Selbständig - Verzicht - vorzeitige Beendigung des BWZ

  • Einen schönen guten Tag an alle!


    Ich habe folgende Frage:


    Ich bin selbständiger ALGII-Empfänger und habe vor ein paar Monaten eine vorläufige Bewilligung für 6 Monate erhalten. Nun werde ich in Zukunft genug zum Leben verdienen (wenn auch nicht viel) und möchte mich vor Beendigung des Bewilligungszeitraums aus dem Bezug abmelden.


    Dies ist aber anscheinend gar nicht so einfach, weshalb ich mich freuen würde, wenn vielleicht jemand von Erfahrungen mit einer solchen Situation berichten kann.


    Ich möchte mich mit Verweis auf § 46 Abs. 1 SGB I abmelden und auf das ALGII für die restlichen Monate des BWZ verzichten. Was meint ihr, ist dies ohne Weiteres möglich? Wird so etwas bewilligt?


    Ich möchte gerne vermeiden, dass mein zukünftiges Einkommen auf die bereits vergangenen Monate umgelagert wird und ich demnach alles zurück zahlen muss, was ich bisher erhalten habe. Von dem Geld, was ich demnächst verdienen werde, wollte ich gerne meinen Lebensunterhalt bestreiten und habe Angst, dass mich nach Ablauf des zuvor festgelegten BWZ eine fette Rückzahlung erwartet (die ich dann nicht auf dem Konto hätte...)


    Würde mich sehr über Kommentare freuen, da ich momentan da noch etwas im Dunkeln tappe, ob das mit dem Verzicht so einfach funktioniert, da ich viel Gegenteiliges gelesen habe...


    Danke im Voraus!

  • Hallo,


    der von Dir genannte Weg ist für Dein Vorhaben ungeeignet (und auch moralisch zumindest fragwürdig) und es wird u.U. zu Rückforderungen kommen, die dann (auf Antrag= per Raten abzahlen kannst.


    Gruß!

  • Hallo Hoppel,


    danke für deine Antwort. Wieso genau ist der Weg ungeeignet? Handle ich mit dem Verzicht rechtswidrig? (ernst gemeinte Frage) Für welche Fälle ist dieser Verzicht denn sonst gedacht? Ich dachte, die Klausel ist gedacht für Leute, die vorzeitig ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können und eben auf Leistungen verzichten wollen... Wieso ist das nicht möglich?


    Und wieso genau ist es moralisch fragwürdig? Ich möchte auf ALGII-Leistungen verzichten und lieber von dem Geld, was ich mir selbst verdiene, leben. Jedoch werden mir für dieses Vorhaben Steine in den Weg gelegt, wenn ich mein Gehalt dann am Ende wieder abgeben muss. Da überlegt man sich ja dann zwei mal, einen Job mitten im BWZ anzunehmen... !

  • Hallo,


    Du kannst zwar auf Leistungen verzichten - damit aber nicht die Anrechnung Deines Einkommens aus Selbstständigkeit verhindern. Soll heißen: einkommen aus Selbstständigkeit wird für einen gewissen Zeitraum auch nach dem Verzicht auf das erhaltene ALG II angerechnet. Im übrigen "verzichtest" Du auch nicht auf Sozialleistungen, sondern Dein Anspruch erlöscht mit dem zu erwartenden Gewinn.


    Was das moralische betrifft:


    Zitat

    Ich möchte gerne vermeiden, dass mein zukünftiges Einkommen auf die bereits vergangenen Monate umgelagert wird und ich demnach alles zurück zahlen muss, was ich bisher erhalten habe.


    Also soll der Steuerzahler Dir etwas geben, wenn Dir schlecht geht (Du also kein Einkommen hast), aber der Steuerzahler soll nichts zurück bekommen, wenn es Dir gut geht (Du also Einkommen hast). Und also suchst Du nach Wegen, die es Dir ersparen sollen, Geld zurück zu zahlen... Noch Fragen zur Moral?


    Gruß!

  • Danke Hoppel,
    das wusste ich nicht, dass der Verzicht nicht den Bewilligungszeitraum verkürzt. Ich hatte mal gelesen, dass das bei Leuten der Fall war, aber vielleicht hat sich die Gesetzeslage da geändert. (Darum gerne noch mal der Aufruf, falls hier jmd dabei ist, der seinen BWZ verkürzen konnte, dies kurz zu schreiben :))


    Zur Moral: nun ja, ich erhalte ja nur Einkommen, von dem ich so gerade leben kann. Ich kann jedoch nicht davon leben, wenn ich schon weiß, dass ich das alles demnächst ans JC zahlen muss. Dann mache ich Schulden und bin nach der Rückzahlung dick im Minus. Ergo wäre es ja für mich schlauer, den Arbeitsbeginn auf NACH Ende des BWZ zu legen, also ein paar Monate nach hinten zu verschieben. Ehrlich gesagt kommt mir DAS eher unmoralisch vor, seine Hilfebedürftigkeit künstlich zu verlängern.
    Aber es scheint finanziell gesehen sinnvoller zu sein, ansonsten katapultiert mich die Annahme des Jobs ja finanziell nur ins Minus, da ich wie gesagt Geld bekomme, davon lebe, Geld ist weg, Rückzahlung kommt ---> Schulden.

  • Hallo,


    Zitat

    das wusste ich nicht, dass der Verzicht nicht den Bewilligungszeitraum verkürzt.


    Und nochmal: der Verzicht ist keine Notbremse, wenn man dann Einkommen erzielt, sondern für andere Fälle gedacht. Bei Dir handelt es sich einfach darum, daß der Anspruch erlischt, weil Einkommen vorhanden ist. Du verzichtest also nicht auf eine Sozialleistung, sondern bekommst sie schlicht und einfach nicht mehr, weil die Voraussetzungen nicht erfüllt sind.


    Zitat

    wenn ich schon weiß, dass ich das alles demnächst ans JC zahlen muss. Dann mache ich Schulden und bin nach der Rückzahlung dick im Minus.


    Blödsinn. Ich habe deutlich geschrieben, daß Du eine Ratenzahlung vereinbaren kannst.


    Zitat

    Ergo wäre es ja für mich schlauer, den Arbeitsbeginn auf NACH Ende des BWZ zu legen, also ein paar Monate nach hinten zu verschieben.


    Nochmal Blödsinn. Wenn Du wirklich selbstständig bist, weißt Du genau, daß das bei einer Selbstständigkeit nicht unbedingt steuerbar ist. Im übrigen triffst Du nun wieder erneut den moralischen Aspekt: Du versuchst mit allen Mitteln zu verhindern, daß Du an die gleiche Kasse, die Dir in der Notlage bisher geholfen hat, etwas zurück zu zahlen. Aber das scheinst Du nicht zu begreifen.


    Aber das hier ist auch kein Moral-Forum.


    Gruß!