Gesundheitliche Probleme rechtfertigen Umzug bei Hartz IV

Gesundheitliche Probleme rechtfertigen Umzug bei Hartz IV

Liegen Beeinträchtigungen beim Hartz IV Empfänger durch Schmerzen beim Treppensteigen vor, so muss das Jobcenter den notwendigen Umzug und damit auch höhere Kosten der Unterkunft akzeptieren. Besonders bei gesundheitlichen Problemen dürfen die Anforderungen an das Erfordernis des Umzugs nicht vom Jobcenter überzogen werden. So entschied das SG Gießen mit Urteil S 25 AS 832/12 ER vom 10.01.2013. 

Die 59 jährige Klägerin lebte gemeinsam mit ihrem Sohn im 4. Stock eines Gießener Mietshauses, welches über keinen Aufzug verfügte. Insgesamt übernahm das Jobcenter die Hälfte der anfallenden Kosten für Unterkunft und Heizung in Höhe von 191,70 Euro. Die andere Hälfte wurde vom Sohn übernommen.

Aufgrund von gesundheitlichen Problemen im Zusammenhang mit dem Treppensteigen beantragte die Frau im August 2012 den Umzug beim zuständigen Jobcenter, den sie dann auch im Oktober durchführte. Für die neu bezogene Wohnung enstehen Mietkosten von 599 Euro monatlich, wovon die Hälfte auf die Hartz IV Empfängerin entfallen.

Obwohl die hilfebedürftige Leistungsempfängerin den Umzug mit den nicht vorhandenen Anforderungen der alten Wohnung an ihren Gesundheitszustand begründete und anführte, sie habe erhebliche Schmerzen beim Treppensteigen, sah das Jobcenter keine Notwendigkeit im Umzug und lehnte diesen ab.

Nach Einholungen von ärztlichen Meinungen und Befunden, die der 59 jährigen u. A. Knorpelschäden im rechten Kniegelenk sowie Beschwerden an der Lendenwirbelsäule bescheinigten – womit ein beschwerdefreies Hochtragen der Einkäufe in den 4. Stock unmöglich sei, sprachen sich die Sozialrichter für die Hartz IV Empfängerin aus und verpflichteten das Jobcenter zur Übernahme der Mietkosten in Höhe von 299,50 Euro.

Umzug gerechtfertigt

Das Gericht rechtfertigte den Umzug damit, dass auch ein Nichthilfebedürftiger bei dauerhaften Schmerzen durch das Treppensteigen die Wohnung wechseln würde. Gerade bei Vorliegen von gesundheitlichen Einschränkungen von Hartz IV Empfängern sollten die Anforderungen an einen notwendigen Umzug nicht überzogen werden.

6 Kommentare

  1. Olaf 5 Jahren vor

    Ich habe mal dazu eine frage Umzug wegen Krankheit und zwar ich bin frisch trockener Alkoholiker und stehe kurz vor der Therapie. In meinem Haus wohnen 90% Trinker , habe ich das Anrecht umzuziehen da es in dem Haus für mich eine hohe Rückfall Garantie geben würde? Noch dazu kommt das ich ein Trauma Patient bin und dementsprechend eine Therapie mache. Kann die arge verlangen in diesem Haus wohnen zu bleiben

  2. Mike 5 Jahren vor

    Hallo, ich rate Dir, dazu ein Attest oder Gutachten der behandelnden Therapeuten und oder Ärzte zu besorgen. Dann stellst Du einen formlosen Antrag bei der Arge und schreibst rein, warum Du das benötigst und berufst Dich auf die Gutachten/Atteste.
    In der Regel erfolgt dann eine Einladung vom Gesundheitsamt, die den Sachverhalt prüfen.
    Je mehr Gutachten für Dein Anliegen sprechen umso leichter.
    Viel Erfolg!!

  3. Henry 4 Jahren vor

    Hallo Leidensgenosse 🙁

    Es gibt die Möglichkeit bei einem „Zwangsumzug d. d. ARGE“ (Senkung der KDU) darauf zu verweisen, dass man trockener Alkoholiker ist, und es aus gesundheitlicher, psychologischer Sicht nicht ratsam ist, einen stabilen abstinenten Alkoholiker aus seinem trocknen Umfeld zu reißen!! Ist logisch, oder! Also muss das auch im umgekehrten Fall möglich sein! Abstinenz kann nicht gefestigt werden, wenn Patient nicht das Umfeld ändert.
    Ich gehe mal davon aus, das es Deine erste Therapie ist. Sonst hättest Du gewusst, das man Dich dort auf jeden Fall auf Dein häusliches Umfeld ansprechen wird, und Dir einen Umzug empfehlen wird. Das bekommst Du auch schriftlich (Therapieverlauf/Weiterbehandlung, etc.). Zur Vorlage bei der Arge für einen Umzug. Und, die Sozialarbeiter dort helfen Dir auch dabei, einen Umzug in die Wege zu leiten. Wenn ein Umzug aus therapeutischer Sicht ratsam ist, zur Erhaltung Deiner Abstinenz, kommt die ARGE nicht dagegen an. Das hält auch einer Klage vor dem Sozialgericht stand! Viel Glück, hoffe konnte Dich etwas beruhigen.

  4. Sus 4 Jahren vor

    Wie verhält es sich wenn ein junger Mensch an Dystonie erkrankt ist und auch keine Treppen mehr steigen kann. Wir wohnen im 4 .Stock eines Mietshauses und bei uns ist auch das Thema Umzug wegen Erkrankung ganz großes Thema. Muss uns der Umzug gezahlt werden oder nicht ?

  5. Melanie Saciri 5 Monaten vor

    Ich bin alkoholbedingt leberkrank.( leberzirrhose).ich bin soweit das ich eine Transplantation brauche.bezüglich meiner Krankheit komme ich auch nicht mehr die Treppen hoch.vieleicht weiss einer rat

  6. Beye 2 Monaten vor

    Hallo Leute
    ich habe eine schwere COPD Lungenerkrankung und ein Umzug an die Nordsee würde
    das Gesundheitliche problem mindern,und ich würde wieder tief einatmen können bzw
    auch wieder Belastbarer sein.
    Kann mir da jemand weiter helfen,ob das Jobcenter Salzgitter sich da uerstellt
    Gruß
    Andreas

Eine Antwort hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*