Das Arbeitslosengeld II, auch unter dem Namen Hartz IV (“das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“) bekannt, ist eine Grundsicherungsleistung für Arbeitssuchende und wirft für viele Menschen offene Fragen auf. Keine andere der deutschen Sozialleistungen ist so präsent und heiß diskutiert und beschäftigt die Sozialgerichte in solchem Ausmaß. Um Hartz IV beantragen zu können, muss beim erwerbsfähigen Hilfebedürftigen die finanzielle Notlage sowie die Gefährdung des Existenzminimums vorliegen.

Aktuell müssen Hartz IV Leistungsempfänger mit einem Regelsatz von 391 € monatlich auskommen (Alleinstehende). Bis 2013 beträgt dieser 382 €. Zusätzlich werden die angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) übernommen. Was in diesen 391 € enthalten ist, verdeutlicht nachfolgende Grafik:

Diagramm Regelbedarf Hartz IV

In 391 Euro sind diese einzelnen Bedarfe zu finden, die durch die Regelsatzverordnung bestimmt werden

Auch das Bundessozialgericht sowie das Bundesverfassungsgericht haben sich bereits mit den Leistungen um Hartz IV beschäftigt. Mitunter ist regelmäßig die Handhabe mit Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose sowie die Bedarfsermittlung des Regelsatzes an sich ein Streitpunkt. Betrachtet man das oben aufgeführte Diagramm, stellt sich zudem die Frage, ob Hartz IV zu einem menschenwürdigen Leben ausreicht.

Maßgeblicher Regelbedarf als Ausgangswert

Die Regelungen sehen ab 2014 einen monatlichen Eck-Regelsatz von 391 Euro vor (382 Euro bis 2013), wobei sich die Bemessung und Erhöhung des Regelsatzes an den Verbraucherpreisen (70%) sowie am Lohnniveau (30%) orientieren soll. Für Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft hat sich der Betrag jeweils von 345 Euro auf 352 Euro erhöht. Zusätzlich zu den Regelleistungen werden die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung (Miete inkl. Heizkosten) übernommen. Zur Online Berechnung kann der Hartz IV Rechner genutzt werden.

Letzte Reform

Die letzten großen gesetzlichen Änderungen gab es zum Jahr 2011. Einerseits wird ab 2011 das Elterngeld voll auf die Hartz IV Leistungen angerechnet und der befristete Zuschlag für ehemalige Arbeitslosengeld I Empfänger wurde ersatzlos gestrichen. Darüber hinaus greift nun auch das eingeführte Bildungspaket (Leistungen für Bildung und Teilhabe). Auch wurde an den Beiträgen zur Rentenversicherung für Leistungsbezieher geschraubt.

 
 

Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt als Kernziel

Das wichtigste Ziel von Hartz IV ist, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Deshalb muss jeder, der diese Sozialleistung bezieht, auch jeden zumutbaren Job annehmen, der ihm angeboten wird, um keine Kürzungen der Leistungen zu riskieren. Hierfür haben die Jobcenter auch diverse Möglichkeiten zur Vorbereitung auf die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt von Langzeitarbeitslosen.

Über die Effektivität der Maßnahmen bei den Empfängern der Sozialleistung lässt sich allerdings streiten – zum Teil wirken diese eher als Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und der Verschönerung der Statistiken und insbesondere der Arbeitslosenquote, anstatt der Arbeitslosigkeit entgegen zu wirken.

Grundlagen und Anspruch

Antragsformulare Arbeitslosengeld IIEinen Anspruch haben grundsätzlich alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zwischen 15 und 65 Jahren + 2 Monaten (Renteneintrittsalter). Kinder erhalten dabei das Sozialgeld und Ältere und nicht Erwerbsfähige erhalten die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – beide Leistungen werden am Eck Regelsatz bemessen. Auch mit dem Antragsteller in einer Bedarfsgemeinschaft lebende Angehörige haben Anspruch auf Hartz IV, sofern sie ebenfalls bedürftig sind. Dabei ist die Grundvoraussetzungen auf Leistungen die finanzielle Hilfebedürftigkeit. Allerdings zeigen auch die Entwicklungen der letzten Jahre, dass die Zahl der Voll-Erwerbstätigen zunimmt, die auf ergänzende Hartz-IV-Leistungen (Aufstocker) angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt zu sichern.


