Hartz IV Hilfe und Tipps

Arbeitslosengeld II Ratgeber mit Hilfe-Forum und News

Das Arbeitslosengeld II, auch unter dem Namen Hartz IV („das vierte Gesetz f√ľr moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt„) bekannt, ist eine Grundsicherungsleistung f√ľr Arbeitssuchende, die durch die kommunalen Jobcenter erbracht wird. Keine andere Sozialleistungen ist so pr√§sent und hei√ü diskutiert – in 2018 nun im dreizehnten¬†Jahr nach der Einf√ľhrung – und besch√§ftigt die Sozialgerichte in solchem Ausma√ü. Um Hartz IV beantragen zu k√∂nnen,¬†muss der Hilfebed√ľrftige

  • erwerbsf√§hig sein
  • sich in einer finanziellen Notlage befinden
  • und eine Gef√§hrdung des Existenzminimums vorliegen

Ab dem 01.01.2018 beläuft sich der Hartz IV Eck-Regelsatz auf monatlich 416 Euro, nachdem er zum  Vorjahr von 409 Euro um 1,7 Prozent angehoben wurde. Welche einzelnen Bedarfe der Gesetzgeber mit dem monatlichen Regelbedarf abgedeckt sieht, verdeutlicht nachfolgende Grafik:

Maßgeblicher Regelbedarf als Ausgangswert

Die Regelungen sehen ab 2018¬†einen monatlichen Eck-Regelsatz von 416 Euro vor (409 Euro bis 2017), wobei sich die Bemessung und Erh√∂hung des Regelsatzes an den Verbraucherpreisen (70%) sowie am Lohnniveau (30%) orientieren soll.¬†F√ľr Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft hat sich der Betrag jeweils von 368 Euro auf 374 Euro erh√∂ht. Zus√§tzlich zu den Regelleistungen werden die angemessenen Kosten f√ľr Unterkunft und Heizung (Miete inkl. Heizkosten) √ľbernommen. Zur Online Berechnung kann der Hartz IV Rechner genutzt werden.

Auch das Bundessozialgericht sowie das Bundesverfassungsgericht haben sich bereits mit den Leistungen um Hartz IV besch√§ftigt. Mitunter ist regelm√§√üig die Handhabe mit Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose sowie die Bedarfsermittlung des Regelsatzes an sich ein Streitpunkt. Betrachtet man das oben aufgef√ľhrte Diagramm, stellt sich zudem die Frage, wie ob Hartz IV zu einem menschenw√ľrdigen Leben ausreicht.

Letzte Reform

reform_hartz4Die letzten gro√üen gesetzlichen √Ąnderungen sollte es, nachdem die Hartz IV Gesetze in¬†2011 letztmalig im gro√üen Umfang reformiert wurden, im Jahr 2016 geben. Hierzu hatte der Bundestag bereits am 23.06.2016 das neue Hartz IV Gesetz zum B√ľrokratieabbau verabschiedet.

Problematisch ist aber an den Hartz IV Reformen, dass viele Betroffene anschlie√üend schlechter gestellt werden, so wie bei der letzten in 2011. Damals wurde beschlossen, dass das Elterngeld vollst√§ndig auf Hartz IV Leistungen angerechnet wird, was f√ľr frisch gewordene Eltern ein monatliches Minus von mindestens 300 Euro bedeutet. Gleichzeitig wurde der befristete Zuschlag f√ľr ehemalige Arbeitslosengeld I Empf√§nger ersatzlos gestrichen und dar√ľber hinaus auch an den Beitr√§gen zur Rentenversicherung f√ľr Leistungsbezieher geschraubt. Als positiv sei hier allerdings die Einf√ľhrung¬†des Bildungspaketes¬†(Leistungen f√ľr Bildung und Teilhabe) zu nennen.

Fördern und Fordern РWiedereingliederung in den Arbeitsmarkt

Das erkl√§rte¬†Ziel bei der Einf√ľhrung von Hartz IV war, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Hierf√ľr haben die Jobcenter auch diverse M√∂glichkeiten zur Vorbereitung auf die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt von Langzeitarbeitslosen. Dabei wird mit der Zeit aus „F√∂rdern und Fordern“ immer mehr fordern durch das Jobcenter, wohingegen die F√∂rderungen keine nennenswerten Verbesserungen bringen.

