Bundesverfassungsgericht: Hartz IV Berechnung ist verfassungswidrig!

Bundesverfassungsgericht: Hartz IV Berechnung ist verfassungswidrig!

Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder bis 14 Jahren und Erwachsene sind in ihrer Berechnung verfassungswidrig. Das entschied heute das Bundesverfassungsgericht (AZ: 1 BvL 1/09; 1 BvL 3/09; 1 BvL 4/09). Die obersten Richter bemängelten, dass die Leistungssätze nicht transparent, realitäts- und sachgerecht seien.

Bis zum 31. Dezember 2010 muss eine neue Lösung gefunden werden. Dabei warnte der 1. Senat vor „Schüssen ins Blaue“ und verlangt eine fortwährende Entwicklung und Überprüfung der Hartz IV Sätze, um eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten.

Eine bestimmte Methode schrieben die Richter nicht vor. Wichtig sei, dass die Berechnung transparent und nachvollziehbar sei. Diese Aspekte würden vom Bundesverfassungsgericht künftig überprüft – vor allem daraufhin, ob ein grundrechtstaugliches Verfahren gewählt worden sei. Der Gesetzgeber wurde entsprechend verpflichtet, die Berechnung nachvollziehbar offenzulegen. Berücksichtigt werden müsste dabei auch ein möglicher atypischer Bedarf. Dazu müsse eine gesetzliche Härtefallregelung geschaffen werde.

Dass die Regelsätze dadurch ansteigen, ist nicht gesagt. Die Richter haben keine konkreten Werte genannt, bezeichneten die aktuellen Leistungssätze allerdings als „nicht evident unzureichend“. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die bisherige Berechnungspraxis, insbesondere bei Kindern. Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen hat schon vor der Bekanntgabe des Urteils im ZDF-Morgenmagazin erklärt: „Das wird uns Leitplanken und mächtig Hausaufgaben geben.“ Sie sollte Recht behalten.

49 Kommentare

  1. bettina 8 Jahren vor

    ja ja, jetzt haben wir hartz 4 empfänger zwar gewonnen….(ich sag das jetzt mal so) aber ob da was positives bei rauskommt, das ist hier wohl die grosse frage… dennoch alles alles gute

  2. Julchen 8 Jahren vor

    Ich habe mir dass Gestottere angehört und komme zum persönlichen Ergebnis.

    Unsere Verfassung ist reine Theorie.
    Theoretisch kann sogar der Regelsatz für Erwachsene gemindert werden, wie die Wirtschaftsweisen das fordern.
    Der Regelsatz für Erwachsene muss „nur“ transparenter“ dargestellt werden. ( Nach Adam Riese werden also Zahlen hin und her geschoben )

    Die Kinder bekommen „mehr“ – aber ob dass eine Geldleistung ist, steht in den Sternen.
    Die von der Leyen wird versuchen mit „Gutscheinen“ und „Sachleistungen“ zu hantieren. ( Nachhilfe etc.)

    Es müssen Regelungen für „A-typische“ Ausgaben her- zu Deutsch heisst das: Es wird neue Klagen geben beim Gericht, denn die ARGEn entscheiden nach wie vor willkürlich, wem das genehmigt wird.

    Theoretisch sind die Regelsätze verfassungswidrig, jedoch ist es Auslegungssache, wie man die berechnet, es darf nur nicht „willkürlich ins Blaue“ sein.

    Fazit: Das Recht wird sich so gedreht, wie man es gerade braucht und es ändert sich – wenn überhaupt- nur Minimal etwas.

    Notfalls wird das Grundgesetz geändert- fertig !

    Kein Grund zur Freude und zur Euphorie.

    Ein fertiger Mist- der 5 Jahre lang gedauert hat, zu überprüfen und zu urteilen.

    Sollten dennoch der Regelsatz für Erwachsene um 20 Euro steigen, ist dass ein reiner Etikettenschwindel, denn die 20 Euro werden würden woanders wieder draufgehauen werden- und seien es steigende Strompreise etc.

    Hartz IV muss weg ! sonst nix !

