Hartz IV Sanktionen gnadenlos – auch gegen Familien mit Kindern

Hartz IV Sanktionen gnadenlos – auch gegen Familien mit Kindern

Jobcenter machen bei Hartz IV Sanktionen nicht einmal vor Familien mit Kindern halt, denn die Strafkürzungen des Existenzminums nehmen zu. Teilweise wurden Familien mit Kindern die Hartz IV Leistungen komplett gestrichen, was eine Totalsanktion ohne jegliche finanzielle Mittel bedeutet.

Jährlich werden zehntausende Hartz IV Leistungsempfänger mit Leistungskürzungen, den sog. Sanktionen belegt. Die Gründe sind verschiedener Natur, jedoch sind unangefochten an der Spitze Meldeversäumnisse. Hier sollen die Hartz IV Sanktionen offenbar disziplinarischen und maßregelnden Charakter haben und so die Betroffenen zwingen, Im Sinne des Jobcenters zu handeln. Nach aktuellen Statistiken gab es alleineim vergangenen Jahr monatlich durchschnittlich etwa 132.000 Arbeitslosengeld II Empfänger, die mit Sanktionen belegt wurden und denen dabei durchschnittlich 108 Euro monatlich gekürzt wurden – davon mit 42.700 Hilfebedürftigen fast ein Drittel mit Kindern im Haushalt.

Auch Totalsanktionen in Haushalten mit Kindern sind keine Seltenheit. So wurden im vergangenen Jahr monatlich 2.600 Leistungsempfängern mit KIndern die Leistungen vollständig entzogen, darunter 220 Alleinerziehende, wie „neues deutschland“ unter Berufung auf eine Sonderauswertung von Daten der Bundesagentur für Arbeit für das Kooperationsprojekt „O-Ton Arbeitsmarkt“ berichtet. Bei einer Totalsanktion werden sodann auch keine Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen.  Hier muss allerdings das Jobcenter an die übrigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft höhere Leistungen für die KdU erbringen, da ansonsten eine rechtswidrige Sippenhaftung entstehen würde, wie der Sozialwissenschaftler Stefan Sell gegenüber „neues deutschland“ erklärt und gleichzeitig darauf hinweist, dass Jobcenter bei einer 30-prozentigen Leistungskürzung Lebensmittelgutscheine ausgeben müssen, wenn sich Minderjährige im Haushalt der sanktionierten Betroffenen befinden. Sell ist Direktor des Instituts für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung der Hochschule Koblenz, welches an „O-Ton Arbeitsmarkt“ mitarbeitet.

Kürzung des Existenzminimums

Der Sozialwissenschaftler stellt die Sanktionspraxis der Jobcenter generell in Frage. Er fordert, dass das Bundesverfassungsgericht nun endlich abschließend klären müsse, ob Hartz IV Sanktionen zulässig oder eben nicht seien, da es nicht sein kann, dass es einerseits ein Grundrecht auf die Gewährung eines Existenzmimums gebe dieses jedoch auch gleichzeitig gekürzt oder gar vollständig entzogen werden kann.

Folgen von Sanktionen

Die Folgen von Sanktionen wurden vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung untersucht. So fanden die Forscher heraus, dass sanktionierte Hartz IV Berechtigte durch den Druck der Sanktionen zwar schneller einen Job finden, jedoch einen schlecht bezahlten. Gleichzeitig fällt auf, dass gerade bei jungen Leistungsberechtigten, denen die Leistungen gekürzt wurden, vom legalen Arbeitsmarkt wegdriften.

31 Kommentare

  1. doreen13 11 Monaten vor

    Aha, Kinder haften für ihre Eltern….gibts nur bei Hartz….wie soll man Komplettkürzung verstehen, haben nichtmal Kinder was zu Essen…..bohhhhhhh geht gar nicht mehr alles!!!

  2. NichtsAlsHetzen 11 Monaten vor

    Vollkommener Quatsch. Sanktioniert wird nur die betreffende Person. Keine Kinder.