Über die Effektivität der Maßnahmen bei den Empfängern der Sozialleistung lässt sich allerdings streiten Рzum Teil wirken diese eher als Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und der Verschönerung der Statistiken und insbesondere der Arbeitslosenquote, anstatt der Arbeitslosigkeit entgegen zu wirken. Zunehmend sind die Jobcenter damit beschäftigt, sich selbst zu verwalten und schweifen vom Ziel, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren, immer weiter ab. Dies zeigen auch die Zahlen. Während die Verwaltungskosten der Jobcenter immer weiter steigen, bleiben immer mehr Menschen in der Sackgasse von Hartz IV, ohne Aussicht auf Besserung.

Grundlagen und Anspruch

Anspruch ALG II Arbeitslosengeld Formular Hartz 4 StempelEinen Anspruch haben grunds√§tzlich alle erwerbsf√§higen Hilfebed√ľrftigen zwischen 15 und 65 Jahren + 6¬†Monaten (Renteneintrittsalter im Jahr 2018 f√ľr den Geburtsjahrgang 1952). Kinder erhalten dabei das Sozialgeld und √Ąltere und nicht Erwerbsf√§hige erhalten die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – beide Leistungen werden am Eck Regelsatz bemessen. Auch mit dem Antragsteller in einer Bedarfsgemeinschaft lebende Angeh√∂rige haben Anspruch auf Hartz IV, sofern sie ebenfalls bed√ľrftig sind. Dabei ist die Grundvoraussetzungen auf Leistungen die finanzielle Hilfebed√ľrftigkeit. Allerdings zeigen auch die Entwicklungen der letzten Jahre, dass die Zahl der Voll-Erwerbst√§tigen zunimmt, die auf erg√§nzende Hartz-IV-Leistungen (Aufstocker)¬†angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt zu sichern.

Leistungen (Bedarf)

leistungen_hartz4Im Vordergrund f√ľr die Antragsteller stehen die Hartz IV Leistungen, also der monatliche Betrag, der den erwerbsf√§higen Hilfebed√ľrftigen zusteht. Hierbei wird als Grundlage der Regelbedarf nach ¬ß 20 SGB II gezahlt, der ab 01.01.2018 416 ‚ā¨ (409 ‚ā¨ bis 31.12.2017) f√ľr einen alleinstehenden, vollj√§hrigen Hilfebed√ľrftigen betr√§gt – zur Berechnung k√∂nnen Sie den Hartz IV Rechner nutzen. Nach der ma√ügeblichen Regelleistung richten sich auch die weiteren Mehrbedarfe und Sonderbedarfe, wenn sie nicht nach den tats√§chlichen Kosten an die Hilfebed√ľrftigen ausgezahlt werden. Allerdings ist der Bezug des Regelbedarfs nicht zwingend Voraussetzung, um Mehrbedarfe oder Sonderbedarfe zu erhalten, diese Leistungen k√∂nnen durchaus unabh√§ngig voneinander gezahlt werden. Selbiges gilt beispielsweise f√ľr Leistungen zur Erstausstattung der Wohnung, f√ľr Kleidung oder auch bei Schwangerschaft.

Kosten der Unterkunft und Heizung

kdu_wohnkosten_hartz4Zus√§tzlich zum Hartz IV Regelbedarf und ggfls. weiteren Bedarfen steht dem Leistungsempf√§nger bzw. der gesamten Bedarfsgemeinschaft die √úbernahme der angemessenen Kosten f√ľr Unterkunft und Heizung zu. Betr√§ge dar√ľber hinaus sowie Kosten f√ľr Strom m√ľssen vom Hilfebed√ľrftigen selbst aus der Regelleistung bestritten werden. F√ľr die √úbernahme der Miete gibt es aber keine bundeseinheitlichen Betr√§ge, da jede Stadt und Kommune ihre eigenen Richtwerte f√ľr angemessene Unterkunftskosten hat. Liegen keine vor, k√∂nnen Alternativ die Mietobergrenzen des Wohngeldes herangezogen werden.