    • Peter Christian Nowak 8 Jahren vor

      @Julchen

      Es wird sich im wesentlichen nicht viel ändern. Kinderarmut ist gleich Erwachsenenarmut. Und dazu hat das Gericht fast nichts gesagt. Ich gehe davon aus, daß die Regelsätze für Erwachsene gleich bleiben werden und erst wieder erhöht werden, wenn auch die Renten steigen. Diese Erhöhung wird sich zwichen 1,50 und 2 Euro bewegen. Das bedeutet, daß der jetzige Regelsatz als Referenzsatz bleibt, für die nächsten 20 Jahre wie in Beton gegossen.
      Das Gericht hat sich auf eine bestimmte Höhe des künftigen Regelsatzes nicht festlegen lassen, um die Politik nicht in finanzielle Schwierigkeiten zu bringen. So hat man viel, sehr viel Ermessensspielraum, viel Interpretationsspielraum für die Politik gelassen, wie das menschenwürdige Existenzminimum zu deuten ist.

      Und genau das ist es, was die Armut in Deutschland für Alleinstehende Hartz IV-Empfänger noch zusätzlich verschärfen wird.
      Gerade die Warmwasserbereitungskosten von den Stromkosten zu trennen, was von den Argen alles in einer Berechnungsgrundlage mehr oder minder pauschal abgerechnet wird, bringt gerade diejenigen in Nachteil, die keinen separaten Zähler für die Warmwasserbereitung vorhalten können. Diese Gruppe ist klar im Nachteil zu denen, deren Warmwasserversorgung mit der Zentralheizung zusammengeht. Wenn nur ein Elektroboiler zu Verfügung steht, werden die Kosten über den Stromzähler errechnet, was die Argen überhaupt nicht berücksichtigen.

      Nach dem Karlsruher Urteil werden im kommenden Jahr die Klagen bei den Sozialgerichten weitergehen; so viel steht fest.

      • Julchen 8 Jahren vor

        Stimme Ihnen da voll zu. Es wird auch für die Kinder keine wesentlich höhere Leistung kommen. Die von der Leyen wird auf Gutscheine und ähnliches gehen.

        die Diskriminierung geht weiter und dass ist auch so gewollt.
        Man hat mit dem Urteil wieder mal ein Feuerchen geschürt.

        Was die „Klagen“ angeht, dass können gar nicht genügend sein, damit irgendwann H 4 komplett abgeschafft würde.

        Ich sehe für die Alleinstehenden noch viel mehr Armut in der Zukunft.
        Man kann die Dinge ohnehin nicht in Worte fassen und am schlimmsten sind die dummen Hetzer und Besserwisser.
        Mögen ihnen Haare und Zähne ausfallen. *smile*

  3. Julchen 8 Jahren vor

    @ Bettina

    Nein ich sehe nicht so- dass „wir“ gewonnen haben.

    Wenn etwas verfassungswidrig ist- gehört es abgeschafft !
    Und dass ist nicht geschehen.

    Ich bin kein Jurist und kenne den Wortlaut dieser Klage nicht.

    Solange nicht die Bürger aufstehen und gegen Hartz IV kämpfen- generell- haben wir verloren !

    • gabi aus Prenzlauer Berg 8 Jahren vor

      Es wird will gesagt, viele meckern….
      Meine Meinung ist etwas tun, etwas wirkliches machen…
      Wenn ich sehe wie das zum Valentinstag mit dem Treffpunkt zum küssen..
      Nur über Aufruf -> mails funktioniert….(gibt noch 100. andere Bsp.)
      Deutschland sollte
      jeder der der Meinung ist HATZ IV muss weg,- etwas neues her…
      sollte an einen bestimmten Tag in ganz Deutschland mit einer Kerze auf die Strasse gehen…
      Es müssen sich doch erstmal die Menschen vereinigen um stark zu sein…
      Odernicht ???

  4. Birte 8 Jahren vor

    Ich hätte die Welt auch nicht verstanden wenn die Herren Richter anders entschieden hätten. Verstehe nur nicht warum die der Regierung solange Zeit geben, denn solange bleibt alles beim Alten. Und die werden sich die Zeit nehmen und uns immer wieder schön hinhalten.

    • Julchen 8 Jahren vor

      Birte, Du kannst dass Urteil im Internet nachlesen. Es wird sich kaum etwas ändern, nur dass die Berechnungen „nachvollziehbar“ sein müssen,
      es wird eine Härtefallregelung geben- die ja dann wieder Ermessenssache de ARGEn sind- und es wird mehr für die Kinder geben- was nicht heisst, dass dies Bargeld ist.
      ( Gutscheine, Sachleistungen, etc. )

      Für die Erwachsenen kann es „theoretisch“sogar bedeuten, dass die den Regelsatz umdrehen und nur noch 300 Euro rauskommen.

