichts geheimgehalten worden. Und wie gesagt, dieser Zeitraum scheint geklärt. Man versucht jetzt offensichtlich in der Vergangenheit zu wühlen mit der Begründung, dass man sie nicht im Haus gesehen hat. Aber das war nun einmal krankheitsbedingt. Es kann ja wohl nicht sein, dass man sich bei einem Nachbarn melden muss, um bemerkt zu werden. Sie ist auch so nie gesehen worden, bis eben auf die beiden Male.

Wenn ich das richtig verstanden habe, geht es doch darum bei Bedarf zur Verfügung zu stehen. Sprich im Normalfall Post entgegenzunehmen um z.B.für das Amt für Termine etc. da zu sein. Das war ja nun mehr als sichergestellt. Und wie gesagt, in der Vergangenheit wird einfach nur rumgestochert.

Das ist ein offizieller Postnachsendeauftrag bei der Post, die den auch den restlichen privaten Postfirmen mitteilt. Problematisch wird es halt nur wenn jemand einen Brief direkt einwirft.

Dürfen die bei der "Besichtigung" der Wohnung eigentlich machen was sie wollen? Das sie im Krankenhaus war und jetzt mangels Zahlung (die ja, nur zur Erinnerung, einen ganz anderen Grund hatte der schon längst geklärt ist) da nicht leben kann ist unstrittig, sowohl bei ihr wie auch beim JC. Deshalb verstehe ich nicht, was die Besichtigung überhaupt bezwecken soll.

Das braucht die Post auch nicht. Die Post macht einen Aufkleber drauf und schickt den Brief z.B. an mich weiter. Und das ist das entscheidende. Das JC verlangt, dass man entweder "postalisch oder telefonisch so erreichbar sein muss, dass man so wie das JC es möchte verfügbar ist". Das ist auch m.E. nach in Ordnung. Aber genau das war der Fall. Die Handynummer ist bekannt und wird bei Bedarf auch vom JC benutzt. Briefe erreichen sie auch, selbst wie sie im Krankenhaus war. Also Bedingung erfüllt. Wir reden ja nicht von dem berühmten "Urlaub von 21 Tagen" den sich kein Hartzer leisten kann.Ich muss ja auch nicht 24 Stunden am Tag in der Wohnung sein sondern darf einkaufen, spazierengehen usw..

Das ist der Grund warum ich nicht verstehe, was das JC wirklich will.

Zum Thema Besichtigung:
Ja, aber woran macht man das fest? Möbel sind drin. Da meine Bekannte 6 Wochen weg sein sollte, ist natürlich der Kühlschrank leer und offen. Die Kleidung hat sie mit ins KH und die Reha genommen. Nach ihrer Scheidung hat sie mehr oder wenig bei Null angefangen, arbeiten geht zur Zeit gesundheitlich bedingt nicht, also konnte sie auch keine größeren Eigentümer anschaffen. Und wie gesagt, dieser Sachverhalt wurde auch aktuell akzeptiert.

Hallo zusammen,

mittlerweile hat sich das Thema geklärt. Wir haben mal wieder einiges dazugelernt.

Hervorgerufen wurde das Ganze durch eine Anzeige eines Dritten, dass meine Freundin nicht mehr zuhause wohnen würde. Dabei kam es heraus, dass das eigentliche Thema nicht die "unangemeldete Abwesenheit" war. Das entscheidende dabei ist die Verfügbarkeit und diewar zu jedem Zeitpunkt gegeben, da eine Postnachsendung eingerichtet war und telefonische Verfügbarkeit (Rufnummer dem Jobcenter bekannt) war. Der Vorwurf "der Außendienst hat die Post eingeworfen" wurde schnell zurückgenommen als ich fragte, ob sie lesen könnten, denn dann hätten sie bemerkt das auf der Klappe ein großer Aufkleber war auf dem Stand "Keine Post oderWerbung einwerfen.". Wir haben dann eine einstweilige Verfügung beim Sozialgericht auf Zahlung erwirkt, deren alleinige Bekanntgabe schon reichlich Bewegung reinbrachte. Die letzte interessante Erkenntnis war dann, dass für den eigentlichen Grund der Zahlunsgeinstellung kein offizieller Beschluss (oder wie nennt man das) des Jobcenters eingegangen war. So konnte man dagegen keinen Widerspruch einlegen was dann wederum bedeutete, dass man die durch die Nichtzahlung entstehenden Kosten wie Mahngebühren etc. nicht geltend machen kann. Am Ende zeigte sich das Jobcenter sachlich und korrekt und es wurde für alle Punkte eine vernünftige realistische Lösung gefunden.

Unter dem Strich muss ich sagen, dass ich im Zweifelsfall nicht mehr so lange warten würde, sondern schneller massiv werden würde. Außerdem bei schnellstens einen Anwalt hinzuziehen.

Ich danke euch noch mal für alle Anregungen und Hinweise. Danke.

Gruß

teamlead