Hartz IV Hilfe und Tipps

Arbeitslosengeld II Ratgeber mit Hilfe-Forum und News

Das Arbeitslosengeld II, auch unter dem Namen Hartz IV („das vierte Gesetz fĂŒr moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt„) bekannt, ist eine Grundsicherungsleistung fĂŒr Arbeitssuchende, die durch die kommunalen Jobcenter erbracht wird. Keine andere Sozialleistungen ist so prĂ€sent und heiß diskutiert – in 2018 nun im dreizehnten Jahr nach der EinfĂŒhrung – und beschĂ€ftigt die Sozialgerichte in solchem Ausmaß. Um Hartz IV beantragen zu können, muss der HilfebedĂŒrftige

  • erwerbsfĂ€hig sein
  • sich in einer finanziellen Notlage befinden
  • und eine GefĂ€hrdung des Existenzminimums vorliegen

Ab dem 01.01.2018 belÀuft sich der Hartz IV Eck-Regelsatz auf monatlich 416 Euro, nachdem er zum  Vorjahr von 409 Euro um 1,7 Prozent angehoben wurde. Welche einzelnen Bedarfe der Gesetzgeber mit dem monatlichen Regelbedarf abgedeckt sieht, verdeutlicht nachfolgende Grafik:

Hartz IV Erhöhung 2019

Am 11.09.2018 hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verkĂŒndet, dass die Regierung rund 480 Millionen Euro in die Hand nimmt und der Hartz IV Regelsatz zum 01.01.2019 um 8 Euro auf 424 Euro angehoben wird. Die Kinder-RegelsĂ€tze steigen um 6 Euro. Zudem sollen fĂŒr BedĂŒrftige die Kosten fĂŒr Schulessen wegfallen. Diese GesetzesĂ€nderung wurde am 19.09.2018 vom Bundeskabinett genehmigt. Mehr zum aktuellen Thema: Hartz IV Erhöhung 

Maßgeblicher Regelbedarf als Ausgangswert

Die Regelungen sehen ab 2018 einen monatlichen Eck-Regelsatz von 416 Euro vor (409 Euro bis 2017), wobei sich die Bemessung und Erhöhung des Regelsatzes an den Verbraucherpreisen (70%) sowie am Lohnniveau (30%) orientieren soll. FĂŒr Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft hat sich der Betrag jeweils von 368 Euro auf 374 Euro erhöht. ZusĂ€tzlich zu den Regelleistungen werden die angemessenen Kosten fĂŒr Unterkunft und Heizung (Miete inkl. Heizkosten) ĂŒbernommen. Zur Online Berechnung kann der Hartz IV Rechner genutzt werden.

Auch das Bundessozialgericht sowie das Bundesverfassungsgericht haben sich bereits mit den Leistungen um Hartz IV beschĂ€ftigt. Mitunter ist regelmĂ€ĂŸig die Handhabe mit Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose sowie die Bedarfsermittlung des Regelsatzes an sich ein Streitpunkt. Betrachtet man das oben aufgefĂŒhrte Diagramm, stellt sich zudem die Frage, wie ob Hartz IV zu einem menschenwĂŒrdigen Leben ausreicht.

Letzte Reform

reform_hartz4Die letzten großen gesetzlichen Änderungen sollte es, nachdem die Hartz IV Gesetze in 2011 letztmalig im großen Umfang reformiert wurden, im Jahr 2016 geben. Hierzu hatte der Bundestag bereits am 23.06.2016 das neue Hartz IV Gesetz zum BĂŒrokratieabbau verabschiedet.

Problematisch ist aber an den Hartz IV Reformen, dass viele Betroffene anschließend schlechter gestellt werden, so wie bei der letzten in 2011. Damals wurde beschlossen, dass das Elterngeld vollstĂ€ndig auf Hartz IV Leistungen angerechnet wird, was fĂŒr frisch gewordene Eltern ein monatliches Minus von mindestens 300 Euro bedeutet. Gleichzeitig wurde der befristete Zuschlag fĂŒr ehemalige Arbeitslosengeld I EmpfĂ€nger ersatzlos gestrichen und darĂŒber hinaus auch an den BeitrĂ€gen zur Rentenversicherung fĂŒr Leistungsbezieher geschraubt. Als positiv sei hier allerdings die EinfĂŒhrung des Bildungspaketes (Leistungen fĂŒr Bildung und Teilhabe) zu nennen.