    • Autor
      hartziv.org Team 10 Monaten vor

      In keinem Satz steht, dass Sanktionen gegen Kinder ausgesprochen werden. Aber wenn die Eltern sanktioniert werden, was dann…die Kinder müssen sicherlich drunter leiden. Einfach mal ein wenig weiter denken…

      • doreen13 10 Monaten vor

        Genau, die Eltern nehmen das Geld den Kindern weg, was viele eh schon tun, weil sie paffen oder/und saufen) Also werden auch Kinder indirekt sanktioniert…

    • Manuela Piaskowski 10 Monaten vor

      wenn Eltern sanktioniert werden leiden Kinder automatisch mit darunter…erst denken und dann kommentieren

      • tom 4 Wochen vor

        Mutter starb in Burbach. Im Rundfunk hiess es die Mutter sei gestürzt und konnte auf Grund Ihrer Verletzungen sich und das 2 Monate alte Kind nicht weiter versorgen. Das Jugendamt worde daraufhin eingeschaltet die Mitarbeiterin hatte aber einen Draht zur Linkspartei die debatte darüber findet man auf Youtube dort kamm heraus das die Mutter wegen einer fehlenden Unterschrift zu 100% sanktioniert wurde. Wie war das noch mal Kinder werden nich sanktioniert? Und auch hir findet man den Fehler das Sie Ihre Eingliederungsvereinbarung ( EGV) unterschrieben hatt und auf grund Ihrer verletzung der Mitwirkungspflicht sanktioniert worde! Hätte Sie Ihre Eingliederungsvereinbarung ( EGV ) nicht unterschrieben währen beide noch am leben! Unterschreibt man seine EGV nich dan wird man auch nicht sanktioniert egal für oder wegen was !!!

  3. Niemann 10 Monaten vor

    3Monate komplett Sperre, raus aus d Wohnung.
    So siehts aus!

  4. erich 10 Monaten vor

    … malt euch halt eine dunkle Hautfarbe ins Gesicht und klemmt euch einen Koran unter den Arm und irrt am Flughafen und Bahnhof umher, vielleicht trefft ihr dann Merkel, Seehofer oder Gabriel an, die euch dann kameragerecht ein Rundumsorglospaket überreichen, ihr dürft nur nicht sagen, dass ihr Deutsche seit, sonst greift man euch sofort in die Taschen um euch die letzten Pfennige abzunehmen und schickt euch in die Gosse. Werte Leser finden sie meinen Kommentar populistisch oder habe ich Recht?

    • mona 10 Monaten vor

      Genau so ist es

    • sylvia 10 Monaten vor

      Erich mede dich mal bitte

    • Marco Brunsch 10 Monaten vor

      Richtig so sieht es aus Ich bin verheiratet und habe drei Kinder bin das ganze Jahr komplett gesperrt aber es kann nicht das meine Frau mit drei Kindern nur 320 Euro im Monat bekommt

    • Joachim Klein 7 Monaten vor

      Du hast Recht. So sieht es aus. Aber du darfst nicht vergessen, dass du ein Staatenloser bist und damit gar keine Rechte besitzt. Die Flüchlinge sind Staatsbürger (auch wenn sie die Pässe wegschmeißen, damit sie andere Länder angeben können, um sich „weitere“ Vorteile zu verschaffen.) Staatsbürger haben Menschenrechte und sind damit höher gestellt, als du. Rein rechtlich läuft alles „scheinbar“ korrekt. Allerdings basiert alles auf Täuschung, und Täuschung ist Betrug. Und Betrug ist ein Unrecht, und aus Unrecht kann kein Recht entstehen. Daher ist alles in diesem „Chaosstaat“, oder wie man das hier nennen soll, null und nichtig.

  5. erich 10 Monaten vor

    kürzlich war zu lesen:
    4.285 Euro? Hartz-IV-Bescheid einer Flüchtlingsfamilie aus dem Saalekreis landet im Internet

    • Tom 10 Monaten vor

      Ich weis auch von 795,00€ täglich und 1000€ kindergeld Monatlich im übrigen gibts Videos von Enteignungen der Inmobilien und neue Eigenheime für Asylanten einschließlich ein laufborsche für den Papierkram.