      Das Urteil nutzt letztlich niemandem etwas. Denn Hartz IV bleibt bestehen.
      Die ganze Reform hätte gekippt werden müssen.

      Hartz IV muss weg-sonst wird die Armut noch größer.

  5. nicole 8 Jahren vor

    alles schön und gut aber was bringt es uns denn wirklich das einzige was helfen würde wäre wenn die anderen leistungen der kinder nicht angerechnet werden…
    meine tochter wird nächsten monat 5 und ich habe keine ahnung wie ich ihren geburtstag finanzieren soll…..
    denn sie wächst momentan arg und kita muss auch finanziert werden ausgewogen ernährt soll se auch werden und das passt vorne und hinten nicht da kindergeld und unterhalt angerechnet wird, hat das kind vielleicht 250 euro im monat und egal wie sparsam man einkauft man möchte dem kind ja trotz hartz4 ja mal nen buch oder ne zeitung kaufen um ihm ne freude zu machen aber kann man nicht….
    das ist in meinen augen verfassungswidrig, denn da überlegt man wirklich ob man noch ein kind in die welt setzt….
    sorry das ist meine ansicht und da muss man was tun

  6. Willi 8 Jahren vor

    Am besten sollte so gerechnet werden, dass den Beziehern noch mehr hinten reingestopft wird, das steigert die Bereitschaft arbeiten zu gehen ….

    • Julchen 8 Jahren vor

      weisst was? Verzieh Dich hier. Hetzer brauchen wir nicht.
      Argumente hast du nicht- aber keine Ahnung- und davon wieder sehr viel.

    • sigrid 8 Jahren vor

      Hallo Willi,
      wie wäre es,wenn Du uns alles in den Hintern stecken würdest,wäre eine nette Geste wegen sozial eingestellt und so.
      Vielleicht sieht man sich ja bei irgendeinem Jobcenter,wäre doch cool,wenn Du da mit Deinen Argumenten sitzen würdest und allen anderen was von hineinstecken erzähst.
      und so wie es hier rüberkommt,hast Du doch eh keinen Bock arbeiten zu gehen,mußt es aber da sonst eine Sperre(no money no funny Baby)auf Dich zukommt.
      Vielleicht bis demnächst bei Deiner ARGE wer weiß?
      Viele Grüße aus Aachen

      • Julchen 8 Jahren vor

        😉 Vielleicht arbeitet „uns Willi“ ja schon dort- und ist deswegen so frustriert- und daheim läuft auch nix. Könnt doch sein….

    • Gabriele 8 Jahren vor

      Willi,
      sorry, aber dir quillt die Dummheit aus den Ohren !! Informiere dich doch einmal darüber, wovon eine Wirtschft lebt. Vom Konsum ! Und wenn immer mehr Menschen immer weniger haben, dann bricht die Wirtschaft zusammen, denn es gibt keinnen Konsum mehr und damit auch keine Arbeitsplätze mehr !
      Als ich vor 53 Jahren im Postscheckamt gearbeitet bekamen wir die ersten Computer. Damals hieß es, dass die Technik dem Menschen dienen soll indem sie uns entlastet. Doch was geschah? Die Technik diente den Bonzen dazu, Menschen weg zu rationalisieren und sie dient nur ihnen. Das Ergebnis davon ist Hartz 4, das auch noch von einem solchen Bonzen eingeführt wurde, der jetzt seine Millionen in der Schweiz liegen hat.
      Das die Technik uns entlastet ist absolut ok, doch die Betriebe, die Menschen gegen Maschienen ersetzen, sollten auch für diese Familien aufkommen, dann erst nutzt Technik allen Menschen.
      Vielleicht hast du Inteligenzbolzen auch soviel Gehirnmasse, um zu erkennen, dass du kein freier Mensch bist sondern ein Sklave deines Chefs, der sein ganzes Leben damit verbringt für einen Hungerlohn seinen Chef zum Millionär macht.
      Ich denke, dass alle Menschen das Recht haben am Reichtum teilzunehmen, denn wir sollten uns endlich bewust werden, das die Erde mit all ihren Schätzen allen gemeinsam gehört und nicht nur ein paar wenigen.
      Vielleicht, lieber Willi, wenn du dein Gehirn ein wenig anstrengst, wird dann ein NEIN-Sager aus dir, weil du Dich selbst plötzlich als einen Menschen annehmen kannst, der es verdient hat, im Wohlstand zu leben als sich ständig von einem anderen auspressen zu lassen wie eine Zitrone !
      Ich habe geackert und gerackert und andere sind daran reich geworden ! Ich habe nachts Männerarbeit geleistet und konnte meine Kinder davon nicht ernähren, musste noch einen Nebenjob machen während der Chef seinen dicken Mercedes gefahren ist und die Mitarbeiter immer mehr ausgebeutet hat.
      DAVON habe ich die Schnauze voll ! Dann lieber Hartz 4 und ich kann morgens ausschlafen !

