Zumutbarkeit des 1 Euro Jobs

Die Zumutbarkeit der TĂ€tigkeit ist in § 10 SGB II gesetzlich im Einzelnen geregelt. Danach ist dem erwerbsfĂ€higen HilfebedĂŒrftigen grundsĂ€tzlich jede Arbeit zumutbar, es sei denn

  • er ist zu der bestimmten TĂ€tigkeit körperlich, geistig oder seelisch nicht in der Lage
  • die TĂ€tigkeit erschwert ihm wesentlich die kĂŒnftige AusĂŒbung seiner bisherigen TĂ€tigkeit
  • die TĂ€tigkeit gefĂ€hrdet die Erziehung seines Kindes oder des Kindes seines Partners
  • die TĂ€tigkeit ist nicht vereinbar mit der Pflege eines Angehörigen
  • der TĂ€tigkeit steht sonst ein wichtiger Grund entgegen

Das Gesetz listet aber auch EinwĂ€nde und GrĂŒnde auf, deren Vorliegen allein die Arbeit nicht unzumutbar machen. Danach ist die TĂ€tigkeit nicht allein deshalb unzumutbar, weil

  • sie nicht einer frĂŒheren beruflichen TĂ€tigkeit entspricht
  • sie im Hinblick auf die Ausbildung des HilfebedĂŒrftigen als geringwertig anzusehen ist
  • der BeschĂ€ftigungsort vom Wohnort weiter entfernt ist als der frĂŒhere BeschĂ€ftigungsort
  • die Arbeitsbedingungen ungĂŒnstiger sind als bei den bisherigen BeschĂ€ftigungen
  • sie mit der Beendigung einer ErwerbstĂ€tigkeit verbunden ist, es sei denn, es liegen begrĂŒndete Anhaltspunkte vor, dass durch die bisherige TĂ€tigkeit kĂŒnftig die HilfebedĂŒrftigkeit beendet werden kann

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