Leistungen (Bedarf)

Hartz IV Leistungen - GeldIm Vordergrund für die Antragsteller stehen die Hartz IV Leistungen, also der monatliche Betrag, der den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zusteht. Hierbei wird als Grundlage der Regelbedarf nach § 20 SGB II gezahlt, der ab 01.01.2014 391 € für einen alleinstehenden, volljährigen Hilfebedürftigen beträgt – zur Berechnung können Sie den Hartz IV Rechner nutzen. Nach der maßgeblichen Regelleistung richten sich auch die weiteren Mehrbedarfe und Sonderbedarfe, wenn sie nicht nach den tatsächlichen Kosten an die Hilfebedürftigen ausgezahlt werden. Allerdings ist der Bezug des Regelbedarfs nicht zwingend Voraussetzung, um Mehrbedarfe oder Sonderbedarfe zu erhalten, diese Leistungen können durchaus unabhängig voneinander gezahlt werden. Selbiges gilt beispielsweise für Leistungen zur Erstausstattung der Wohnung, für Kleidung oder auch bei Schwangerschaft.


Wohnung und Nebenkosten

Unterkunft bei Hartz IV - WohnungZusätzlich zum Hartz IV Regelbedarf und ggfls. weiteren Bedarfen steht dem Leistungsempfänger bzw. der gesamten Bedarfsgemeinschaft die Übernahme der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung zu. Beträge darüber hinaus sowie Kosten für Strom müssen vom Hilfebedürftigen selbst aus der Regelleistung bestritten werden. Für die Übernahme der Miete gibt es aber keine bundeseinheitlichen Beträge, da jede Stadt und Kommune ihre eigenen Richtwerte für angemessene Unterkunftskosten hat. Liegen keine vor, können Alternativ die Mietobergrenzen des Wohngeldes herangezogen werden.


Anrechnung von Einkommen und Vermögen

Geldscheine und Münzen in EuroHartz IV wir nur unter Anrechnung des eigenen Einkommens sowie des vorhanden Vermögens gezahlt, was üblich bei Sozialleistungen ist. Allerdings gibt es beispielsweise bei Erwerbseinkommen auch Freibeträge vom Einkommen sowie Pauschalen für Versicherungen. Der Grundfreibetrag liegt dabei bei 100 Euro monatlich, Beträge darüber hinaus werden prozentual angerechnet. Auch das Vermögen wird nicht in voller Höhe angerechnet sondern ebenfalls unter Berücksichtigung von Freigrenzen, je nach Alter des Empfängers oder Art des Vermögen (z.B. Altersvorsorge) – insbesondere auch, um einer gewissen Altersarmut entgegen zu wirken gibt es das sog. Schonvermögen.


Mitwirkungspflichten und Leistungskürzungen

Einher mit der Bewilligung der Sozialleistungen gehen die Mitwirkungspflichten des Empfängers. Um Leistungskürzungen in Form von Sanktionen zu vermeiden, muss jeder Arbeitslose Pflichten erfüllen, wie beispielsweise Bemühungen um Arbeitsaufnahme, Meldepflichten etc.). Neben der Anrechnung des Einkommens sowie die Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung sorgt kein anderes Thema wie die Sanktionen bei Hartz 4 Bezug für mehr Aufsehen und beschäftigt zunehmend die Sozialgerichte. Bedenkt man, dass die Sozialleistung gerade so das Existenzminimum des Antragstellers deckt, ist klar, dass bei einer Sanktionierung der existentielle Lebensbedarf unterschritten wird. Dadurch, dass in den letzten Jahren die Leistungskürzungen massiv zugenommen haben, wird häufig auch mit dem Verstößen gegen Grundrechte der Bürger sowie allgemein gegen das Grundgesetz argumentiert.

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