    • Peter Christian Nowak 8 Jahren vor

      Willi wer?… Winzig? (grins)

      • Julchen 8 Jahren vor

        *lach* oder so

        Willi ist ein Maulwurf- sonst nix

    • Peter Christian Nowak 8 Jahren vor

      Hallo Willi! Haste heute was schon mit deiner Firma verdient, oder mus´se auch aufstocken? Hauptsache, du zahlst weiter möglichst viiiiel Steuern, damit dere Staat viel Geld bekommt…Was haste eigentlich fürne Fierma?

      • R.Schmidt 8 Jahren vor

        Ne private Arbeitsvermittlung. LOL

      • R.Schmidt 8 Jahren vor

        Kam übrigens grad im Fernsehn – Firmen aufgeflogen!
        Haben beim Amt Kurzarbeit beantragt und die Leute dann doch Vollzeit arbeiten lassen und jede Menge Profit kassiert!
        Soviel zur ehrenwerten Wirtschaft, aber wir Hartz4 Bezieher sind ja die Verbrecher.

  7. nicole 8 Jahren vor

    wie ist der arbeitsmarkt momentan?
    da bringen es 20- 30 bewerbungen im monat nicht…. ich wohne in ner kleinstadt und habe kein auto also ist durch meine tochter die flexibilität auch nicht grade hoch….
    ich habe 2 jobs verloren weil mein ind ständig krank war oder ich an verschiedene einsatzorte nicht hin gekommen bin da die kita um 6 öffnet und ich um 4 los gemusst hätte…..
    ich bin nicht stolz drauf zu hause zu sein aber dennoch möchte ich das beste für mein kind…. und versuche das beste aus der situation zu machen…
    schade das man mir meine erfahrungen zum vorwurf macht da gibt es wirklich schlimmere die jeden job mit absicht verlieren….
    ich bin mir nicht zu schade zum arbeiten wirklich nicht, stelle mich sogar für 1,50 hin……

    • Gabriele 8 Jahren vor

      schade ,nicole, dass du dir nicht mehr wert bist als 1,50 € !
      ich denke, es geht nicht darum, nicht zum arbeiten zu schade zu sein sondern viel mehr darum, endlich NEIN zu sagen.
      Nein zur ausbeutung
      Nein zur abzocke
      Vor allem

      NEIN ZUR ANGST !
      Angst, die absichtlich ständig gesäät wird, damit die Menschen sich unterjochen lassen.
      du hast viele talente mitgebracht, vielleicht kannst du mit einem dein eigenständiges geld verdienen. versuch es doch einmal. das heißt jedoch verantwortung für sich selbst übernehmen.

      ICH gehe diesen weg !

    • Gabriele 8 Jahren vor

      sorery,liebe nicole,
      doch ich möchte dich noch etwas fragen:

      warum bist du nicht stolz darauf, zu hause zu sein?

      du hast sie wundervolle aufgabe, ein kind groß zu ziehen.
      warum siehst du dich selbst als so ninderwertig an?

      weißt, ich habe meine drei kids fast nur alleine groß gezogen und ich war auch so bescheuert, mich wegen dem soz-amt zu schämen. also habe ich geackert und gerackert, dann die kids, den haushalt.
      heute erst habe ich den riesigen berg erkannt, den ich mir mit meiner einstellung selbst auf die schultern geladen habe.
      das ergebnis meines handelns war, dass ich viele jahre das börn out syndrom hatte, völlig fertig war und ich meinen kids nicht geben konnte, was sie brauchten : MICH !
      glaub mir, heute würde ich anders handeln
      aber wie schon erwähnt, auch du hast ein großes talent in dir, das du nutzen kannst. herum sitzen brauchst du nicht, aber du bist eingeladen, wie ich, schauen, dass du etwas machst, was dir auch spass macht, denn mit eigenen talenten arbeiten macht spass und du bist dein eigener herr

      allen anderen, die dieses hier lesen:
      ich habe die erfahrung gemacht, dass man zum einen stark ist, wenn man sich mit anderen zusammen tut und ganz nebenher geht es einem dann besser. niemand kommt vorbei und sagt, komm mit ich mach es dir, daher sollte man selbst sein leben in die hand nehmen und heraus finden, welchen weg man gehen kann. doch auch gehen muss ein jeder selbst !

