Kommt das lang diskutierte bedingungslose Grundeinkommen?

Kommt das lang diskutierte bedingungslose Grundeinkommen?

Die Gespräche um eine mögliche Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) werden konkreter. Bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet, dass jeder Bürger monatlich bedingungslos ein Einkommen zur Verfügung hat. Als erstes deutsches Bundesland will Schleswig-Holstein ein Pilotprojekt starten bzw. hat im Koalitionsvertrag der „Jamaika-Koalition“ aus CDU, FDP und den Grünen einen Passus aufgenommen, wonach über verschiedene Modelle zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens gesprochen werden soll.

Seit Jahren wird über die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens heiß diskutiert, nicht zuletzt verstärkt seit der Einführung des BGE in Finnland vor zwei Jahren. Die Befürworter sind sich sicher, dass auch das BGE in Deutschland etablieren könnte. Menschen würden weniger unter finanziellen Druck stehen, sich besser beruflich entwickeln können und auch eine Stigmatisierung von Arbeitslosen in der Gesellschaft könnte abgedämpft werden. Die Gegner dagegen sind der Meinung, dass ein solches Projekt nicht finanzierbar sei und sich zudem dadurch der Staat vor seiner Verantwortung drücken würde, Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu ergreifen.

OECD Studie zum bedingungslosen Grundeinkommen

Eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sieht die Einführung eines Grundeinkommens kritisch, wie die im Mai 2017 veröffentlichte Studie zeigt. Demnach würde ein BGE sich nicht durchweg positiv auswirken und stattdessen die Armut noch verstärken, wie es weiter in der Studie heißt.

Dabei hat die OECD mehrere Länder unter die Lupe genommen und ausgewertet. Dabei wurde festgestellt, dass beispielsweise Zahlungen, die bei Krankheit oder Arbeitslosigkeit gezahlt werden, teilweise höher ausfallen als das BGE, was dazu führen das beispielsweise in Finnland, Frankreich und Großbritannien die Armut weiter steigen würde. Laut OECD würden lediglich mittlere Einkommen davon profitieren, die bisher keine staatlichen Unterstützungen erhielten. Welche Auswirkungen die Einführung des BGE in Deutschland hätte, hat die OECD nicht gesondert untersucht.

1.000 Euro monatlich

Im Fall des Bundeslandes Schleswig-Holstein steht ein monatliches und bedingungsloses Grundeinkommen von 1.000 Euro im Raum, welches jeder Bürger in für einen begrenzten Zeitraum erhalten könnte. Bei Kindern würde sich der Betrag auf die Hälfte – also 500 Euro – reduzieren. Im gleichen Zug würden alle anderen Leistungen des Staates, wie Hartz IV, BAföG, Wohngeld, Kindergeld etc. wegfallen. Hiervon verspricht sich die Landesregierung, Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie sich eine solche Pauschale auf die Bürger im Land sowie auf  – durch die Abschaffung des massiven und teuren Bürokratie – auf die öffentlichen Haushalte auswirkt.

Aber: Im Koalitionsvertrag steht nur, dass sich die Regierung in Kiel mit dem Thema „die Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle“ wie Grundeinkommen oder Bürgergeld noch in dieser Legislaturperiode befassen will. Derzeit ist allerdings noch nichts konkret, nicht einmal Gespräche darüber wurden begonnen.

14 Kommentare

  1. Gabriele 5 Monaten vor

    Was ist mit Krankenkasse und die die chronisch krank sind? Wenn die das davon zahlen müssen sind die allerdings sehr beschiessen dran. Da bleibt dann gar nichts mehr übrig

  2. Jenenserin 5 Monaten vor

    wie wäre es mal mit bedingungslosem Hartz IV anzufangen? Auch hat die Familie mit einem Bedingungslosem Grundeinkommen nicht weniger als heuer. Bekommt doch Mama und die Kinder auch Geld, unabhängig von Papa. Und keiner sagt, das ein Krankentagegeld abgeschafft wird. Das ist ein extra Topf! Das hat nix mit Sozialleistungen des Staates zu tun, nennt sich Krankenversicherung, beitragsfinanziert 🙂