    • tom 1 Monat vor

      Im Internet ist gibt es einen Kontoauszug eines Asylanten von Donauwörth Gutschrift von der Gemeinde 77,20+ und Gutschrift vom Landkreis Asyl Geldleistung 1.780,35+ für manch einen währe das woll das 4 fache von unsere bettelpümperlinge.

  6. Mona 10 Monaten vor

    Selbst vor Behinderte machen die nicht halt. 22 Jähriger wird Sanktioniert. Verständigungsschwierigkeiten brachten es dazu. Nun kein Geld ùber Weihnachten und Neujahr 3 Monate lang. Vom 1.12 bis 1.3.2017

  7. sylvia 10 Monaten vor

    Erich du hast leider sowas von recht.

  8. sylvia 10 Monaten vor

    ich weiß es aus eigener leidvoller Erfahrung.

  9. Jorden 10 Monaten vor

    Hier ist es nicht anders bin Alleinerziehend mit 2 Jungs .
    Habe Vollzeit gearbeitet hab dann Arbeitlosengeld plus Krankengeld ,wail mein Rücken kaputt ist…bekam
    zusätzlich Jobcenter Geld nu hieß es Überzahlung nach ,nachrechnen eher zu wenig bekommen stad
    Satz , stad sperre zogen sie mir das Geld Direkt beim Arbeitsamt ab ,nu 2 monate qwasi leben vom Geld meiner Kinder.
    Ich Rauche ,Trinke nicht selbst Kaffe nicht wail die nachhilfe meiner kinder mir auch wichtiger ist …..
    doch es gibt keine reden mit dem Arbeitsamt 2 Monate muss ich nu schauen wie ich
    es mit den Kindern hinbekomme grade in Monat 12 Weihnachten etc.
    wenn ich könnte würde ich schneller wider Arbeiten als recht ….Endschuldigung aber mußte mal raus ;-(

  10. Marianne 10 Monaten vor

    Das die nicht mal unterscheiden können wer faul ist krank ist und körperlich nicht kann das ist nicht mehr menschlich.Es gibt so viele die wirklich mit Hände und Füße nicht können die steckt man in Schwerstarbeit rein oder stressigen Job aus angst Geld gestrichen zu bekommen machen sie es da werden die zusätzlich zu ihrer Hilflosigkeit auch noch bestraft das sie alles verlieren und Schulden machen .Jetzt kommt es denen ist es egal was da passiert Hauptsache ist für die es werden im Jahr für jeden einzelnen Sachbearbeiter so und so viele irgendwo untergebracht denn die bekommen dafür Wettbewerbsprämie umso mehr untergebracht irgendwo egal ob der halb Tod ist um so mehr Geld auch jetzt zum Jahresende und dazu noch der Druck .

  11. Marianne 10 Monaten vor

    Dazu kommt noch beantragt man Erwerbsfähigkeit man wird behandelt wie Dreck die Begutachtung da wird nicht mal richtig Untersucht Blutdruck abnehmen Blut bisschen den Körper überflogen in paar Sekunden hast du aber Arthrose oder Osteoporose oder anderes wonach man den Antrag gestellt hat da schauen die nicht mal nach der Verdienst für solche Begutachtung ist ja auch lohnend für 5 min manche schlafen hier noch denn die bekommen noch nicht mal mit wie man hier für blöd erklärt wird und ungerecht alle werden über ein Kamm geschoren wie bei Massenabfertiegung es sind nicht alle faul es gibt Menschen die keine Kraft mehr haben keinen Sinn mehr in ihren Leben sehen und das schlimmste ist wenn man niemanden hat der einen aufbaut .Ich würde auch mal sagen heute können viele noch Arbeit haben aber wisst ihr was Morgen ist durch Unfall das oder jenes das ihr auch angewiesen seid auf hartz 4 Was dann nur wer selbst erlebt hat kann sich in anderen hinein fühlen und ihn verstehen deswegen würde ich mit vorurteile vorsichtig sein da kann jeder hinkommen auch ne Millionäre
    Anstatt die Menschen zu stärken wird noch rauf getreten wie armselig