    • Peter Christian Nowak 8 Jahren vor

      Sie sollten nicht für 1.50 Euro arbeiten. Das ist Ihrer nicht würdig. Kein Mensch sollte sich das antun, sich von gierigen Arbeitgebern so exorbitant erniedrigen zu lassen!

      • R.Schmidt 8 Jahren vor

        Recht so werter Herr Nowak, bravo, dem stimme ich zu. Sklavenarbeit war gestern!

  8. Strolchi 8 Jahren vor

    Es ist erst der Anfang…. Hoffentlich kommt jetzt mehr Gerechtigkeit ins Spiel. Die Bundesregierung hat die Hausaufgabe bekommen, bis zum Jahresende 2010 die Regelsätze richtig zu stellen. Fraglich ist nur, wie das mit dem besonderen Bedarf gemeint ist. Kurzum, die Ungerechtigkeit wegen der Kindergeldanrechnung ist ja in aller Munde zwischenzeitlich bekannt.Und wer arbeitet soll mehr netto haben auch mit Hartz 4. Und Jobs, bei denen mal wie früher gutes Geld verdient, sind ins Ausland verlagert worden. Und der Meinung, daß den Hartz 4 lern Geld hinten reingestopft wird, ist nicht fair.

    Früher brachten sich Menschen um, da sie nach Ende der Arbeitslosenhilfe sich scheuten aufs Rathaus zu gehen, um um Geld zu betteln, das muß auch mal gesagt werden. Hartz 4 war eben ein Versuch die Mißstände, die in Deutschland gekommen sind zu regeln. Ich freue mich auch für jeden, der wieder Arbeit bekommt, vor allem wenn sie sich lohnt und wenn man davon eine Familie ernähren kann. Doch das Gegenteil ist der Fall, heute werden Hartz4 Empfänger erpresst, schickaniert bis zum geht nicht mehr. Nur kann man keinen potientiellen Arbeitgeber erpressen daß er einstellt. Man hätte doch auch die Betriebe verpflichten können, daß sie gewisse Quoten einstellen, aber man nahm sich die kleinen Leute vor, da die sich nicht so wehren können

  9. Willi 8 Jahren vor

    Das ist wieder typisch. Kaum fällt ein böses Wort in Richtung der Harz IV Empfänger, hat man gleich keine Ahnung, ist ein Idiot oder Hetzer. Ich kann die Klagen nicht mehr lesen, hören oder sehen. Alles ist ja so schlecht. Leute wacht auf, verlasst euch nicht nur auf das System sondern zeigt auch mal etwas Eigeninitiative.

    Ich hab schon einige Jobs gemacht, mal bessere, mal schlechtere. Bezahlung hat nicht immer gestimmt, aber ich war nicht wählerisch. Das kann man auch nicht sein, wenn man Geld verdienen möchte. Da muss man auch mal eben nachts arbeiten oder mal ein paar Meter weiter fahren, um zur Arbeitsstelle zu gelangen. Das kommt für die meisten aber nicht infrage. Wenig arbeiten, direkt um die Ecke und das für 15 Euro und mehr die Stunde, das ist die Vorstellung der Mehrheit.

    Ich bin mittlerweile mein eigener Chef und habe auch einige Angestellte, die ich fair entlohne. Sie sind zufrieden und motiviert.

    Dass ich immer weniger Geld in der Tasche durch steigende Abgaben habe, interessiert das hier jemanden? Selbstverständlich nicht!

    Alle klagen nur, wie schlecht es doch ist, morgens nicht aufstehen zu müssen und dann besitzt der Staat noch die Frechheit, dafür zu wenig Geld zu zahlen …

    • Julchen 8 Jahren vor

      Also wenn ich dieses Gejammer nicht mehr hören könnte, würde ich ganz einfach nicht mehr auf diese Seite gehen!

      Es wäre auch feiner, wenn Du in ein Beamtenforum gehen würdest, die klagen noch viel lauter als die Hartz 4 Empfänger, da ist mehr zu holen.