  3. juergen 5 Monaten vor

    wie soll Mann da mit 1000euro alles selber bezahlen können da bleibt doch nichts übrig
    wenn Mann dann seine miete Krankenkasse Rentenversicherung Strom Versicherungen
    selber zahlen muss oder wird dann weiter hin miete Krankenversicherung und Rentenversicherung
    vom Amt weiter bezahlt
    denn das lächerliche hartz4 Geld von 409euro reicht nie und nimmer im monat

    • Marianne 5 Monaten vor

      Indem man nicht zu grosse kosten in anderen bereichen hat zu grosse wohnung zum beispiel wo dann such heitz und stromkosten teurer sind

    • Marianne 5 Monaten vor

      Indem man nicht zu grosse kosten in anderen bereichen hat zu grosse wohnung zum beispiel wo dann such heitz und stromkosten teurer sind.Vor allem ist doch das so wenn man ehrlich ist ausser den Flüchtlingen damals wurden soviel Gelder rausgeschmissen wenn jemand Schwanger war Erziehungsgeld Kindergeld da und da Geld ohne verrechnet zu werden , das war auch ein anreitz für Jugendliche früh schon Kinder zu bekommen mit !3,14,15 dazu zählt auch meine Tochter die dann eine eigene wohnung wollte und ihr eigenes Geld weil das Taschengeld nicht ausreichte da müsste auch mal was gemacht werden das Kinder nicht Kinder bekommen und von staat so da der anreitz da ist das sie mit 15 schon eine eigenen Wohnung.

  4. Andreas 5 Monaten vor

    Vorteil gegenüber Hartz 4 ist z.B. die Freiheit der Wohnung wie WG, die Freiheit der Erwerbstätigkeit. Ach ja lieber Jürgen, Sie laufen dort gegen verschiedene „Lügen“. Bei Hartz 4 bezahlt das Amt zwar die Krankenkasse (also so 100-150 Euro) aber nix in die Rente und auch keinen extra Strom, Farbe oder was man sonst noch so braucht. Dazu kommen noch die Zwangsmaßnahmen wie auch Verkauf von Eigenheim und Auto, wenn es zu viel wert ist. Rechnen wir gegen, 409 Euro+Krankenkasse+Wohnung mit Einschränkungen gegen 1000Euro bei freier Wahl des Wohnraums, des Autos oder des Tätigkeitsfeldes und vielleicht sogar der weiteren Rentenansparung. Nicht vergessen, bei Hartz 4 SOLLST Du eine beliebige Tätigkeit annehmen, die gegengerechnet wird, bei BGE DARFST Du frei eine Tätigkeit oder eine Lehre annehmen, sei es Ehrenamt, geringfügig oder Vollzeit. Wie man die 1000 Euro dann weiter bei Steuern und Abgaben verrechnet, das steht ja noch in den Sternen. Und ja, man muss von den 409 Euro leben können, das geht schon ohne Koks und Nutten 😉

    • nibo1978 4 Monaten vor

      Die 1000 Euro sind natürlich brutto und nicht nettto! Also kommt man schlechter weg als bei Harzt 4, denn man muss davon alles selber zahlen!