Fördern und Fordern – Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt

Das erklĂ€rte Ziel bei der EinfĂŒhrung von Hartz IV war, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. HierfĂŒr haben die Jobcenter auch diverse Möglichkeiten zur Vorbereitung auf die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt von Langzeitarbeitslosen. Dabei wird mit der Zeit aus „Fördern und Fordern“ immer mehr fordern durch das Jobcenter, wohingegen die Förderungen keine nennenswerten Verbesserungen bringen.

Über die EffektivitĂ€t der Maßnahmen bei den EmpfĂ€ngern der Sozialleistung lĂ€sst sich allerdings streiten – zum Teil wirken diese eher als Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und der Verschönerung der Statistiken und insbesondere der Arbeitslosenquote, anstatt der Arbeitslosigkeit entgegen zu wirken. Zunehmend sind die Jobcenter damit beschĂ€ftigt, sich selbst zu verwalten und schweifen vom Ziel, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren, immer weiter ab. Dies zeigen auch die Zahlen. WĂ€hrend die Verwaltungskosten der Jobcenter immer weiter steigen, bleiben immer mehr Menschen in der Sackgasse von Hartz IV, ohne Aussicht auf Besserung.

Grundlagen und Anspruch

Anspruch ALG II Arbeitslosengeld Formular Hartz 4 StempelEinen Anspruch haben grundsĂ€tzlich alle erwerbsfĂ€higen HilfebedĂŒrftigen zwischen 15 und 65 Jahren + 6 Monaten (Renteneintrittsalter im Jahr 2018 fĂŒr den Geburtsjahrgang 1952). Kinder erhalten dabei das Sozialgeld und Ältere und nicht ErwerbsfĂ€hige erhalten die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – beide Leistungen werden am Eck Regelsatz bemessen. Auch mit dem Antragsteller in einer Bedarfsgemeinschaft lebende Angehörige haben Anspruch auf Hartz IV, sofern sie ebenfalls bedĂŒrftig sind. Dabei ist die Grundvoraussetzungen auf Leistungen die finanzielle HilfebedĂŒrftigkeit. Allerdings zeigen auch die Entwicklungen der letzten Jahre, dass die Zahl der Voll-ErwerbstĂ€tigen zunimmt, die auf ergĂ€nzende Hartz-IV-Leistungen (Aufstocker) angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt zu sichern.

Leistungen (Bedarf)

leistungen_hartz4Im Vordergrund fĂŒr die Antragsteller stehen die Hartz IV Leistungen, also der monatliche Betrag, der den erwerbsfĂ€higen HilfebedĂŒrftigen zusteht. Hierbei wird als Grundlage der Regelbedarf nach § 20 SGB II gezahlt, der ab 01.01.2018 416 € (424 € ab 01.01.2019) fĂŒr einen alleinstehenden, volljĂ€hrigen HilfebedĂŒrftigen betrĂ€gt – zur Berechnung können Sie den Hartz IV Rechner nutzen. Nach der maßgeblichen Regelleistung richten sich auch die weiteren Mehrbedarfe und Sonderbedarfe, wenn sie nicht nach den tatsĂ€chlichen Kosten an die HilfebedĂŒrftigen ausgezahlt werden. Allerdings ist der Bezug des Regelbedarfs nicht zwingend Voraussetzung, um Mehrbedarfe oder Sonderbedarfe zu erhalten, diese Leistungen können durchaus unabhĂ€ngig voneinander gezahlt werden. Selbiges gilt beispielsweise fĂŒr Leistungen zur Erstausstattung der Wohnung, fĂŒr Kleidung oder auch bei Schwangerschaft.

Kosten der Unterkunft und Heizung

kdu_wohnkosten_hartz4ZusĂ€tzlich zum Hartz IV Regelbedarf und ggfls. weiteren Bedarfen steht dem LeistungsempfĂ€nger bzw. der gesamten Bedarfsgemeinschaft die Übernahme der angemessenen Kosten fĂŒr Unterkunft und Heizung zu. BetrĂ€ge darĂŒber hinaus sowie Kosten fĂŒr Strom mĂŒssen vom HilfebedĂŒrftigen selbst aus der Regelleistung bestritten werden. FĂŒr die Übernahme der Miete gibt es aber keine bundeseinheitlichen BetrĂ€ge, da jede Stadt und Kommune ihre eigenen Richtwerte fĂŒr angemessene Unterkunftskosten hat. Liegen keine vor, können Alternativ die Mietobergrenzen des Wohngeldes herangezogen werden.