      Kleiner Tipp
      http://www.zickosan.de/

      3 x täglich

    • Tim 8 Jahren vor

      Solange Menschen in unserem Lande auf Kosten anderer Leben können und das auch bewußt wollen, muß ganz klar unterschieden werden, wer braucht Hilfe und wer nur einen Tritt in den Arsch. Die Menschen, die Hilfe brauchen müssen im vollen Umfang unterstützt werden, vor allem Kinder ( z. B. Mangelernährung, da spreche ich nicht von Afrika, nein DEUTSCHLAND ), denn was soll aus Kindern werden, die in einer unsozialen und ungerechten Gesellschaft Groß werden? Aktuell kann ein Hartz IV Kind bestimmt später mal perfekt einen ALG II Antrag ausfüllen, warum? Weil nur dies von den Eltern vorgelebt werden KANN, zwecks mangelnder Alternativen. Ganz großes aber: wieso nur ist Hartz IV für die Mehrheit unserer Bevölkerung gleichbedeutend mit Leben in Saus und Braus, man könnte meinen, jetzt hab ich Hartz IV, jetzt hab ich es geschafft, ich muß nur schauen, dass keiner eine Arbeit für mich findet ( hab ich selbst schon mehrfach live erlebt!!!!!!!!!!!!!!!! ) darüber kann man nur den Glauben verlieren

      • Julchen 8 Jahren vor

        Sag mal @ Tim, wieso kommst Du denn darauf- dass H 4 Empfänger in Saus und Braus leben?
        Warum gehst Du nicht hin und überprüft nur mal den KdU ??

        Dann wüsstest Du, dass das gar nicht drin ist.

        Ebenso werden auch nicht die kompletten Mieten und Heizung bezahlt, nur wenns es „zufällig“ mit allem passt- und ferner gibt es auch Nachzahlungen, die ein Betroffener selber zahlen muss, alles vom Regelsatz.

        Ich habe nichts gegen sachliche Gegenargumente, aber Leute die einfach irgendwo reinplärren ohne 100 % Wissen zu haben- oder sich Mühe geben- mal etwas zu hinterfragen.

        Hier in diesem Forum hat jeder einen Nick- also kannst Du Menschen ansprechen und etwas fragen oder sagen.

        Das machst du aber nicht, Du plärrst hier rein mit „ihr“ und „denen“ und „euch“ usw.

        Auch sind Hartz IV Empfänger nicht die Mehrheit der Bevölkerung, denn wir haben 82 Millionen Menschen in Deutschland.
        Ebenso sind Kranke Menschen bei Hartz IV gelandet, die Migranten noch und eben auch welche, die nicht wollen.
        Diese gab es immer- und in jeder Gesellschaftsschicht.

        Wenn Du nicht bereit bist, Dich über H4 zu informieren- dann lass es, aber verschone mich mit unsachlichen und albernen Statements.

    • nicole 8 Jahren vor

      so erstmal danke dir gabriele du hast recht denn ich bin für mein kind da auch wenn ich h4 empfange aber dennoch gebe alles was in meiner macht liegt um das zu ändern… das eigentliche was ich sagen wollte ist, deutschland leidet unter armut aber wovon kommt das?
      es wird immer wieder gesagt es muss etwas geschehen das die armut sinkt, aber was tun sie?
      jetzt wird wieder alles überprüft mit welchem ergebnis denn? weniger geld für die eltern mehr für die kinder?
      hab da keinen glauben mehr dran… und wenn ich sowas wie von tim oder willi oder ich könnt kotzen höre dann schäme ich mich dafür… aber wahrscheinlich sind das leute die nicht mit leib und seele für kinder da sind oder garkeine haben und nicht wirklich wissen was es heisst alles allein zu schaffen, das ist traurig das man so verhöhnt wird nur weil man h4 bezieht

    • R.Schmidt 8 Jahren vor

      Werter Willi,

      „Dass ich immer weniger Geld in der Tasche durch steigende Abgaben habe, interessiert das hier jemanden? Selbstverständlich nicht!“

      Sie haben sich Ihre Selbstständigkeit doch ausgesucht, waren Ihnen die Risiken nicht bewußt, oder nur „Dollarzeichen in den Augen“?

      Da ist der Unterschied!

      In ALG II rutscht man ab, ohne es zu wollen und zumeist ohne eigene Schuld.

      Wenn die Wirtschaft wieder auf die Beine kommt, profitieren Leute wie Sie, durch erhöhten Profit. Aber stellen Sie dann auch mehr Leute ein in Vollzeit? Wahrscheinlich eher nicht, solange es Praktikanten und Leiharbeiter gibt. So sieht es aus Bursche.