  5. Paul 5 Monaten vor

    Ich befürchte dass damit (BGE) dann die Mieten auch wieder steigen würden, Vermieter nehmen gerne mit was geht…
    Schon merkwürdig, wie sich die Mieten in meiner Stadt sehr „zufällig“ meistens um die H4-Angemessenheitsgrenze bewegen… und das für unsanierte hässliche Neubaublöcke. Da wird mitgenommen was geht, um an anderer Stelle moderne Stadtvillen hinzusetzen, die dann natürlich den gutsituierten Menschen auf der Sonnenseite des Lebens vorbehalten sind, welche dann von ihren schönen Terrassen auf den „arbeitslosen Abschaum“ mit dem Finger zeigen können: Sind ja schließlich alle selbst schuld an ihrer Lage! [Sarkasmus!]
    Grundsätzlich begrüße ich das BGE, habe aber auch leichte Bedenken hinsichtlich (Zitat:)“[…] sich zudem dadurch der Staat vor seiner Verantwortung drücken würde, Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu ergreifen.“
    Also dass Erwerbslose dann endgültig sich selbst überlassen würden, frei nach dem Motto „Friss und stirb“… Kirchen, Wohltätigkeitsverbände, NGO’s usw. müssten den gesellschaftlichen Scherbenhaufen dann noch mehr aufräumen als jetzt eh schon.
    Der Staat darf sich mit dem BGE nicht aus der sozialen Verantwortung stehlen. Es sei denn, durch den Bürokratieabbau werden dann Mittel frei, um die zuletzt eingesparten Maßnahmen für Erwerbslose wieder verstärkt aufzugreifen bzw. endlich einen funktionierenden und echten 2. Arbeitsmarkt in Deutschland zu etablieren für Menschen mit Handicaps ganz gleich welcher Art. Also echte Arbeit statt Beschäftigungstherapie und sinnlos Hintern breitsitzen für Betroffene und Benachteiligte, wo betreut, unterstützt, nicht gemobbt wird und höchstens ein leichter Leistungsdruck herrscht; immer abhängig, von dem was der/die Jeweilige zu leisten imstande ist. Ich persönlich bin im Moment mit dem Alltag leider überfordert und bräuchte so etwas dringend.

  6. erich 5 Monaten vor

    zwischen Rückgang der Arbeitslosigkeit und Rückgang der Zahl der Arbeitslosen besteht ein signifikanter Unterschied. Wirtschaftwissenschafter schätzen, das sich inzwischen weit über 3.000.000 eigentlich Arbeitslose in der „stillen Reserve“ befinden, die in keiner Statistik erscheinen und keine Leistungen erhalten. Folgende Menschen (!) gelten nicht als „arbeitslos“ und werden daher nicht in der Statistik als solche erfasst: Wer mindestens 58 Jahre alt ist und wenigstens zwölf Monate Hartz IV bezieht -wer Altersteilzeit, Vorruhestand, hat, BfA Grundsicherung, Zwangsverentet etc, -wer sich in einer Quali oder ABM befindet, -sehr z.Zt krank ist, -wer sich in einer „Massnahme“ befindet, -wem die Leistungen ganz / teilweise gestrichen wurden, wer Sanktionen hat, -wer Reha, Kur macht, schwanger ist, Kind bis 4 J hat, -wer einen Termin beim Fallmanager hat, -wer sich Bewerbungsprozess befindet, -wer als „integrationsfern“ bei H4 bzw als „nicht vermittlungsfähig“ klassifizert wurde, Ein-Euro-Jobber, wer sich in eriner private Arbeitsvermittlung befindet. Hinzu kommen noch Arbeitslose die von der Arbeitsagentur in die „stille Reserve“gedrängt wurden. Wirtschaftswissenschaftler schätzen, das sich inzwischen über 3.000.000 Menschen in der „stillen Reserve“ befinden, also eine Stadt wie München, Hamburg oder Köln, deren Existenz aus politischen Gründen geleugnet wird. Die Zahl der Sanktionen stieg 2011 auf 912.377, d.h. 912.377 Einzelschicksaale. Im Jahr 2012 wurden erstmals über 1 Millionen Sanktionen ausgesprochen, im Jahr 2013 wurden 1.009.614 Sanktionen und 2014 insgesamt 1.001.103 verhängt. Seit 2007 sind insgesamt bereits mehr als 7.000.000 Strafen verhängt worden. Laut einer Meldung (basierend auf einer Berechnung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsfoschung) verzichten 3,1 – 4,9 Millionen Antragsberechtigte auf Hartz IV und leben so in verdeckter Armut. Herrscht doch in diesen Ämter ein unhöflicher und oft menschenunwürdiger Ton. Hinzu kommt das Drohzenario, das in diesen Ämtern aufgebaut wird und so manchen Anspruchsberechtigten davon abhält, zum JobCenter zu gehen.