Anrechnung von Einkommen und Vermögen

einkommen-vermoegen_hartz4Hartz IV wir nur unter Anrechnung des eigenen Einkommens sowie des vorhanden Vermögens gezahlt, was ĂŒblich bei Sozialleistungen ist. Allerdings gibt es beispielsweise bei Erwerbseinkommen auch FreibetrĂ€ge vom Einkommen sowie Pauschalen fĂŒr Versicherungen. Der Grundfreibetrag liegt dabei bei 100 Euro monatlich, BetrĂ€ge darĂŒber hinaus werden prozentual angerechnet. Auch das Vermögen wird nicht in voller Höhe angerechnet sondern ebenfalls unter BerĂŒcksichtigung von Freigrenzen, je nach Alter des EmpfĂ€ngers oder Art des Vermögen (z.B. Altersvorsorge) – insbesondere auch, um einer gewissen Altersarmut entgegen zu wirken gibt es das sog. Schonvermögen.

EGV, Mitwirkungspflichten und LeistungskĂŒrzungen

mitwirkungspflichten_hartz4Einher mit der Bewilligung der Sozialleistungen gehen die Mitwirkungspflichten des EmpfĂ€ngers. Um LeistungskĂŒrzungen in Form von Sanktionen zu vermeiden, muss jeder Arbeitslose Pflichten erfĂŒllen, wie beispielsweise BemĂŒhungen um Arbeitsaufnahme, Meldepflichten etc.). HĂ€ufig werden Betroffene hierzu auch vom Jobcenter aufgefordert, eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) zu unterschreiben. Bedenkt man, dass die Hartz IV Leistungen das Existenzminimum des Antragstellers decken soll, ist klar, dass bei einer Sanktionierung der existentielle Lebensbedarf unterschritten wird. Dadurch, dass in den letzten Jahren die LeistungskĂŒrzungen massiv zugenommen haben, wird hĂ€ufig auch mit dem Verstoß gegen Grundrechte der BĂŒrger sowie allgemein gegen das Grundgesetz argumentiert.

Um sich gegen falsche Bescheide der Jobcenter zu wehren, haben wir unter Hartz IV Anwalt ein Paar Informationen zusammengetragen, wie auch finanziell schwach gestellte BĂŒrger zu ihrem Recht kommen.

Welches Jobcenter ist zustÀndig?

Auf den nachfolgenden Seiten finden Sie eine Auflistung aller Jobcenter in der Bundesrepublik Deutschland, aufgeschlĂŒsselt nach BundeslĂ€ndern. Derzeit sind noch nicht alle Jobcenter in den jeweiligen BundeslĂ€ndern aufgefĂŒhrt, jedoch arbeiten wir mit Hochdruck daran, diese mit den notwendigen Standorten, Kontaktdaten, Telefonnummer sowie Faxnummer, Email und Öffnungszeiten zu versehen. ZusĂ€tzlich finden Sie bei jeden Jobcenter die zustĂ€ndigen StĂ€dte, Gemeinden und Kommunen.

Jobcenter Baden-WĂŒrttembergJobcenter Bayern
Jobcenter BerlinJobcenter Brandenburg
Jobcenter BremenJobcenter Hamburg
Jobcenter HessenJobcenter Mecklenburg-Vorpommern
Jobcenter NiedersachsenJobcenter Nordrhein-Westfalen
Jobcenter Rheinland-PfalzJobcenter Saarland
Jobcenter SachsenJobcenter Sachsen-Anhalt
Jobcenter Schleswig-HolsteinJobcenter ThĂŒringen

Fragen zu Hartz IV?

fragen_hartz4_forumNutzen Sie unser Hartz IV Forum, um Fragen aller Art bezĂŒglich des Arbeitslosengeld II zu klĂ€ren. Mit der Zeit hat sich eine große Community aufgebaut, so dass viele Betroffene Ihre Erfahrung dazu nutzen, um anderen Betroffenen zu helfen und die Gemeinschaft im Forum wĂ€chst stetig. Um schnellstmöglich und gezielt Antworten und Hilfe zu Ihren Fragen zu erhalten, können Sie zwischen folgenden Kategorien wĂ€hlen:

Letzte Aktualisierung: 20.09.2018

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