  12. Tom 10 Monaten vor

    Und noch ein mal Jobcenter existieren Illegal am Arbeitsmarkt ohne jegliche Hoheitsbefugnis ( Firmen sofortauskunft.de ) .
    Ihr müsst eure Eingliederungsvereinbarung verweigern dan dürfen Sie nicht mehr Sanktionieren und ein Verwaltungsakt ist eine Amtsanmaßung.
    Schreibt unter eure Eingliederungsvereinbarung: Unterschrift unter vorbehalt aus angst vor Sanktionen.
    Die EGV ist damit blokiert und Sie dürfen keinen Verwaltungsakt hinter her schieben ich mach das seit 6 Jahren und worde seit dem noch nicht wieder Sanktioniert auch nicht weggen verpasste termine und sehe mein Jobcenter nur alle 6 Monate mit dem Gleichen ablauf .

    • Andi 8 Monaten vor

      Hallo Tom, und schreibst du wenigstens Bewerbungen oder machst du gar nichts mehr, was in der EGV steht?

      Wichtig wäre noch zusätzlich unter deiner EGV – Unterschrift:

      Ich unterschreibe ohne Anerkennung einer Rechtspflicht (und aus Angst vor Sanktionen).

      • Tom 2 Monaten vor

        Andi Ich hab keine Eingliederungsvereinbarung somit gibts keine Vorschriften was ich zu tun und zu lassen hab es gibt eben keine Vereinbarungen über Bewerbungen. Es ist vollkommen egal was du ab jetzt tust Sie dürfen nicht Sanktionieren solange du die EGV nicht unterschreibst. Bei der hisigen Seite ( Streit um Meldeversäumnis: Hartz IV Leistungskürzung ist unzulässig ) findest du noch mehr darüber. Ich kenne jetzt schon 8Leute die es mit der Schriftlichen Ablehnung machen plus der Rechtsbelehrung für Jobcenter- Mitarbeiter die Leute sind davon überzeugt und ich auch.

        • Victoria 3 Wochen vor

          Tom, ich danke Dir. So werde ich es auch tun. Der liebe Gott hat wohl gemacht, dass ich heute auf diese Seite kam. Hoffentlich rechtzeitig, denn mir wurde mit Verwaltungsakt gedroht, weil ich die EGV nicht unterschrieben habe.

  13. Clivia 9 Monaten vor

    Es ist leider so, meiner Freundin (alleinerziehende Mutter von 3 Kindern) wurde am 28.12,2016 mitgeteilt, dass die Leistungen zum 01.01.2017 komplett eingestellt werden. Das bedeutet, keine KdU, kein Regelsatz, gar nichts!! Und das deshalb, weil das Jobcenter Dresden sich plötzlich nicht mehr für örtlich zuständig hält, obwohl schon ein Bescheid vorlag!! Der Grund dafür war die fehlende polizeiliche Ummeldung, die aber heute nachgeholt wurde (sie war stationär im Krankenhaus, das Jobcenter wusste das auch). Ich war heute wieder mal mit auf dem Jobcenter, ich musste mich sowas von beherrschen. Nun hat sie einen Termin für Donnerstag, aber immer noch kein Geld zum Leben. Mir gehen langsam die Ideen aus.

  14. Melanie 8 Monaten vor

    Hallo!

    Ich bin auch Alleinerziehend von 2 Jungs und bin erkrankt an einer Depression,bin auch Arbeitsunfähig und mein Sachbearbeiter bekommt immer die Arbeitsbescheinigung und weiss auch was ich habe.
    Bekomme trotzdem jedes mal Termine von Ihm das ich kommen sollte um wegen einem Job zu sprechen.
    Geh aber nicht zum Termin wozu ?
    Deswegen hab ich jetzt eine Sanktion weil er mich immer und immer wieder her bestellt und verlangt das ich Bewerbungen schreibe.
    Ich habe in der zwischen Zeit eine Sanktion von 264 € und ich stell mir immer die Frage ….hat der Mann eigentlich nichts im Kopf!
    Ich habe auch eine Anwältin und selbst Sie meint ….das es Schikane ist was mein Sachbearbeiter da macht und nicht rechtlich ist.
    Habe auch Widerspruch gemacht aber jedes mal kam eine andere Ausrede.
    Sie versuchen sich so Raus zu reden.
    Ich bin stinke sauer!
    Und sage nur ….Armes Deutschland!
    Die sollen mal im Jobcenter aussortieren und mal besser auf denen Ihre Finger schaun.
    Echt nicht zu fassen!