Anrechnung von Einkommen und Vermögen

einkommen-vermoegen_hartz4Hartz IV wir nur unter Anrechnung des eigenen Einkommens sowie des vorhanden Verm√∂gens gezahlt, was √ľblich bei Sozialleistungen ist. Allerdings gibt es beispielsweise bei Erwerbseinkommen auch Freibetr√§ge vom Einkommen sowie Pauschalen f√ľr Versicherungen. Der Grundfreibetrag liegt dabei bei 100 Euro¬†monatlich, Betr√§ge dar√ľber hinaus werden prozentual angerechnet. Auch das Verm√∂gen wird nicht in voller H√∂he angerechnet sondern ebenfalls unter Ber√ľcksichtigung von Freigrenzen, je nach Alter des Empf√§ngers oder Art des Verm√∂gen (z.B. Altersvorsorge) – insbesondere auch, um einer gewissen Altersarmut entgegen zu wirken gibt es das sog. Schonverm√∂gen.

EGV, Mitwirkungspflichten und Leistungsk√ľrzungen

mitwirkungspflichten_hartz4Einher mit der Bewilligung der Sozialleistungen gehen die Mitwirkungspflichten des Empf√§ngers. Um Leistungsk√ľrzungen in Form von Sanktionen zu vermeiden, muss jeder Arbeitslose Pflichten erf√ľllen, wie beispielsweise Bem√ľhungen um Arbeitsaufnahme, Meldepflichten etc.). H√§ufig werden Betroffene hierzu auch vom Jobcenter aufgefordert, eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) zu unterschreiben. Bedenkt man, dass die Hartz IV Leistungen¬†das Existenzminimum des Antragstellers decken soll, ist klar, dass bei einer Sanktionierung der existentielle Lebensbedarf unterschritten wird. Dadurch, dass in den letzten Jahren die Leistungsk√ľrzungen massiv zugenommen haben, wird h√§ufig auch mit dem Versto√ü gegen Grundrechte der B√ľrger sowie allgemein gegen das Grundgesetz argumentiert.

Um sich gegen falsche Bescheide der Jobcenter zu wehren, haben wir unter Hartz IV Anwalt ein Paar Informationen zusammengetragen, wie auch finanziell schwach gestellte B√ľrger zu ihrem Recht kommen.

Welches Jobcenter ist zuständig?

Auf den nachfolgenden Seiten finden Sie eine Auflistung aller Jobcenter in der Bundesrepublik Deutschland, aufgeschl√ľsselt nach Bundesl√§ndern. Derzeit sind noch nicht alle Jobcenter in den jeweiligen Bundesl√§ndern aufgef√ľhrt, jedoch arbeiten wir mit Hochdruck daran, diese mit den notwendigen Standorten, Kontaktdaten, Telefonnummer sowie Faxnummer, Email und √Ėffnungszeiten zu versehen. Zus√§tzlich finden Sie bei jeden Jobcenter die zust√§ndigen St√§dte, Gemeinden und Kommunen.

Jobcenter Baden-W√ľrttembergJobcenter Bayern
Jobcenter BerlinJobcenter Brandenburg
Jobcenter BremenJobcenter Hamburg
Jobcenter HessenJobcenter Mecklenburg-Vorpommern
Jobcenter NiedersachsenJobcenter Nordrhein-Westfalen
Jobcenter Rheinland-PfalzJobcenter Saarland
Jobcenter SachsenJobcenter Sachsen-Anhalt
Jobcenter Schleswig-HolsteinJobcenter Th√ľringen

Fragen zu Hartz IV?

fragen_hartz4_forumNutzen Sie unser Hartz IV Forum, um Fragen aller Art bez√ľglich des Arbeitslosengeld II zu kl√§ren. Mit der Zeit hat sich eine gro√üe Community aufgebaut, so dass viele Betroffene Ihre Erfahrung dazu nutzen, um anderen Betroffenen zu helfen und die Gemeinschaft im Forum w√§chst stetig. Um schnellstm√∂glich und gezielt Antworten und Hilfe zu Ihren Fragen zu erhalten, k√∂nnen Sie zwischen folgenden Kategorien w√§hlen:

Letzte Aktualisierung: 08.07.2018

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