  10. ich-könnt-kotzen 8 Jahren vor

    Einige haben hier wirklich zu viel Zeit. Schön sich das Internet vom Amt bezahlen lassen und den ganzen Tag surfen, dafür noch Geld bekommen – so will ich auch leben! Anstatt den ganzen Tag mit ist-die-welt-scheisse Blogs zu vergeuden, kann man die Zeit auch sinnvoller nutzen und sich um Jobs bemühen. Aber das ist ja Ausbeute, da man dann ja etwas für das Geld tun müsste …

    • Julchen 8 Jahren vor

      Wenn Dir schlecht ist, dann geh bitte zur Toilette oder woanders hin.
      Deine Ausdrucksweise ist die eines Proleten und Dein Nick ebenso.

      Erklärungen an jemanden wie Dich- muss hier niemand geben.
      Wirklich nicht.

    • R.Schmidt 8 Jahren vor

      Werter Kotzender,

      wie sollte Ihrer Meinung den eine Jobsuch über den ganzen Tag, über 12 Stunden aussehen? Um Erleuchtung wird gebeten.

      ALG II Bezieher haben genauso ein Recht das Internet zu nutzen, sich, wie auf dieser Seite zu aktuellen Entwicklungen zu informieren und ihre Meinung zu äußern!

      Sie wollen arbeiten und kaum einer will in diesem beschissenen Hartz 4 Kaspertheater länger sein als nötig.
      Es liegt auch nicht, wie WILLI uns weismachen will, an überzogenen finanziellen Vorderungen, es ist einfach nicht für alle die Möglichkeit gegeben, einer vollwertigen Arbeit nachgehen zu können!

      Hier wird immer von „Faulen“ geredet, warum? Die meisten Empfänger sind langjährige Arbeitnehmer gewesen bevor sie abrutschten. Ich hab 30 Jahre in alle Kassen eingezahlt und dann kommt irgend so ein leichtgeistiger „Brecher“ und will mir was erzählen? Na das wüßt ich aber!

      • Julchen 8 Jahren vor

        @ R.Schmidt

        schon wir beide haben also dann über 60 Jahre so „Kotzende“ durchgefüttert.

        Wenn Her Kotz nun informiert wäre, würde er wissen, dass man mit „Handgeschriebenen“ Bewerbungen nun keine Frikadelle verdienen kann. Internet gehört zur Grundausstattung heutzutage.

        Wahrscheinlich arbeitet er selbst auch nicht, denn wenn er um 16.49 hier schreibt, hatte er sicher noch nicht „Feierabend“ es sei denn, er wäre Schichtarbeoter und völlig frustriert.

        Also ich gebe solchen Leuten echt keine Erklärungen mehr.
        Die kapieren das eh nicht. Wahrscheinlich weils Hirn beim…..na Sie wissen schon mit rauskommt, je nach Flüssigkeitsgrad.

    • rolf von der rpd 8 Jahren vor

      arbeite erst einmal so wie ich über 40 jahre werde krank durch die arbeit und dann bekommst du nichts ich darf noch leichte arbeit machen wenn einer auf mich aufpasst laut LVA es gibt auch andere hartz4 empfänger gruß rolf

  11. Tim 8 Jahren vor

    Bitte 1000 mal um Entschuldigung, dass meine Informationen eventuell falsch verstanden wurden, mit dem Saus und Braus meinte ich eine langläufige Meinung, weil viele unserer Mitbürger gar nicht wissen was und wie es bedeutet BEDÜRFTIG zu sein, ich selbst bin sehr gut informiert, da ich jemanden sehr gut kenne, der an H 4 krank geworden ist, also bitte nicht immer gleich schimpfen, einmal mehr lesen

    • Julchen 8 Jahren vor

      @ hallo Tim,

      nö- nicht mehr lesen- sondern „anders“ schreiben! 🙂

      Natürlich gibt es Leute- die sich ausruhen, oder so Typen wie dieser „Arno Dübel“ ( der im TV war ) da kann man sich dann aufregen.

      Das Problem ist, dass die Leute, die arbeiten, die H4 Empfänger für dass Dilemma verantwortlich machen – und dass ist falsch.
      Die Regierung forciert die Billiglöhne und die Berufstätigen kriegen genauso das Fett ab wie wir- nur eben anders.

      Hartz IV macht nicht nur krank, sondern grenzt auch aus, und es gibt vieles was man dazu sagen könnte. Fördernd für das Selbstwertgefühl ist es sicher nicht.
      Nun haben da die Männer noch mehr Pobleme als die Frauen damit, weil Frauen ja eher die „Nestbauer“ sind und die Männer „auf die Jagd“ gehen. Für einen arbeitslosen Mann- der immer gearbeitet hat, ist das daheimsitzen schlimm.