    kürzlich war zu lesen:
    Die Zahl der Vollzeitstellen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen. Das schreibt die „Saarbrücker Zeitung“ und beruft sich dabei auf Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Danach wurden im zweiten Quartal dieses Jahres knapp 24,2 Millionen Vollzeitbeschäftigte gezählt. 1991, kurz nach der Wiedervereinigung, waren es noch 28,9 Millionen, also 4,7 Millionen mehr.
    Hohe Beschäftigung liegt an Teilzeitjobs
    Eigentlich erlebt Deutschland seit Jahren einen Beschäftigungsboom. Die Zahl der Beschäftigten wächst ungebrochen. Erst im Sommer meldete das Statistische Bundesamt einen neuen Rekord. Im zweiten Quartal zählte es 43,5 Millionen Beschäftigte.
    Dieser Beschäftigungsboom geht offenbar auf Teilzeitjobs zurück. Denn seit 1991 hat sich die Zahl der Teilzeitarbeiter mehr als verdoppelt. Sie stieg von 6,3 auf gut 15 Millionen. Zu dieser Gruppe zählen neben den Arbeitnehmern mit einem versicherungspflichtigen Job auch geringfügig Beschäftigte und Ein-Euro-Jobber.
    Parallel dazu ist das Arbeitsvolumen geschrumpft. Die Gesamtsumme aller geleisteten Arbeitsstunden ist im gleichen Zeitraum von knapp 52 Milliarden auf rund 50 Milliarden zurückgegangen.

  7. Tom 4 Monaten vor

    Wenn mann sieht wieviele Flüchtlinge mehr als das Grundeinkommen kassieren dann frag ich mich warum mann das Thema nicht schon viel früher angeschnitten hatt. Wie es aussieht ist es finanziel durchführbar. Abgesehen das jemand offengelegt hatt das keiner das Recht auf Asyl in Deutschland hatt wenn ich das richtig verstanden hab. Sollte aber das Grundeinkommen wenn es den kommt dem entsprechend ausfallen dann wehre es mir auch Wurscht ein €job zu machen oder Ehrenamtlich tätig zu werden oder was auch immer. Die meißten lassen sich eben von den Behörden nicht mehr für 1€ vergewaltigen auch die lernen dazu das fängt bei den versicherungsfragen an.

  8. erich 3 Monaten vor

    viele Deutsche erhalten überhaupt keine Unterstützung mehr, denn die Mittelschicht muss erst zur Unterschicht werden, dh. ihr kleines Vermögen aufbrauchen, um überhaupt vom Staat Hilfe zu erhalten.

    kürzlich war zu lesen:
    „Ein Fünftel der Bevölkerung in Deutschland – und damit rund 16,1 Millionen Menschen – waren einer Statistik zufolge im vergangenen Jahr von Armut oder sozialer Ausgrenzung konfrontiert.“

    außerdem kürzlich war zu lesen:
    „Das ganze System Hartz IV ist darauf ausgelegt, es den Menschen möglichst schwer zu machen, Geld vom Staat zu bekommen“, sagt Steidl. „Man nennt das ,vertreibende Hilfe’. Das bedeutet, die Hürde, die man überwinden muss, um Unterstützung zu bekommen, ist so hoch, dass viele Leute es gar nicht erst versuchen.“
    Quelle:
    Ein Tag im Jobcenter
    Am kürzeren Hebel: Der Münchner Hartz-IV-Report

    Laut einer Meldung (basierend auf einer Berechnung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsfoschung) verzichten 3,1 – 4,9 Millionen Antragsberechtigte auf Hartz IV und leben so in verdeckter Armut. Herrscht doch in diesen Ämter ein unhöflicher und oft menschenunwürdiger Ton. Hinzu kommt das Drohzenario, das in diesen Ämtern aufgebaut wird und so manchen Anspruchsberechtigten davon abhält, zum JobCenter zu gehen.

    und natürlich steigen die Sozialausgaben wenn man die ganze Welt mit finanziellen Versprechungen anlockt, bleibt halt weniger für die Bürger von Deutschland und die Politiker können sich trotzdem noch empören, dass die Sozialkosten steigen!