    • Victoria 3 Wochen vor

      Melanie, bitte nimm Tom’s Rat an. Sieh mal ohne EGV kannst Du Dich überall bewerben, wo Du willst und wie Du willst. Du bist dann nicht gezwungen mies bezahlte Jobs anzustreben oder Jobs die Du als zu schwer ansiehst. Du wählst Dir den Job, den Du auch kannst. Ohne EGV haben die kein Druckmittel mehr. Dann mußt Du dir nicht ständig Sorgen machen, sondern kannst Dich auf Arbeitssuche konzentrieren. Du findest bestimmt etwas. Jeder Mensch kann irgendwas. Leg die lahm, damit Deine Depression nicht schlimmer wird. Geh Deinen Weg, sei tapfer, dann wird alles gut.

  15. Joachim Klein 7 Monaten vor

    Wieso soll das BVerfG Zitat:“Er fordert, dass das Bundesverfassungsgericht nun endlich abschließend klären müsse, ob Hartz IV Sanktionen zulässig oder eben nicht seien“ klären? Wir haben das Jahr 2016 und bereits im Februar 2010 wurde das geklärt und ab dem 01.01.2011 hätte es diese Sanktionen schon nicht mehr geben dürfen. Aber das nimmt ja keiner zur Kenntnis. Genauso wie 1968 oder 67 mit dem NC (Nummerus Clausus) beim Studium. Bis 1973 hätte dieser NC abgeschafft werden müssen und wir haben ihn heute noch in einigen Bereichen (Medizin und Rechtwissenschaften). Das BVerfG ist eine reine Phrase und dient(e) nur dem Anschein, dass es soetwas wie eine höchste überwachende Instanz gibt. Was ist denn mit dem Urteil von 2012, wo die Wahlen der letzten 65 Jahre für verfassungswidrig erklärt wurden? Hat sich etwas geändert? – Wie auch? Sollen die Betrüger selbst gegen sich etwas unternehmen und etwas ändern? Das können nur wir (das Volk) selber in die Hand nehmen. Aber dazu brauchen wir die Medien, damit erst einmal alle aufgeklärt werden können. Und dann müssen wir alle einig geschlossen dagegen vorgehen. Aber solange die Medien dazu genutzt werden, die Bürger alle gegeneinander aufzuhetzen, können die da „Oben“ machen, was sie wollen. So funktioniert das eben. Jeder wird gegen jeden aufgehetzt. Dann kommen noch die Flüchtlinge dazu und die steigende Angst eines Finanzcrashes und oder Bürgerkrieges oder noch schlimmer Weltkrieges. Damit werden alle Geschütze aufgefahren um ein Volk zu lähmen und zu spalten. Sollange wir uns dessen nicht bewusst werden, kann das alte System nicht geändert werden. Daher hilft nur Aufklärung und nochmals Aufklärung. Das Fernsehen müsste man verbieten, denn das wirkt absolut kontraproduktiv. Schaltet die scheiß Flimmerkiste ab und nutzt das Internet um euch zu „informieren“. Dort bekommt ihr mehrere Meinungen und könnt euch dann selbst ein Urteil bilden.

    • Volker(er) 7 Monaten vor

      Ich bin dabei.

      • Victoria 3 Wochen vor

        Ich bin auch dabei. Auf Hetzkampagnen gebe ich keinen Pfifferling. Angeblich ist es verboten Unwahrheiten öffentlich zu verbreiten. Man siehe sich mal die Arbeitslosenzahlen an. Traut keiner Statistik, die Ihr nicht selbst gefälscht habt.

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