      Ich habe in meinem Leben so viel und so hart geschuftet, dann noch Hartz IV abgekriegt mit allem was es gibt- und nun bin ich mit fast 57 Jahren nicht mehr bereit mir alles gefallen zu lassen. Ich würde von meinem körperlichen Zustand her gar nicht mehr arbeiten. Aber ich „muss“ noch 4 Stunden- wenn ich was finde. Ich hoffe auch, dass ich was finde, aber die Chance ist gering. Das Amt tut keinen Schlag !!!!!!! Ich muss alleine suchen.

      Also nächste Mal schreibste besser- und ich lese besser.
      Dann sind wir wieder quitt.

      Schönen Nachmittag !

  12. Julchen 8 Jahren vor

    „Höchststrafe für den Gesetzgeber“
    „Kinder sind nicht 0,6 Erwachsene“, schimpfen die Leitartikler und unterstützen in seltener Einmütigkeit das harte Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Berechnungen. Sie kritisieren schlampige Regierungsarbeit – und warnen die FDP.

    http://www.ftd.de/politik/deutschland/:pressestimmen-hoechststrafe-fuer-den-gesetzgeber/50072122.html

    Interessante Artikel aus einigen Zeitungen.

  13. Was noch nachzutragen wäre: Ich kenne Herrn Dr. Butterwegge aus vielen seiner Vorträge und Pubikationen, die er die letzten Jahre veröffentlichte. Er ist sicherlich ein kompetenterSozialwissenschaftler.

    Allerdings, und das möchte ich hier an dieser Stelle zu bedenken geben, scheint mir seine Stellungnahme zum BvG-Urteil nur auf Kinderarmut fokussiert zu sein. Das halte ich persönlich für ein Manko. Er kritisiert nicht die Erwachsenenarmut.

    Soweit ich das Urteil verstanden habe, sind die Eckregelsätze für Kinder von den Erwachsenenregelsätze abgeleitet worden. Das hat das Bundesverfassungsgericht beanstandet; gleichzeitig aber die Regelsätze für Erwachsene als durchaus verfassungskonform angesehen.
    Das ist ein Widerspruch in sich, wie ich meine, und bestätigt schon vor Verkündung des Urteils meine Vermutung, daß das BvG sich mit konkreten Zahlen politisch nicht in die Nesseln setzen wollte.
    Es bleibt also dabei: Die Regelsätze für Erwachsene werden nicht erhöht. Die für Kinder sicherlich.

    • Julchen 8 Jahren vor

      Hallo Herr Nowak
      dankeschön für die Links. Beides gut beschrieben.

      Ja- die Regelsätze für Erwachsene werden sich allenfalls ins negatibe verändern, denn theoretisch könnten die gesenkt werden.
      Das will ich nicht hoffen.

      Für die Kinder haben die einfach willkürlich in Prozent gerechnet.

      Ich denke mal, dass Herr Dr. Butterwegge gar nicht in der „Realität“ lebt, was die Berechnungen angehen.
      Wenn man diese Leute fragt.- was etwas kostet, dann wissen die das gar nicht.

      Ich finde diese ganze H4 Geschichte schrecklich und entwürdigend.

  14. Dietmar 7 Jahren vor

    Wenn es keine Arbeitslosen gäbe,gäbe es auch keine wucherlöhne!!! Denn die firmen zwingen ihre Angestellten für Hungerlöhne zuarbeiten ansonsten werden sie gekündigt,denn es stehen ja tausende Arbeitslose vor der Tür.Denn die meisten die arbeit haben, müsten auch im Hartz mit zählen.Wer arbeitet und muß aufstocken zählt eigendlich mit in Hartz.Aber andersrum weren die Löhne höher,wirden unsere Regierungsmitglieder nicht soviele Euros aus ihren Steuerfreien Nebenjobs bekommen!!!Also DEUTSCHLAND BRAUCHT DIE ARBEITSLOSEN SONST WERDEN DIE REICHEN NICHT REICHER.DENN DEUTSCHLAND WIRD VON DEN REICHEN REGIERT UND NICHT VON DEN ARBEITSLOSEN

  15. a 7 Jahren vor

    warum keine soziale grundsicherung wie in Oesterreich
    ist viel billiger und verwaltungstechnisch viel einfacher

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