  9. Petra5 3 Monaten vor

    Hab mein leben lang gearbeitet, meinen Sohn alleine gross gezogen und bin dem Staat nie zur last gefallen. Mit 55 J. bin ich an Krebs erkrankt. Verlor meine Arbeit und danach wollte mich keiner mehr. Standartsatz der meisten Firmen „tut uns leid, aber wir sind ein junges Team und da passen sie Altersmäßig nicht mehr rein“. Toll, so wird man erst arbeitslos und dann landet man entgültig beim Sozialamt, und das – bestimmt nicht gewollt. Bevor ich aber diese Unterstützung bekommen habe, war es wie ein Gang nach Canossa, man fühlt sich wie ein Bettler, ein Dieb und genauso, kommt es rüber, wenn man der gestylten Dame im Sozialamt gegenübersitzt und Blank ziehen MUSS. Lupenreine Kontoauszüge der letzten 3 Monate, wie alt ist das Auto, dieses darf nämlich nicht jünger als 10 J. sein, sonst muss man es erstmal verkaufen und davon kann man ja einige Zeit leben, ohne Geld vom Staat zu FORDERN. Usw.usw. Anschließend geht man gedemütigt und wie ein “ geprügelt Hund“ zur Tür raus und überlegt, ob man nicht besser von der nächsten Brücke springt. DAS sind meine Erfahrungen. Gott sei dank, bekomme ich mittlerweile meine harte aber nicht üppige Rente und muss mich nicht mehr wie ein Bettler fühlen. Allerdings und das macht mich sehr sehr wütend, muss ich feststellen, dass es wohl wirklich 2 Arten von Menschen gibt- die, die durch Krankheit und Schuldlos in diese Situation gekommen sind und die, die keinen Bock auf Arbeit, Alkoholiker, oder unseren Staat als Wohlstandsflüchtlinge sehen und den letzteren, wird ALLES in den Allerwertesten geschoben. Zum Schluss ein „Dankeschön“ an unsere Ämter für diese Hilfe die mir zuteil wurde!

  10. Markus 3 Monaten vor

    Das Grundeinkommen wäre okay wenn es ua. gestaffelt wäre nach dem Wohnsitz; außerdem hätte man die Krankenkasse nicht zu bezahlen; auch eine ordentliche Grundrente wäre wie derzeit dann o.k.Das gerede mit den
    Kosten ist ein Witz; das Geld kann nämlich gedruckt werden wie für alles andere auch.Es ist keine Schande von Hartz 4 zu leben da es vor Ort keine Arbeit gibt; sehr viele Bewerber.Die Mitarbeiter am Jobcenter sind bei uns o.k.
    es muss nur klar sein das die Arbeit von denen flotte Jobs im öffentlichen Dienst sind also Vermittlung nö! Alles nicht
    so schlimm solange wie es Geld gibt und sich nicht schämen .

  11. Tammy49 2 Monaten vor

    Ich sehe das und erlebe es wie Petra5.Durch Krebserkrankung gehandicapt,jahrelanger Kampf und nun die Folgen der Chemiebehandlung.Habe meine Einschränkungen dem Jobcenter mitgeteilt,der Amtsarzt hat es bestätigt. Eine der holden Dame dort,“also Krebs bekommt man nicht so einfach,da müssen sie ja was falsch gemacht haben“ ! Gidt es dazu noch Fragen über die „Abgefucktheit“ er dort Sitzenden? Ich war auch sprachlos.Mehr kann man nicht sagen.

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